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Aussprache 2014/8 Unionsexekution über die Westlichen Inseln (Unionspräsidentin)
Verfasst: So 2. Feb 2014, 16:50
von Anaïs Gribonne-Fritz
Die Unionspräsidentin beantragte die Verhängung der Unionsexekution über die Westlichen Inseln.
Die Aussprache dauert gemäß § 7 I GOUR mindestens fünf Tage. Die Antragstellerin hat das Wort.
RE: Aussprache 2014/8 Unionsexekution über die Westlichen Inseln (Unionspräsidentin)
Verfasst: So 2. Feb 2014, 18:06
von Draga Markievic
Frau Präsidentin,
Hohes Haus, in Gedanken fügt sie "einzige, vernünftig arbeitende parlamentarische Kammer" hinzu
ich denke, der Antrag spricht für sich. Die politische Führung ist offenkundig nicht gewillt oder in der Lage ihren Aufgaben nachzukommen. Außerdem sehe ich Chancen die Unionsexekution schnellsten durch eine befriedigende Lösung beenden zu können.
Verfasst: So 2. Feb 2014, 18:17
von Anaïs Gribonne-Fritz
Frau Unionspräsidentin,
rein informativ möchte ich anfragen, wer die Unionsexekution führen soll. Vielen Dank.
Verfasst: So 2. Feb 2014, 22:22
von Draga Markievic
Frau Präsidentin,
ich habe bislang alle Unionsexekutionen selbst geführt. Ich will es auch bei dieser so halten.
Verfasst: So 2. Feb 2014, 22:23
von Anaïs Gribonne-Fritz
Keine weiteren Fragen. Ich werde dem Antrag zustimmen.
Verfasst: So 2. Feb 2014, 22:26
von Anaïs Gribonne-Fritz
Ich schlage vor, die Aussprache gemäß § 7 Abs. 1 S. 2 GOUR aufgrund der Dringlichkeit der Wiederherstellung der Aktionsfähigkeit der Westlichen Inseln auf 48 Stunden zu verkürzen. Erfolgt bis zum Dienstag, den 4. Februar 16:30 Uhr kein Widerspruch, verfahren wir so.
Verfasst: So 2. Feb 2014, 23:13
von Geert van Bloemberg-Behrens
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Verfasst: So 2. Feb 2014, 23:14
von Patrick van Bloemberg-Behrens
Zustimmung.