Navernische Republik

PRESSESAAL
- Zutritt für Medienvertreter -

ANKÜNDIGUNG PRESSEKONFERENZ
- 3. September 2013 | lka -

Unionspräsidentin Markievic wird am heutigen Vormittag zu aktuellen Themen der Unionspolitik äußern. Vertreter der in- und ausländischen Medien sind herzlich eingeladen. Es besteht im Anschluss die Möglichkeit Fragen zu stellen.

Die Unionspräsidentin betritt den Pressesaal und begrüßt einige der anwesenden Journalisten persönlich, bevor sie nach vorne zu ihrem Platz geht.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,
geschätzte Medienpartner,

zunächst danke ich für Ihr Interesse und Ihr Kommen. Bitte bedienen Sie sich auch an den vor Ihnen stehenden Getränken.

Nachdem meine Rede zum Unionsfeiertag aufgrund einer Verstauchung meines linken Knöchels kurzfristig ausfallen musste, möchte ich heute die Gelegenheit nutzen, ein paar Worte zur allgemeinen politischen Lage der Union an Sie zu richten. Verbunden mit der Hoffnung, dass Sie diese dann wohlwollend verbreiten. Sie lächelt kurz augenzwinkernd in die Runde.

Lassen Sie mich zunächst mit dem Thema Severanien beginnen. Wie Sie wissen ist es hier in den vergangenen Tagen zu - teilweise heftigen - Protesten gegen die severanische Bundesregierung gekommen. Diese hat mit einer umfangreichen Polizeiaktion auf die Situation reagiert. Ich maße mir an dieser Stelle nicht an, die politischen Positionen zu bewerten, zumal noch unklar ist, in welche Richtung die Demonstrationen gehen sollen. In einem persönlichen Gespräch mit meiner Mutter, der vesteranischen Premierministerin, habe ich erfahren, dass eine Einmischung von Seiten der Demokratischen Union mehr als ungewollt ist. Solche Provokationen dienen nicht der Deeskalation der Lage, sondern spielen denjenigen in die Karten, die derzeit mit Gewalt gegen die Demonstranten vorgehen. Das severanische Volk - im übrigen nicht nur in Vesteran - nimmt derzeit seine Chance wahr, gegen die Machthaber zu protestieren. Die Demokratische Union ist dabei sicherlich der falsche Stichwortgeber. Ich werde daher nicht, wie die Unionskanzlerin es getan hat, mahnende Worte in die ein oder andere Richtung der Konrahenten richten, sondern formuliere vielmehr den Wunsch, dass sich die Lage schnell wieder beruhigt und ein Bürgerkrieg abgewendet werden kann.

Kommen wir also zum nächsten Punkt, den ich ansprechen möchte: die Situation in den Unionsländern. Hierüber wird diesertags kontrovers und Land auf, Land ab diskutiert. Ich möchte daher zunächst konstatieren, dass ich die Unionsländer - in ihrer jetzigen Form - als zentralen Baustein im Haus der Union betrachte. Änderungen, die die Länder zu reinen Provinzen zurückstufen lehne ich ab. Gleichwohl weiß auch ich, dass die Union nur so stark ist, wie ihre Länder und uns deshalb starke Länder am Herzen liegen müssen. Doch ich blicke optimistisch in die Zukunft. Wir haben soeben erfolgreich die Unionsexekution über die Westlichen Inseln beenden können und auch in Freistein deutet sich eine Normalisierung der Verhältnisse an, die eine Unionsexekution abwendbar machen. Natürlich ist die derzeitige Situation keine zufriedenstellende, aber wir wären sicherlich falsch beraten, aus der Angst heraus falsche Schlüsse zu ziehen. Furcht, meine Damen und Herren, ist ein schlechter Ratgeber. Als Unionspräsidentin erneuere ich mein Angebot an die Länder, jederzeit als Gesprächspartner für die Sorgen und Anliegen der Länder zur Verfügung zu stehen.

Ich leite damit über zu dem Thema, auf das Sie sicherlich schon die ganze Zeit gewartet haben. Lassen Sie mich also nun zur Reform der Unionsverfassung kommen. Es ist offensichtlich, dass es den starken Wunsch gibt, die Unionsverfassung 'fit für die Zukunft' zu machen. Ich begrüße daher die Initiativen des Wateron-Kreises und der Unionskanzlerin, die mit eigenen Vorschlägen in die öffentliche Diskussion eingetreten sind. Gleichwohl halte ich es aber für notwendig, dass wir einen breiteren Dialog über die Veränderungen an unserem politischen Herz führen, in den alle Akteure des gesellschaftlichen Lebens eingebuden werden sollten. Auch halte ich es für unabdingbar, dass eine solche Reform nur dann gelingen kann, wenn ein weitgehender parteienübergreifender Konsens gefunden werden kann. Mein Angebot diesen Reformprozess zu moderieren halte ich aufrecht und sehe es angesichts des aktuellen Diskussionverlaufes gebotener denn je. Um diese Moderation zu gewährleisten habe ich mich dazu entschlossen, den Reformprozess der Unionsverfassung zur "Chefsache" zu erklären und an mich zu ziehen. Als direktgewählte Unionspräsidentin bin ich der Überzeugung, dass diese existentielle Debatte am sinnvollsten im Unionspräsidialamt angesiedelt ist. Neben der (politischen) Moderation werde ich juristische Expertise durch Herrn Prof. Dr. Maximilian von Brinckmann (Rektor der Volkby School of Politics) einbringen, den ich zum "Beauftragten der Unionspräsidentin für die Reform der Unionsverfassung" zu ernennen gedenke.

Abschließend möchte ich es mir nicht nehmen lassen, die Causa van Bloemberg-Behrens zu kommentieren. Ich habe in meine Presseerklärung zur Frage nach einer Unionsexekution über mein Heimatland bereits meine Position deutlich gemacht. Nach wie vor bin ich der Auffassung, dass Herr van Bloemberg-Behrens rechtmäßiger Senator und Vertreter Salbor-Katistas im Unionsrat ist. Sollte der Unionsrat dies anders sehen, so hoffe ich, dass eine juristische Klärung die Sache schnellsten beendet, damit die Beteiligung des Landes im Unionsrat nicht weiter behindert wird.

Sehr geehrte Damen und Herren, ich danke Ihnen für Ihr Interesse und Ihre Geduld und stehe Ihnen jetzt für Fragen zur Verfügung. Bitte nehmen Sie auch von den Keksen, die wir für Sie bereitgestellt haben.

Meldet sich.

Miranda Daldrup, Daldrup Medien-Gruppe.

Zunächst eine Frage zur Verfassungsreform: Wann wird diese Ihrerseits angestoßen?

Sehr geehrte Frau Daldrup, ich glaube, dass wir hier keine Zeit verschwenden dürfen. Sobald ich mit Herrn Prof. Dr. von Brinckmann letzte Details geklärt habe, werden wir unverzüglich zur Tat schreiten. Das sollte spätestens zum Ende der Woche passieren.

Vielen Dank, ich habe zwei weitere Fragen zu den anderen Themen:

1. Besteht durch die Unruhen in Severanien Ihrer Ansicht nach Gefahr für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger der Demokratischen Union, insbesondere der Grenzregionen in Heroth?
2. Welche Konzepte schweben Ihnen für die Reaktivierung der Unionsländer vor? Wie sehen Sie die aktuelle Rolle der Unionsregierung für eine aktive Union?[/list=1]

Gerne möchte ich darauf eingehen:

1. Die innerseveranischen Unruhen sind - nach meinem jetzigen Sachstand - auf einige größere Städte lokal begrenzt. Ich sehe derzeit keine akute Gefahr für die Bürgerinnen und Bürger der Demokratischen Union.

2. Zunächst muss die Initiative aus den Ländern selbst kommen. Es hilft nichts, wenn die Union Vorgaben macht. Ich könnte mir jedoch gut vorstellen, dass man Ämter auch für Unionsangehörige zugänglich macht (wo dies noch nicht geschehen). Die Union könnte jedoch noch stärker bei der Außenwerbung helfend zur Seite stehen. Bspw. mit einer Teilnahme an großen internationalen Sportereignissen. Der Unionsregierung an dieser öffentlichen Stelle Ratschläge zu erteilen maße ich mir nicht an.

Vielen Dank, Frau Unionspräsidentin.

ANKÜNDIGUNG PRESSEKONFERENZ
- 25. November 2013 | lka -

Unionspräsidentin Markievic wird am heutigen Vormittag den Rechenschaftsbericht der Unionsregierung der Öffentlichkeit zugänglich machen. Vertreter der in- und ausländischen Medien sind herzlich eingeladen.