Navernische Republik

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
in meiner Funktion als Alterspräsidentin des 38. Unionsparlaments begrüße ich alle sehr herzlich im Plenarsaal des Hohen Hauses.
Wie ich gesehen habe, hat der Kollege Bernardo Macaluso seinen Amtseid noch nicht abgelegt. Dennoch habe ich mich dazu entschlossen, mit der konstituierenden Sitzung des Unionsparlaments zu beginnen, um eine weitere Verzögerung der parlamentarischen Arbeit zu verhindern. Ich bin zuversichtlich, dass Herr Macaluso seinen Amtseid in Kürze ablegen wird.

Meine Damen und Herren Abgeordnete,
die Demokratische Union befindet sich an einem Wendepunkt: entweder wir reißen das Ruder herum und schaffen es, die Demokratische Union zukunftsfähig zu machen oder wir werden zusehen müssen, wie unser staatliches Gemeinwesen untergeht.
In jüngster Vergangenheit hat es wieder Ansätze gegeben, die Demokratische Union auf den richtigen Weg zu bringen: im Unionsrat ein Gesetz zur Reform des Staatsoberhaupts oder in der Öffentlichkeit den Anstoß zu einer Debatte über eine grundlegende Reform der staatlichen Strukturen.
Im Unionsrat wurde die Initiative zurückgezogen, die öffentliche Diskussion ist bislang über das Vorbringen der üblichen Bedenken nicht hinausgekommen und scheint - mangels Teilnahme - , wie viele Initiativen in der Vergangenheit auch, im Sande zu verlaufen.

Angesichts des öffentlichen Desinteresses an der Verfassungsdiskussion, wird es in dieser Legislaturperiode unter anderem an uns, den gewählten Volksvertretern, ankommen, die Verfassungsdiskussion aufzugreifen und zu einem befriedigenden Abschluss zu führen.

Werte Kolleginnen und Kollegen,
ich wünsche Ihnen und uns allen Glück und Erfolg sowie das notwendige Maß an Kompromissbereitschaft, um diese Legislaturperiode erfolgreich zu bestehen und erkläre die 38. Legislaturperiode des Unionsparlaments für eröffnet.

:klatsch:

:klatsch:

Die Unionspräsidentin lässt sich nach Art. 28, Abs. 2 UVerf das Wort erteilen.

Sehr geehrte Abgeordnete des Unionsparlamentes,
sehr geehrte Dame, sehr geehrte Herren,

als Unionspräsidentin sehe ich es als meine Pflicht an, Sie alle an Ihre staatspolitische Verantwortung zu erinnern. Seit Wochen scheint es so als wäre das Unionsparlament weder in der Lage ein funktionsfähiges Präsidium zu wählen, noch die Wahlen zum Unionskanzler ordnungsgemäß durchzuführen. Mit Sorge blicke ich auf die Entwicklung und mit Sorge stehe ich heute hier vor Ihnen.

Ich plädiere dafür, dass Sie - die Sie vom Volk gewählt wurden es zu vertreten - schnellsten zur Normalität zurückkehren und Ihre Arbeit aufnehmen, wie die Verfassung und die Gesetze es von Ihnen erwarten. Die Demokratische Union bedarf einer funktionierenden Legislative, denn die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht darauf, angemessen vertreten zu werden. Und die Demokratische Union bedarf einer funktionierenden und legitimierten Exekutive, den die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht darauf, angemessen regiert zu werden.

Werte Abgeordneten des Hohen Hauses, es ist an Ihnen diesen unbefriedigenden Zustand zu überwinden. Nutzen Sie Ihre Möglichkeiten und tragen Sie dazu bei, dass das Unionsparlament nicht an Ansehen verliert. Noch ist es nicht zu spät!