Gesetz über die Konsolidierung von Unionsgesetzen[/B]
Verfasst: Do 10. Jan 2013, 00:25
Gesetz über die Konsolidierung von Unionsgesetzen
Artikel 1
Aufhebung von Gesetzen
§ 1 Gesetz über finanzielle Förderung durch die Demokratische Union
Das Gesetz über finanzielle Förderung durch die Demokratische Union vom 15. Februar 2007 wird aufgehoben.
§ 2 Parlamentspräsidentenvertretungsgesetz
Das Parlamentspräsidentenvertretungsgesetz in seiner Fassung vom 19. September 2004 wird aufgehoben.
§ 3 Unionsgesetz zur Bekämpfung des Glücksspiels
Das Unionsgesetz zur Bekämpfung des Glücksspiels vom 2. Juni 2009 wird aufgehoben.
§ 4 Unionsgesetz zur Einführung der bsEcoSim
Das Unionsgesetz zur Einführung der bsEcoSim vom 1. Dezember 2006 wird aufgehoben.
Artikel 2
Inkrafttreten
Dieses Gesetz tritt mit Ablauf des Tages seiner Verkündung in Kraft.
Meine Damen und Herren Abgeordnete,
wir kommen nun zur Abstimmung über die vorliegende Gesetzesvorlage. Wer dieser Vorlage zustimmen will, der stimmt mit "Ja", wer sie ablehnen will, der stimmt mit "Nein", wer sich aktiv der Stimme enthalten will, der stimmt mit Enthaltung.
Die Abstimmung dauert 96 Stunden. Sie kann vorzeitig beendet werden, wenn alle Abgeordneten ihre Stimme abgegeben haben.