Silvesteransprache von Unionskanzlerin Helen Bont
Verfasst: Mo 31. Dez 2012, 14:48
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
vor etwa einer Woche feierten Christen in aller Welt das Weihnachtsfest. Seit anbeginn lautet ihre frohe Botschaft: fürchtet Euch nicht, denn Euch ist heute der Heiland geboren und Frieden auf Erden.
Wie zerbrechlich der Frieden in unseren Tagen immer noch ist, zeigt uns die Entwicklung im Heiligen Land, welches für die drei monotheistischen Weltreligionen von enorm großer Wichtigkeit ist. Im Heiligen Land dreht sich seit geraumer Zeit die Spirale aus Gewalt und Gegengewalt, und das Volk, seiner Freiheit beraubt, wird, wie das Land selbst, zum Spielball fremder Mächte.
Mit dem Wegfall des Rats der Nationen ist der Welt ein nicht zu unterschätzendes Instrument verloren gegangen, um auf solche Krisen und Konflikte angemessen reagieren und diese friedlich beilegen zu können.
Ja, die Bilanz des Rats der Nationen ist durchwachsen: neben dem Scheitern wichtiger Projekte, zeigt jedoch die Ausarbeitung in Inkraftsetzung der Polkonvention, dass er in der LAge gewesen ist Konfliktherde zu entschärfen und sie einer international anerkannten und verbindlichen Regleung zuzuführen. Das Internationale Hochkommissaariat für die Polgebiete ist heute der Garant für den Schutz und die Erhaltung von Arktis und Antarktis als Naturerbe der gesamten Menschheit.
Umso wichtiger ist es, dass wirklich alle Staaten, die noch immer nicht Mitglied sind, der Polkonvention beitreten. Es ist nicht nur im Interesse zukünftiger Generationen, dass es auf Erden noch Gebiete gibt, die nicht im wirtschaftlichen Interessen schutzlos ausgeliefert sind und ausgebeutet und zerstört werden, sondern es liegt auch im Interesse, dass sie Ihre Interessen nicht gegen die Staatengemeinschaft durchzusetzen versuchen, sondern gemeinsam nach Lösungswegen suchen und einen friedlichen Ausgleich erzielen.
Mit der Initiative zur Gründung des Transnordanikrates zog die Unionsregierung die Konsequenzen aus dem Scheitern des Rats der Nationen: wir sind der Überzeugung, dass eine internationale Organisation dann am erfolgreichsten ist, wenn deren Mitglieder den selben Wertekanon - Frieden, Freiheit, Demokratie, Sicherheit, Stabilität, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte - teilen und verwirklichen.
Die Demokratische Union will ein guter Nachbar sein und in Frieden mit ihren Nachbarn leben. Dabei sind wir uns der Systemunterschiede sehr wohl bewusst. Dennoch müssen unsere Beziehungen zu unseren Nachbarn nicht konfliktbehaftet sein, sondern können im Sinne einer friedlichen Koexistenz gestaltet werden.
Deswegen strebt die Unionsregierung im neuen Jahrt den Dialog mit unseren Nachbarn an. Wir erkennen den guten Willen zum Dialog insbesondere auf barnstorvischer Seite, der im vorzeitigen Abzug von 800 Soldaten von unserer gemeinsamen Grenze zum Ausdruck kommt. Diese Geste des guten Willens erfüllt uns mit Zuversicht und Optimismus.
Dabei werden nicht vergessen, wer unsere wichtigsten Partner sind: Astor und Albernia. Mit ihnen, unseren Freunden und Partnern, verbinden uns nicht nur die selben Werte, sondern auch der Wille, Probleme und Herausforderungen konstruktiv anzugehen und einer vernünftigen Lösung zuzuführen. Im nächsten Jahr wird die Unionsregierung daher in Kontakt zu den Regierungen in Astoria-City und Aldenroth treten und neue Möglichkeiten der Kooperation eruieren.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
das Leben in Freiheit ist immer auch ein Leben in Verantwortung. Wir sind zunächst uns selbst gegenüber verantwortlich. Diese Selbstverantwortlichkeiterschöpft sich nicht nur hinsichtlich des materiellen Überlebens und des persönlichen Strebens nach Glück, Gesundheit und Erfolg, sondern bezieht sich auch auf das eigene Gewissen und das eigene Denken, Fühlen, Wollen und Handeln: dass wir uns für Dinge einsetzen, wenn wir davon überzeugt sind, dass sie gut, richtig und notwendig sind, auch wenn der Weg zum Ziel oft beschwerlich ist und andere den Weg mit Hindernissen erschweren.
Freiheit verträgt sich nicht mit Bevormundung, und sei sie auch durch Gesetze legitimiert. Es gibt Reichte und Freiheiten, die dem Menschen aufgrund seines Menschseins zustehen. Sie sind unveräußerlich und uneinschränkbar. Sie werden durch unsere Verfassungsordnung geschützt.
Ebenso wenig verträgt sich Freiheit mit Willkür und Verantwortungslosigkeit. Wir sind uns nicht nur uns selbst gegenüber verantwortlich: als mündige Bürger sind wir es auch gegenüber Staat und Gesellschaft und als Mensch gegenüber unserer Familie, Kollegen, Bekannten und Verwandten.
Viele Menschen haben Angst vor der Freiheit. Nicht nur, weil Sie ihnen selbstverantwortliches Handeln abverlangt; selbstverantwortlich in dem Sinne, dass ich für mein Handeln gerade zu stehen haben und für dieses auch zur Rechenschaft gezogen werden kann. Sie haben Angst davor, dass diese Freiheit missbraucht werden könnte. Ohne Zweifel: wo Freiheiten gewährt werden, da können Freiheiten auch missbraucht werden. Aber als eine offene Gesellschaft, die sich auf Freiheit stützt, ist dies ein Risiko, dass einzugehen sich lohnt.
Viele Menschen haben Angst oder schüren Angst vor der wirtschaftlichen und gwerblichen Freiheit. Sie gehen davon aus, dass wirtschaftliche Freiheit zwangsläufig zur Ausbeutung der Mitmenschen führt und verkennen, dass wirtschaftliche Freiheit auch immer eingebettet ist in einem Gefüge aus Verantwortung und Solidarität.
"Frieden auf Erden" ist Verpflichtung für alle politisch Verantwortlichen. Wer ihn herstellen will, muss sich auf Dialog und Kompromiss einlassen.
Dialog setzt neben dem Respekt vor dem Gesprächspartner die Bereitschaft voraus, die Möglichkeit in Betracht zu ziehen, dass der andere recht haben könnte und damit auch die Bereitschaft, sich inhaltlich-argumentativ mit dessen Aussagen auseinanderzusetzen. Dies gilt nicht nur für die hohe Politik, sondern auch für unsere zwischenmenschlichen Beziehungen.
Der Kompromiss setzt den Willen zur Verständigung und zum Ausgleich voraus. Wer stets stur auf seinen Positionen verharrt, der muss sich nicht wundern, wenn auch der Verhandlungspartner kein Entgegenkommen zeigt und keine Resultate und Verbesserungen erzielt werden.
Natürlich setzt dies die Akzeptanz der Regeln des menschlichen wie des institutionellen Miteinander voraus. Das ist nicht immer einfach. Oft sind die Grenzen von Kompetenzen nicht sofort ersichtlich, weil Regeln unterschiedlich interpretiert werden oder Institutionen sich bewusst Kompetenzen anzueignen versuchen, die sie nicht haben.
In einem konkreten Fall haben sich Unionsrat, Unionsparlament und Unionsregierung auf den Kompromiss geeinigt, dass der außenpolitische Alleinvertretungsanspruch der Unionsebene in der Unionsverfassung noch einmal bekräftigt wird. Gleichzeitig wird den Ländern Mitgestaltungs- und Mitentscheidungsrechte eingeräumt, wenn durch internationale Verträge ihre Rechte und Kompetenzen berührt werden.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
in wenigen Stunden werden wir das Jahr 2012 verabschieden und das neue Jahr 2013 begrüßen. Es war ein Jahr voller Höhen und Tiefen und mit traurigen und freudigen Momenten.
Wir begrüßen das Jahr 2013 mit Hoffnung, Freude und Zuversicht, denn wir wissen, dass die Zukunft offen ist und durch unser freies und selbstbestimmtes Handeln beeinflusst werden kann.
Lassen Sie uns unser Scicksal gemeinsam in die Hand nehmen und lassen Sie uns gemeinsam für eine bessere Zukunft arbeiten.
Die gesamte Unionsregierung und ich wünschen Ihnen und Ihren Familien für das Jahr 2013 alles erdenklich Gute, Glück, Gesundheit, Erfolg und Gottes Segen.