Navernische Republik

22. Unionsparlament
- Der Alterspräsident -

Sehr geehrte Abgeordnete,

die Unionsregierung hat einen Grundlagenvertrag zwischen der Demokratischen Union und dem Kungesrik Nøresund beantragt. Zu dem Antrag wurde keine Aussprache beantragt.

Grundlagenvertrag zwischen der Demokratischen Union und dem Kungesrik Nøresund

Die Unterzeichnenden erklären im beiderseitigen Einvernehmen, dass im Zuge der Schaffung eines partnerschaftlichen Verhältnisses der nachfolgende Vertrag als Grundlage einer engeren Beziehung zwischen der Demokratischen Union und dem Kungesrik Nøresund beschlossen und umgesetzt wird.

§ 1 - Anerkennung

Die Demokratische Union und das Kungesrik Nøresund erkennen sich als souveräne, gleichberechtigte Staaten an.

§ 2 - Hoheitsgebiete

(1) Die Demokratische Union und das Kungesrik Nøresund erkennen die Grenzen und Hoheitsgewässer der Vertragspartner zum Zeitpunkt der Vertragsunterzeichnung an.
(2) Die Vertragspartner erkennen bis auf Widerruf jede Veränderung der Hoheitsgebiete des anderen an.

§ 3 - Einmischung

Die Partner pflegen in politischen Fragen einen engen Dialog. Auf die Einmischung in innerstaatliche Angelegenheiten wird, soweit diese nicht den jeweiligen Vertragspartner betreffen, abgesehen.

§ 4 - Diplomatische Kontakte

Die Vertragspartner vereinbaren, Botschafter in den Staat des anderen zu entsenden.

§ 5 - Inkrafttreten

Der Vertrag tritt mit seiner Ratifizierung in beiden Staaten in Kraft.

• Stimmen Sie dem Antrag über einen Grundlagenvertrag zwischen der Demokratischen Union und dem Kungesrik Nøresund zu?
  
  Bitte stimmen Sie mit Ja oder Nein. Aktive Enthaltungen sind als Enthaltung zu signalisieren.

Die Abstimmung dauert höchstens 96 Stunden (vier Tage) oder bis alle Abgeordneten abgestimmt haben oder eine unumstößliche Mehrheit erreicht ist oder der Antrag die Mehrheit nicht mehr erreichen kann. Der Antrag ist erfolgreich, wenn er die einfache Mehrheit erreicht.

Edit: Abstimmungsicon hinzugefügt.

Ja

Ja

Ja

Ja

Ja.

Ja.