Navernische Republik

Der geneigte Beobachter muss sich angesichts der jüngeren Ereignisse in der Unionspolitik schon fragen, ob in den Parteien überhaupt noch miteinander kommuniziert wird.

Zuerst handelt der KDU-Inselpräsident Joeli Veitayaki, wider besseres Wissen, einen Vertrag mit Alcasalsa ausgehandelt, womit er sowohl sein Amt als auch das seiner Parteifreundin, Unionskanzlerin Helen Bont, beschädigt hat. Offenbar lief dort hinter den Kulissen zwar etwas Postverkehr zwischen dem Kanzleramt und dem Inselpräsidenten ab, aber genutzt hat es scheinbar... nichts.
Noch dazu wurde die diplomatisch denkbar ungünstigste Alternative gewählt: statt den Inselpräsidenten flugs zum Unterhändler der Unionsregierung zu erklären, um seine Kontakte zum Wohl der ganzen Union nutzen zu können, haben wir jetzt Alcasalsa vor den Kopf gestoßen und den Westinsulanern eine vorgezogene Neuwahl beschert.

Doch nicht nur die KDU verhält sich wie ein Hühnerhaufen. Auch die SVP, die immerhin 2 Länder im Unionsrat vertritt, scheint ganz widersprüchliche Ziele zu verfolgen. Während der Vertreter Heroths gegen das Arbeitnehmerschutzgesetz stimmt, ist der freisteinische Unionsvorsitzende dafür. Als Genosse Napolitani dem außenpolitischen Länder-Klein-Klein das Wort redet, stellt sich Wilhelm Land gegen ihn und vertritt eine mehr unionistische Linie. Und das bei beiden Anträgen seines Parteikollegen!

Ich für meinen Teil bin doch etwas irritiert über dieses unstrategische Vorgehen beider Parteien. Wenn es schon bei solchen Dingen an der innerparteilichen Meinungsbildung mangelt, wie soll sich das erst in einem Programm und einer Kandidatenaufstellung zu einer Wahl niederschlagen?

Kann die SPDU ja nur von profitieren.

Das wünsche und erhoffe ich für uns. Allerdings muss bedacht werden, dass wir verlässliche Partner brauchen. Als Oppositionspartei vielleicht noch nicht ganz zu dringend, auf jeden Fall aber für Koalitionsverhandlungen. Es kann ja nicht sein, dass eingebrachte Anträge dann in der Öffentlichkeit aus den eigenen Reihen heraus torpediert werden.

Ob die SPDU davon profitieren wird, bleibt abzuwarten.
Die Unionsregierung und die KDU Fraktion stellt sich hinter die Kompetenzaufteilung zwischen Unionsebene und Länderebene.
Warum ist die KDU ein Hühnerhaufen?
Das man wegen eines streits gleich den Posten des MP aufgibt ist schade, denn der derzeitige MP hat einiges an aktivität in die WI gebracht.

Die KDU spricht mit einer Stimme und hat sich klar positioniert.
Das mal einer nicht immer damit einverstanden ist, sollte ein einer Partei normal sein.

Inselpräsident Veitayaki, den ich nach wie vor sehr schätze, hat hier als Regierungschef seines Landes gehandelt. Dass es daqbei hin und wieder zu Meinungsverschiedenheiten zwischen der Landes- und der Unionsbene kommen kann, ist leider nicht zu vermeiden.
Ansonsten ist die KDU eine in sich geschlossene Partei.

Eingangs eine einfache allgemeine Feststellung: Die Parteien haben in der jüngsten Vergangenheit der Union keine große Rolle gespielt. Das kann man bedauern oder begrüßen – letztlich eine Frage des Blickwinkels. Der Gesetzgeber schien und scheint das insgesamt zu begrüßen, schließlich hat er das Wahlrecht bewusst so gefasst, dass die Parteien eine marginale politische Stellung einnehmen.

Zum speziellen Thema aber folgendes: Bei sämtlichen Handlungen, die ich als Landespräsident ausführe bin ich nicht vorrangig Mitglied der SVP, sondern Landespräsident und als solcher habe ich die Interessen meines Landes zu wahren. Ich bin gar nicht auf den Gedanken gekommen – warum auch – in meiner Parteizentrale zu Fragen, ob diese und jene Meinung genehm ist. Es ist darüber hinaus in der Union seit langer Zeit Konsens, dass das Amt des Landeschefs nicht an Parteipolitik gebunden ist. Das hat letztlich auch die Unionskanzlerin hier angedeutet.

Ferner hat Heroth eine sprachlich und kulturelle Eigenheit, die sie von vielen Ländern der Union unterscheidet, der ich einfach nur Rechnung trage, wenn ich bestimmte Formulierungen in gewisse Entwürfe aufnehme oder ablehne.

Und schließlich: die Union ist in meinen Augen nichts anderes als ein Vielvölkerstaat der seine Legitimität ausschließlich durch die Unionsländer bezieht (nicht anders herum). Die Unionsregierung, in erster Linie die Kanzlerin, täten gut daran die Länder zu stärken und nicht gebetsmühlenartig ihre Fusion zu fordern. Das die Zusammenlegung von Ländern nicht das Ei des Kolumbus ist, zeigt im Übrigen die gegenwärtige Lage in Salbor-Katista.

Der Vertreter Heroths hat meines Erachtens völlig korrekt gehandelt, als der dem imperianischen Gesetzesentwurf (mit Begründung) die Zustimmung verweigert hat. Die imperianische Initiative war völlig deplatziert. Der freisteinische Vertreter hat sich dagegen aus unerfindlichen Gründen der Position der Unionsregierung angeschlossen. Auf die Kritik Napolitanis, die Gesetzgebungskompetenz der Union sei fraglich und Heroth habe bereits eine eigene Arbeitsschutzgesetzgebung, wurde überhaupt nicht reagiert. Es scheint doch sehr, dass die einzelnen Länder von der Unionsregierung schon abgeschrieben sind und Imperia und Freistein mit ihrem Verhalten auch noch vorauseilenden Gehorsam an den Tag legen.

Die SVP wird mit Lands Verhalten jedoch wieder einmal ihrem Ruf gerecht, keine zuverlässige Partei zu sein. Die eine Hand weiß nicht, was die andere tut und wo nicht genau hingesehen wird, kooperieren SVP-Amtsträger schon mal ganz unreflektiert mit der Unionsregierung, obwohl sie eigentlich als Ländervertreter und Oppositionelle doppelt kritisch sein müssten.

*Schaut sich das Theater zwischen SVP und SPDU an*

Original von Bernardo Macaluso
Der Vertreter Heroths hat meines Erachtens völlig korrekt gehandelt, als der dem imperianischen Gesetzesentwurf (mit Begründung) die Zustimmung verweigert hat. Die imperianische Initiative war völlig deplatziert. Der freisteinische Vertreter hat sich dagegen aus unerfindlichen Gründen der Position der Unionsregierung angeschlossen. Auf die Kritik Napolitanis, die Gesetzgebungskompetenz der Union sei fraglich und Heroth habe bereits eine eigene Arbeitsschutzgesetzgebung, wurde überhaupt nicht reagiert. Es scheint doch sehr, dass die einzelnen Länder von der Unionsregierung schon abgeschrieben sind und Imperia und Freistein mit ihrem Verhalten auch noch vorauseilenden Gehorsam an den Tag legen.

Die SVP wird mit Lands Verhalten jedoch wieder einmal ihrem Ruf gerecht, keine zuverlässige Partei zu sein. Die eine Hand weiß nicht, was die andere tut und wo nicht genau hingesehen wird, kooperieren SVP-Amtsträger schon mal ganz unreflektiert mit der Unionsregierung, obwohl sie eigentlich als Ländervertreter und Oppositionelle doppelt kritisch sein müssten.

Damit sich hier nicht ein falscher Eindruck verfestigt: die Unionsregierung hat mitnichten irgend ein Unionsland abgeschrieben. Was das Verhalten der einzelnen Ländervertreter im Unionsrat angeht, erlaube ich mir den Hinweis, dass über den Unionsrat die Länder an der Unionsgesetzgebung mitwirken. Es ist ein Aufruf der Verfassung an die Ländervertreter eben nicht ihre Rolle als Parteipolitiker sondern ihre Verantwortung für die Union als Ganzes in den Mittelpunkt zu stellen.

Original von Bernardo Macaluso
Der Vertreter Heroths hat meines Erachtens völlig korrekt gehandelt, als der dem imperianischen Gesetzesentwurf (mit Begründung) die Zustimmung verweigert hat. Die imperianische Initiative war völlig deplatziert. Der freisteinische Vertreter hat sich dagegen aus unerfindlichen Gründen der Position der Unionsregierung angeschlossen. Auf die Kritik Napolitanis, die Gesetzgebungskompetenz der Union sei fraglich und Heroth habe bereits eine eigene Arbeitsschutzgesetzgebung, wurde überhaupt nicht reagiert. Es scheint doch sehr, dass die einzelnen Länder von der Unionsregierung schon abgeschrieben sind und Imperia und Freistein mit ihrem Verhalten auch noch vorauseilenden Gehorsam an den Tag legen.

Die SVP wird mit Lands Verhalten jedoch wieder einmal ihrem Ruf gerecht, keine zuverlässige Partei zu sein. Die eine Hand weiß nicht, was die andere tut und wo nicht genau hingesehen wird, kooperieren SVP-Amtsträger schon mal ganz unreflektiert mit der Unionsregierung, obwohl sie eigentlich als Ländervertreter und Oppositionelle doppelt kritisch sein müssten.

Mit Verlaub, aber das ist doch blanker Unsinn. Weder leistet die freisteinische Staatsregierung irgendjemandem gegenüber vorauseilenden Gehorsam noch demonstriert mein Verhalten die Unzuverlässigkeit meiner Partei.
Ich habe den Standpunkt der freisteinischen Staatsregierung deutlich gemacht und klargestellt, dass sie der Argumentation aus Heroth nicht folgt.
Im übrigen sehe ich mich als Ländervertreter nicht in der Rolle eines Opponierenden, sondern in der Rolle eines politischen Gestalters; ich definiere meine politische Rolle positiv und nicht negativ.
Es ist allerdings sehr bezeichnend, dass sie die von mir angestoßene Kompromissfindung bezüglich der außenpolitischen Mitspracherechte der Länder mit keinem Wort erwähnen. Von daher gehe ich mal davon aus, dass Ihre Äußerungen eher aus wahltakitischen Gesichtspunkten als aus politischer Verantwortung heraus getan wurden.