Navernische Republik

Kulturkooperationsabkommen zwischen der Republik Eldeyja und der Demokratischen Union
Samningur um menningarsamstarf milli Lý veldisins Eldeyja og Lý ræ islegs Sambandsins

Präambel - Formáli
Die Republik Eleyja und die Demokratische Union (im Folgenden als Vertragspartner bezeichnet),
einig im Bestreben, einen Beitrag zur Verständigung zwischen ihren Völkern und damit zum Weltfrieden zu leisten,
überzeugt davon, dass der direkte Kontakt zwischen den Menschen diesem Ziel am förderlichsten ist und
einig in der Einschätzung, dass eine kulturelle Zusammenarbeit zu einem besseren Verständnis der jeweils anderen Kultur führt;
sind wie folgt übereingekommen:

§1 - Bildung und Wissenschaft
(1) Die Vertragpartner erklären in Zusammenarbeit mit Schulen, Universitäten und sonstigen Bildungseinrichtungen Schüler- und Studentenaustauschprogramme einzurichten.
(2) Die Vertragspartner erklären weiterhin in Zusammenarbeit mit Schulen, Universitäten und sonstigen Bildungseinrichtungen Programme zum Austausch von Lehrern, Dozenten und Professoren einzurichten.
(3) Die Vertragspartner fördern in ihren Heimatländern Lehrstühle für die Kulturwissenschaft des jeweils anderen Vertragspartners.

§2 - Institutionen
(1) Die Vertragspartner ermöglichen die Einrichtung von Informationshäusern zur Förderung der Sprache und Kultur des jeweils anderen Vertragspartners. Die Einrichtung obliegt den jeweiligen Vertretern des Gaststaates.
(2) Die Vertragspartner ermöglichen und fördern den Austausch zwischen Museen, Orchestern und Theatern.

§3 - Sonstiges
(1) Die Vertragspartner ermöglichen und fördern den Austausch im Rahmen des Journalismus, der politischen Diskussion und des Gedankenaustauschs zwischen Vertretern der Zivilgesellschaften.
(2) Mit der Umsetzung der Ziele dieses Abkommens werden die Außenministerien beider Vertragspartner betraut.

§4 - Arbeitsrechtliche Regelungen
(1) Die Vertragspartner vereinbaren, dass es Schülern und Studenten im jeweiligen Gastland ermöglicht werden soll, für bis zu 10 Wochenstunden einer erwerbsmäßigen Arbeit nachgehen zu können, wenn das durch ein eventuelles Stipendium generierte Einkommen unter dem Durchschnittseinkommen des jeweiligen Gastlandes liegt.
(2) Eventuell zu erteilende Arbeitsgenehmigungen werden für die Dauer des Aufenthalts im jeweiligen Gastland auf Antrag gewährt.

§5 - Schlussbestimmungen
(1) Die Vertragspartner kommen überein, dass Vorschläge zur Änderung des Inhaltes sowie der Gültigkeit des Vertrages schriftlich dem Vertragspartner mitgeteilt werden und nur in beiderseitigem Einverständnis getätigt werden können.
(2) Das Abkommen hat unbeschränkte Laufzeit. Es kann ohne Angabe von Gründen einseitig mit einer Kündigungsfrist von einem Monat gekündigt werden.
(3) Das Abkommen tritt nach Unterzeichnung durch beide Vertragspartner in Kraft.

Frau Bont hat das Wort, danach ist die Aussprache eröffnet.

Herr Präsident, ich möchte Sie bitten zwei Flüchtlichkeitsfehler zu korrigieren, die mir erst jetzt aufgefallen sind: in der Überschrift. erste Zeile das Wort "Eldeayja" durch "Eldeyja" zu ersetzen und in der Präambel, erste Zeile, das zweite und dritte Wort "Republil Eleyja" durch die Wörter "Republik Eldeyja" zu ersetzen. Vielen Dank im Voraus

Herr Präsident, hohes Haus,
die Unionsregierung legt Ihnen heute ein Kulturabkommen mit der Republik Eldeyja vor.
Dies Abkommen legt die Grundlage für einen konstruktiven Austausch und eine konstruktive Kooperation zwischen den Bildungeinrichtungen der Demokratischen Union und der Republik Eldeyja auf den Gebieten der Bildung und Wissenschaft.
Dieses Abkommen wird von der Überzeugung getragen, dass durch das Vermeiden von Missverständnissen zwischen Menschen verschiedener Nationen oder Kulturkreise ein wichtiger Beitrag zur internationalen Stabilität geleistet wird. Indem wir die Möglichkeit schaffen, dass junge Menschen, Schüler, Studenten, Lehrende und Professoren in das jeweils andere Land reisen und dort lernen, lehren und studieren können, schaffen wir die Basis für ein besseres Kennenlernen und Verstehen der jeweils anderen Mentalitäten und Kulturen. Aus diesem Grund wollen wir gemeinsam die Zusammenarbeit zwischen Schulen, Universitäten und sonstigen Bildungseinrichtungen fördern und haben wir uns zum Ziel gesetzt, die Eröffnung von Informationshäusern, die der Förderung der Sprache und Kultur des jeweils anderen Partners dienen sollen.
Gemeinsam mit unseren Partnern in Eldeyja haben wir die Möglichkeit geschaffen, dass Schüler und Studenten ganz unbürokratisch für die Dauer ihres Aufenthaltes im jeweils anderen Land eine Arbeitsgenehmigung erhalten können, wenn ihr Einkommen aus einem Stipendium unter dem Durchschnittseinkommen des Gastlandes liegt. In diesem Fall können Sie bis zu 10 Wochenstunden einer erwerbsmäßigen Arbeit nachgehen.

Die Unionsregierung hat nicht vergessen, dass dieses Abkommen einen Bereich betrifft, der in die Gesetzgebungskompetenz der Unionsländer fällt. Sobald dieses Kulturabkommen durch den Unionspräsidenten ratifiziert wurde, werde ich deshalb die Regierungschefs der Unionsländer zu einem Union-Länder-Arbeitstreffen einladen, um mit ihnen zu besprechen, wie dieses Abkommen in die Tat umgesetzt werden kann.

Meine Damen und Herren, mit diesem Kulturabkommen hat die Demokratische Union erstmals bewusst die Bildungs- und Wissenschaftspolitik als Instrument der internationalen Beziehungen eingesetzt, um so einen Beitrag zu leisten für eine stabilere Welt. Heute bitte ich Sie um Ihren Beitrag zum Gelingen dieses Abkommens, in dem Sie diesem Abkommen zustimmen; vielen Dank.

Wenn es bis morgen Abend keine Wortmeldung gibt, starte ich die Abstimmung.

Ich bitte um Ende der Debatte und um Einleitung der Abstimmung. Es ist zwar sehr ernüchternd, dass das Interesse der Oppositionsparteien an der parlamentarischen Debatte mal wieder gegen Null tendiert, aber leider nicht zu ändern.

Da es offensichtlich keine weiteren Diskussionbeiträge gibt, schließe ich hiermit sie Debatte und leite die Abstimmung ein.