Navernische Republik

Die Unionskanzlerin hat das Wort für eine Regierungserklärung.

Frau Kanzlerin?

Original von Bernardo Macaluso
Frau Kanzlerin?

*so* Sorry, mein Internetanschluss tut es immer noch nicht und mit dem Smartphone ist es so mühselig längere Texte zu schreiben. Am Samstag werde ich spätestens wieder in ein Internet-cafe sein. *so*

Tritt an das Rednerpult:

Herr Präsident, hohes Haus,
die derzeitige Situation in der Demokratischen Union, konkret: der demographische Wandel, der in einer sinkenden Bevölkerungszahl zum Ausdruck kommt, gepaart mit einer abnehmenden Bereitschaft in den Unionsländern politische Verantwortung zu übernehmen, zwingt uns alle zum Handeln, wenn wir die Funktionsfähigkeit des Staates aufrechterhalten wollen.
In der Vergangenheit hat es mehrmals Initiativen gegeben, die so gut wie alle darum kreisten, durch eine Abschaffung des Unionsparlaments und des Amts des Unionspräsidenten Stellen einzusparen.
Die Unionsregierung und die sie tragende Regierungsfraktion halten diesen Weg nach wie vor für den falschen.
Denn durch die Abschaffung des Unionsparlaments würde die Balance zwischen Union und Unionsländer endgültig zu Gunsten der Unionsländer aufgelöst werden und das freie Mandat des Unionsparlamentsabgeordneten den Einzelinteressen der Länder geopfert werden.
Ebenso erteilt die Unionsregierung dem erst kürzlich gemachten Vorschlag eine Absage, das gewählte Unionsparlament durch eine Art Volksversammlung, in der jeder Staatsbürger automatisch Mitglied wäre. Denn eine solche Volksversammlung würde das Land durch dauernd wechselnde Mehrheiten unregierbar und unberechenbar machen.
Angesichts der jetzigen Situation und angesichts des Stillstands in den Unionsländern stellt sich der Unionsregierung dagegen die Frage nach einer Reduzierung der Unionsländer durch Zusammenschluss bestehender Unionsländer auf maximal drei.
Alternativ könnten sich Unionsländer zu Verwaltungsgemeinschaften zusammenschließen, indem sie die Spitzen der Verwaltung, einschließlich der Landesregierungen und der Landesparlament zusammenfassen.
Ein solcher Schritt würde Potentiale freisetzen und gleichzeitig den föderalen Charakter unseres Staates erhalten.
Salbor und Katista haben gezeigt, dass ein solcher Weg möglich ist; ein Nachahmen in anderen Unionsländern kann der Union neue Potenziale eröffnen, neue Aktivitäten generieren und damit letztendlich auch für Neubürger wieder interessant machen.

:klatsch:

Ob eine Zusammenlegung von Unionsländern dauerhaft erfolg bringen wird ist so eine Sache.
Deswegen würde ich auf Verwaltungsebene die Zusammenarbeit verstärkt ausbauen.

Meine Kritik an diesen beileibe nicht neuen Plänen ist und bleibt die gleiche: Eine arbeitsintensive Umstrukturierung unseres politischen Systems mit ungewissem Ausgang ist kein Ersatz für eine aktive Bevölkerungspolitik. Der Abwanderung der Bevölkerung muss entgegengewirkt und Zuwanderung aktiv gefördert werden.

Herr Kollege Macaluso, natürlich ist es wichtig,die derzeitige demographische Entwicklung umzukehren. Das heutige Problem ist aber, das die politischen Institutionen der Union und der Länder weitestgehend handlungsunfähig sind oder -unwillig. Das gilt nicht nur für etliche Landesregierungen, sondern auch für den Unionsrat, das Unionsgericht und teilweise für das Unionsparlament.
Welcher Neubürger lässt sich aber in einem Land nieder, in dem die politischen Institutionen so gut wie nicht mehr handeln und das gesellschaftliche Leben am Boden liegt?
Ich denke, dass sobald wir durch mutige Reformen Union und Länder wieder funktionsfähig gemacht haben und diese wieder arbeiten und so das politische Leben wieder einsetzt, wir auch wieder attraktiv für Neubürger werden.

Da sind sie aber sehr optimistisch. Sollte dieser Zusammenhang so strikt bestehen, wären wir ja gar nicht erst in diese Situation gelangt. Wir bewegen uns schon seit geraumer Zeit in einem Teufelskreis. Dadurch, dass die Reformbemühungen einziger politischer Inhalt sind, wird die Politik immer uninteressanter und es gibt weniger Beteilungen und damit letztendlich Abwanderung. Und die Abwanderung versucht man mit ebendiesen Reformbemühungen zu stoppen.

Herr Kollege Macaluso,
ich sehe das eher so, dass auf Lämderebene derzeit die Aktivität sehr im Argen liegt. Warum sollte sich ein Neubürger dort engagieren, wenn er dort so gut wie Selbstgespräche führt? Nein, ich denke, dass wenn wir die Länder zu größeren Einheiten zusammenfassen, so dass mehrere Personen in einem Land wohnen, die Chancen, dass dort ein Mehr an politischer Aktivität stattfinden wird, erheblich größer wird, als wenn man sich im Landesparlament zum Beispiel mit der Wand unterhält.

Original von Helen Bont
Herr Kollege Macaluso,
ich sehe das eher so, dass auf Lämderebene derzeit die Aktivität sehr im Argen liegt. Warum sollte sich ein Neubürger dort engagieren, wenn er dort so gut wie Selbstgespräche führt? Nein, ich denke, dass wenn wir die Länder zu größeren Einheiten zusammenfassen, so dass mehrere Personen in einem Land wohnen, die Chancen, dass dort ein Mehr an politischer Aktivität stattfinden wird, erheblich größer wird, als wenn man sich im Landesparlament zum Beispiel mit der Wand unterhält.

Die effizienteste Maßnahme, um Selbstgespräche auf Landesebene zu verhindern, ist noch immer, dem Redner einen Gesprächspartner zu beschaffen.