*so* Ich fange einfach mal an; sollten weitere Konferenzteilnehmer hinzukommen, können wir ja so verfahren, dass sie simon vor der offiziellen Begrüßung den Konferenzraum betreten haben. *so*
Exzellenzen,
ich freue mich, dass Sie der Einladung zur Gründung des Transnordanikrates gefolgt sind und heiße Sie alle recht herzlich willkommen.
Auch wenn in der Einladung von der Gründung eines Transnordanikrates die Rede ist, so verstehen Sie dies bitte als Arbeitstitel. Die Konferenz ist so ausgelegt, dass die Gespräche ergebnisoffen sind, Vorschläge, die ich Ihnen als Gastgeberin heute und in den folgenden Tagen unterbreite, also nicht in Stein gemeißelt sind, sondern der gemeinsamen Entscheidungsfindung unterliegen.
Gestatten Sie mir bitte, bevor ich zu konkreten Vorschlägen komme, den Grundgedanken zu erläutern, die die Unionsregierung dazu veranlasst hat, zu dieser Konferenz einzuladen. Anschließend haben Sie die Möglichkeit, Ihre Erwartungen, Wünsche und Gedanken zu äußern, die Sie mit dieser Konferenz verbinden.
Wenn ich es richtig in Erinnerung habe, war es der frühere sozialdemokratische Unionskanzler Helmut Hennrich, der einmal vom "demokratischen Frieden" sprach und mit diesem Begriff die Erwartung und die Überzeugung verband, dass Demokratien untereinander keine Kriege führen, sondern bestrebt sind, brstehende Spannungen und Konflikte friedlich beilegen. So wie Demokratien im Innern Strukturen der Streit- und Konfliktbeilegung sowie des Interessenausgleiches geschaffen haben, werden sie bestrebt sein, auch untereinander Mechanismen der friedlichen Konfliktbeilegung und darüber hinaus der Kooperation zu etablieren.
Die in den bürgerlichen Demokratien bestehende und vorherrschende Friedenssehnsucht der Menschen entspringt der Erkenntnis, dass nur in Friedenszeiten der gesamtgesellschaftliche Wohlstand und die Freiheit gedeihen können, ebenso wie die freie Entfaltung der Volkswirtschaft sowie die freie Entwicklung des einzelnen Menschen.
Der Zustand des Friedens in Freiheit ist aber keine Selbstverständlichkeit: das internationale Umfeld ist zum überwiegenden Teil anarchisch strukturiert, nicht wenige Regierungen sind Diktaturen, deren Regierungsmandat nicht auf dem freien Willen des Volkes beruht, sondern sich auf den Lauf der Gewehre und den Spitzeln ihrer Geheimdienste stützen. Und so, wie diese Regime bereit sind, zur Machterhaltung Gewalt gegen die eigene Bevölkerung einzusetzen, sind sie auch bereit, in den internationalen Beziehungen Gewalt - oftmals auch brutale Gewalt gegen die Zivilbevölkerung - einzusetzen, wenn ihnen dies opportun erscheint.
Die Unionsregierung ist der Überzeugung, dass sich, Erstens, Frieden und Freiheit nicht von allein einstellen. Die Friedenssehnsucht der Menschen muss vielmehr durch eine konkrete Friedenspolitik in die Realität umgesetzt werden.
Zweitens ist die Unionsregierung davon überzeugt, dass heute kein Staat für sich alleine Frieden, Freiheit, Wohlstand und Sicherheit für sich allein garantieren kann, egal wie mächtig er sein mag.
Und drittens hat die Unionsregierung aus dem Scheitern des Rats der Nationen den Schluss gezogen, dass eine internationale Organisation oder Kooperation nur dann erfolgreich sein wird, wenn die Beteiligten die gleichen Werte wie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Freiheit, Menschenrechte und Menschenwürde achten und praktizieren und sie den grundsätzlichen Willen haben, das Vorhaben zum Erfolg zu führen.
Die heute beginnende Konferenz soll Wege der Zusammenarbeit finden.
Eine Möglichkeit wäre die Gründung eines Transnordanikrates, die den Demokratien auf Astor und Adrastea/Antika offen steht und die Vorzüge der früheren G4 und des ehemaligen Rats der Nationen verbindet.
Der Transnordanikrat kann zur Schaffung eines Raumes gemeinsamer Sicherheit, Freiheit, des gemeinsamen Wohlstands und Friedens beitragen. Grundlage ist, dass alle Beteiligten Staaten mit allen Partnern auf gleicher Augenhöhe miteinander reden und die angestrebte Kooperation - trotz möglicher Differenzen in Fachfragen - vom Geist der Partnerschaft geprägt wird und niemand überfordert oder überrumpelt wird.
Ohne dem Ergebnis vorweggreifen zu wollen: die Regierung der Demokratischen Union ist zutiefst davon überzeugt, dass zum Beispiel durch die Schaffung einer gemeinsamen Freihandelszone positive Impulse für die Volkswirtschaften der beteiligten Staaten, die Schaffung neuer Arbeitsplätze und den Wohlstand auslösen wird; eine Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Außen- und Sicherheitspolitik, aber auch im Bereich des Justizwesens, wird ein Mehr an Sicherheit - sowohl nach Außen als auch nach Innen - mit sich bringen; eine sportpolitische Beteiligung kann bereits bestehende sportliche Kontakte stärken und neue herstellen; durch eine kultur- und bildungspolitische Zusammenarbeit kann das Verständnis für den jeweils anderen - seine Eigenarten und Besonderheiten - gestärkt und vertieft werden; Kooperationen auf den Gebieten von Forschung und Technik werden neue, bislang ungeahnte Horizonte eröffnen.
Exzellenzen, ich freue mich auf eine gute und konstruktive Diskussion mit Ihnen; Sie haben nun die Möglichkeit Ihre Erwartungen, Wünsche und Gedanken zu äußern, die Sie mit dieser Konferenz verbinden.
