Abstimmung: 2012/19 Gesetz über die Unionsraumfahrtagentur
Verfasst: Di 16. Okt 2012, 18:18
Sehr geehrte Damen und Herren,
zur Abstimmung steht folgendes vom UP beschlossene Gesetz. Wollen Sie gegen dieses Gesetz Einspruch einlegen?
Sie haben die Möglichkeit, einem Einspruch zuzustimmen (Ja), ihn abzulehnen (Nein) oder sich aktiv zu enthalten (Enthaltung). Die Abstimmungsfrist ist auf 48 Stunden verkürzt, damit die Einspruchsfrist gewahrt bleibt.
Gesetz über die Unionsraumfahrtagentur
§ 1 Grundsätze
(1) Die Unionsraumfahrtagentur (URA) ist eine Unionsoberbehörde, die sich mit der Erforschung und Nutzbarmachung des Weltraums für friedliche und militärische Zwecke befasst. Ihr Auftrag ist es, das Leben auf der Erde zu verbessern, das Leben ins Weltall auszudehnen und dort Leben zu finden, die Erde in ihrer Vielfalt zu verstehen und zu schützen, das Universum zu erforschen und die kommenden Generationen von Forschern zu begeistern.
(2) Sie hat ihren Sitz in Saint-Pierre.
(3) Aufsichtsbehörde ist das Unionskanzleramt.
§ 2 Direktor
(1) Der Direktor der Unionsraumfahrtagentur wird auf Vorschlag des Unionskanzlers durch den Unionspräsidenten berufen.
(2) Er führt die Geschäfte und legt die Struktur der Unionsraumfahrtagentur fest unter der Zweckbestimmung der Behörde in enger Abstimmung mit den Aufsichtsbehörden.
§ 3 Haushalt
Außer aus Mitteln des Unionshalts ist die Unionsraumfahrtagentur dazu angehalten, Mittel von Dritten zu gewinnen und aus externen Aufträgen Erlöse zu generieren.
§ 4 Schlussbestimmungen
Dieses Gesetz tritt mit Ablauf des Tages seiner Verkündung in Kraft.