Meine Damen und Herren, willkommen zur Wahlsondersendung von RadioTelevision Freistein.Heute werden die Karten neu gemischt: erstmals seit mehreren Wahlen, haben die Bürgerinnen und Bürger wieder eine echte Wahl zwischen mehreren Wahllisten. Neben den Konservativen unter ihrer Spitzenkandidatin Helen Bont, tritt wieder die SPDU an, diesmal mit Bernardo Macaluso an der Spitze der Liste sowie die liberale FLA, deren Liste von Sylvain Rosseau-Mason angeführt wird. Erstmals treten die Sozialisten von der SVP an, deren Liste von Niko Wirt angeführt wird. Daneben treten zwei Ein-Personen-Listen an: die James-Didot-Liste und die Liste Alexander Krüger.
Wir hoffen auf einen spannenden Wahlabend, interessante Interviews und klare Ergebnisse.
Doch zunächst schauen wir uns das letzte Wahlergebnis an. Im April 2012 traten nur zwei Listen an: die KDU und die Liste Schumpeter.
Und hier ist auch das Schaubild:
Die Liste Schumpeter holte damals mit 51,79% die absolute Mehrheit der Stimmen, die konservative KDU erreichte 48,21%.
Trotz eindeutiger Mehrheitsverhältnisse war das Unionsparlament gelähmt: die Liste Schulmpeter konnte ihren Wahlerfolg nicht in Mandate umsetzen, denn sie verfügte nur über einen Kandidaten, während die KDU mit allen drei Kandidaten ins Unionsparlament einzog. Das Problem: das Unionsparlament war unterbesetzt und nach Ansicht von Unionspräsident Schwertfeger damit nicht verfassungskonform besetzt und damit beschlussunfähig.
Die ganze Legislaturperiode hindurch konnte weder ein neuer Unionskanzler noch ein Gesetz verabschiedet werden. Zwar wurden in Nachwahlen die fehlenden Abgeordneten nachgewählt, doch der Rücktritt des Abgeordneten Gerhard Cheman und anschließend das Abtauchen des Unionsparlamentspräsidenten Schumpeter und seines Stellvertreters, führten wieder zur Lähmung des Unionsparlaments.
Die Folge: Pandora Friedmann dürfte die kommissarisch amtierende Unionskanzlerin mit der längsten Amtszeit sein.
Politische Beobachter sprechen denn auch von einer verlorenen Legislaturperiode; eine Legislaturperiode,und Gesetze nicht beschlossen werden konnten und wichtige Reformen nicht auf dem Weg gebracht werden konnten.
Umso größer sind nun die Erwartung an die kommende 36. Legislaturperiode des Unionsparlaments. Es wird sich heute Abend zeigen, ob der Wähler für klare Verhältnisse sorgt und ob die Parteien in der Lage sein werden, zügig eine neue Unionsregierung zu bilden.
Auf dem Programm steht aber noch ein andere Wahl: die Bürgerinnen und Bürger sind aufgerufen, ein neues Staatsoberhaupt zu wählen. Nachdem Unionspräsident erklärt hatte, er werde nicht wieder kandidieren, tritt der Salbor-Katista stammende Hajo Poppinga an. Er ist der einzige Kandidat und man geht davon aus, dass er den Sprung ins Unionspräsidialamt bereits in der ersten Wahlrunde schaffen wird.
Im Verlauf des Abends werden wir Sie bezüglich der Ergebnisse auf dem Laufenden halten, Stimmungen einfangen und interessante Interviews führen. - Bleiben Sie dran.
