Mehr Demokratie wagen!

[James Didot]

Liebe Freunde,

die Wahlen zum Unionsparlament stehen an und bereits die letzte, wenig ruhmhafte Legislaturperiode hat den offenkundigen Mangel einer nicht funktionierenden Legislative für die politische Landschaft der Union gezeigt.

Der gemeine Bürger fragt sich zurecht, wozu wähle ich diese Abgeordneten überhaupt, die sich anschließend nur die Sitzpolster warm halten und die dicken Geldbündel ihrer großzügigen Abgeordnetensalärs zählen, wenn sie doch sonst überhaupt nichts zu Wege bringen.

Wollen wir weiterhin diesen Zustand einer Politiker-Oligarchie, in der sich eine kleine Kaste von "Berufspolitikern" zunehmend immer weiter von den Bedürfnissen und Sorgen des einfachen Volkes entfernt, nur um ihren eigenen Berufsstand zu erhalten und sich in Scheindebatten selbst zu beklatschen, wenn man mal zufällig aus der Dauerlethargie erwacht ist, weil der Nebenmann im Parlament einen Furz gelassen hat?

Nein, meine Freunde! Wir müssen etwas ändern in diesem Land! Wir müssen mehr Demokratie wagen!

Aus diesem Grunde werde ich, solltet Ihr mich in das Unionsparlament wählen, mich für die Schwächung der Rechte des Parlaments einsetzen zugunsten einer basisdemokratisch, direkt legitimierten Volksversammlung, der alle Bürger gleich irgendwelcher Unterschiede angehören und in der sie Stimm- und Rederecht genießen sollen.

Wir brauchen einen breiten politischen Diskurs, gepaart mit einer Verantwortungsbereitschaft, das eigene Schicksal in die Hände zu nehmen und aktiv anzupacken.

Das repräsentative System in der Union hat ausgedient! Denn repräsentativ ist dieses Unionsparlament schon lange nicht mehr!

Ich danke euch!

[Alexander Steinhoff]

Aber auch eine Demokratie mit mehr direkter Demokratie hilft nichts, wenn es nur noch eine handvoll aktiver Bürger gibt!?
Wir haben ja schon schwierigkeiten wichtige Posten in den Ländern besetzen zu können.

[Bernardo Macaluso]

Basisdemokratie ist schön und gut aber sie ist eben kein Ersatz für einen funktionierenden politischen Apparat. Basisdemokratie kann in einem modernen Staat das Parlament nur ergänzen, nicht jedoch ersetzen.

[James Didot]

Da wo ich herkomme, funktioniert die Basisdemokratie aber recht gut und ich würde nicht behaupten, dass der Staat deswegen unmoderner wäre als die Union, im Gegenteil viele Errungenschaften lassen auf eine deutlich aufgeschlossenere und modernere Gesellschaft und Staat hinweisen als die teils verkrusteten Strukturen in der Union.

[Maximilian von Brinckmann]

Jetzt kommen Sie daher aus Fuchsen und wollen deren System versuchen hier zu etablieren, oder wie darf ich Sie verstehen? Allein wenn ich die Diskussionen in Ihrer „Volksversammlung“ verfolge, da wird mir angst und bange. Ich meine, auch hier gehen die Diskussionen rauh zu, aber wenn jeder Beitrag mit „Oh mein Gott/meine Nudel, Sie sind heute aber mal wieder dumm“ beginnt, dann schaffen Sie mehr Frust und Rückzug aus dem politischen Leben, denn Sie gewinnen...

[James Didot]

Nun, natürlich geht es in einer plebiszitären Versammlung oftmals "rauher" zu als in einem Parlament. Eine solche Volksversammlung kommt halt unmittelbar aus dem Volk mit allen Schichten und verschiedenen Gruppen sozialer, ethnischer Herkunft. Es ist kein Parlament, keine Schaubühne, wo gelackte Schlipsträger sitzen und dem Volk Demokratie vorspielen.

[Maximilian von Brinckmann]

Original von James Didot
Nun, natürlich geht es in einer plebiszitären Versammlung oftmals "rauher" zu als in einem Parlament. Eine solche Volksversammlung kommt halt unmittelbar aus dem Volk mit allen Schichten und verschiedenen Gruppen sozialer, ethnischer Herkunft. Es ist kein Parlament, keine Schaubühne, wo gelackte Schlipsträger sitzen und dem Volk Demokratie vorspielen.

Was haben Sie denn bitte für ein gestörtes Bild unserer Parlamentarier?

[Stefan Ehrlach]

Die Demokratische Union lebt davon, dass sich die Regierung auf eine sichere Mehrheit stützen kann. Und zwar über eine ganze Legislaturperiode hinaus. In einer Volksversammlung ändern sich die Mehrheiten aber stetig. Die Folge daraus ist der vollkommen unsichere Stand der Regierung, im schlimmsten Falle jeden Monat Regierungswechsel aufgrund von wechselnden Mehrheit. Das ist eine Aussicht, die mich persönlich nur noch abschreckt. Was in den letzten vier Monaten abgelaufen ist, war unerfreulich, ist aber kein Indiz dafür, dass das System an sich schlecht ist.

Das Kaiserreich Imperia wird keine Verfassungsänderung mittragen, die in eine solche Richtung geht.

[James Didot]

Ja, eben, aber eine echte Gewaltenteilung sieht anders aus. Ich halte es für durchaus produktiver, wenn auch die Regierung für ihre Initiativen werben muss wie alle anderen aus und nicht mit Regierungsmehrheit Sachen durchwinkt, die beim nächsten Regierungswechsel wieder rückgängig gemacht werden.

Original von Maximilian von Brinckmann
Was haben Sie denn bitte für ein gestörtes Bild unserer Parlamentarier?

Ein realistisches.

[Vsol Vsolic]

Vielmehr gilt es doch, die repräsentativen Strukturen für alle Bürger verständlicher und transparenter zu gestalten. Direkte Demokratie ist ein guter Ansatz, aber die repräsentative Demokratie ist wohl immer noch der gangbarste und vor allem rechtlich abgesichertste Weg.