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Tagesmagazin; Sendung vom 05.08.2012

Verfasst: So 5. Aug 2012, 20:51
von Peter Wickel
Bild Guten Tag meine sehr geehrten Damen und Herren und willkommen zum Tagesmagazin von RadioTelevision Freistein; wir bringen die Nachrichten.

Sozialdemokraten wählen neuen Parteivorsitzenden
Bild SPDU-Vorsitzender Bernardo Giuseppe Macaluso
Die SPDU hat ihren früheren Vorsitzenden Bernardo Macaluso erneut in das höchste Parteiamt gewählt. Dies verbreitete sie in einer Presseerklärung.
Auf dem Parteitag setzte sich Macaluso das Ziel, die Partei langfristig wieder als einflussreiche politische Kraft in der Unionspolitik zu etablieren.
Macaluso stand der SPDU von Februar bis November 2011 schon einmal als vor.

Gründungsparteitag
Auf ihrem Gründungsparteitag hat die Sozialistische Volkspartei nun eine Satzung gegeben. Sie wurde einstimmig verabschiedet.
Derzeit debattiert der Parteitag über einen Entwurf für ein Grundsatzprogramm. Darin bekennt sich die SVP zum demokratischen Sozialismus als, so wörtlich, " Befreiung des Menschen aus Unmündigkeit und Armut, als Verwirklichung der Demokratie in Staat und Wirtschaft und als Verwirklichung sozialer Gerechtigkeit und Frieden."
Der neue SPDU-Vorsitzende Bernardo Macaluso hatte derweil die Neugrüng der SVP in einer Presseerklärung kritisiert. Er bemängelte insbesondere ein verengtes Profil, ein fehlendes konkretes Konzept und die mangelnde politische Erfahrung des Führungspersonals. Eine Partei, so Macaluso, die den anderen erkläre, dass ein breites Staatenbündnis eine schöne Sache und eine funktionierende Demokratie toll sei, brauche die Union nicht.
Dennoch versuchte Macaluso eine Brücke zur SVP zu bauen: Die sozialistischen Kräfte müssten und würden gegen die konservative Technokratie zusammenhalten, da dürfe gar kein Zweifel aufkommen.
Wilhelm Land, der die SVP derzeit offensichtlich kommissarisch führt, wies die Kritik zurück: offensichtlich dem SPDU-Vorsitzenden der Sinn und Zweck eines Grundsatzprogramms und seine Abgrenzung zu einem konkreten Wahlprogramm wohl nicht geläufig: während in einem Grundsatzprogramm die Grundwerte und Grundüberzeugungen einer Partei formuliert werden, so Land, sei das Wahlprogramm dazu da, konkrete Ziele und Schritte zu deren Verwirklichung zu formulieren.
Auf die Frage, was er vom Vorwurf der mangelnden politischen Erfahrung sage, antwortete Land, es gebe zwei Möglichkeiten: entweder man lasse sich von solch Gerede beeindrucken, verkrieche sich hinter den Ofen und werde niemals Erfahrungen sammeln oder man lasse sich nicht davon beeindrucken und gehe die Sache beherzt an; er wähle den zweiten Weg.
Auf die Frage, ob die SPDU für die SVP eher Konkurrent oder strategischer Partner sei, antwortete Land, zunächst sei es für beide Parteien wichtig, dass sie sich zunächst etablierten. Dabei habe die SVP den Vorteil, dass sie eine Partei sei, die vom Elan und dem Enthusiasmus ihrer neuen Mitglieder profitiere, während die SPDU einem toten Gaul ähnele, an dem gerade Wiederbelebungsversuche unternommen würden.

Rousseau-Mason übernimmt Vorsitz der FLA
Bild FLA-Vorsitzender Sylvain Rousseau-Mason
Ex-Unionskanzler Sylvain Rousseau-Mason übernimmt wieder den Vorsitze der Freien Liberalen Partei, FLA. Dies erklärte er in einer Pressemitteiung. Die FLA werde sich, so Rousseau-Mason, als sozialliberale politische Kraft etablieren.

Machtwechsel in Albernia
In Albernia wird es einen Machtwechsel geben. In Zukunft wird die Reformparei die Regierung stellen. Zwar erreichte Reform nur die Hälfte der zu vergebenden Mandate im Unterhaus und stellt, wie die Liberaldemokraten, drei Abgeordnete, doch konnte die Reformpartei eine bessere Stimmenverteilung erreichen. Diese betrug 82 zu 57 zu Gunsten der Reformpartei.
Die Labour-Partei war zu dieser Wahl nicht angetreten.

Freundliche Warnung
Bild US-Außenminister Lucas Magnus
Die astorische Administration hat den sozialistisch und kommunistisch regierten Staaten gegenüber eine deutliche Warnung ausgesprochen. Wie US-Außenminister Lucas Magnus auf einer Pressekonferenz erklärte, würden die USA, anders als in der Vergangenheit, in Zukunft nicht mehr tatenlos zusehen, wenn Unrecht und Unfreiheit weiter ausgebreitet werden. Insbesondere richtete Magnus die Warnung an Severanien, die SDR, Qarastan und Xinhai, aber auch an nicht kommunistisch regierte Staaten wie Mercenaria in Nambewe, Staaten der Liga, die Südliche Konföderation und Futuna, denen er ein aggreasives Verhalten vorwarf.
Die Vereinigten Staaten, so Magnus, würden wirtschaftliche und politische Embargos gegen die genannten Staaten bei deutlichem Fehlverhalten errichten und im Konfliktfall auch ein militärisches Engagement nicht ausschließen.

Unterzeichnung der Hoheitsgewässer-Konvetion in Eldeyja
In Eldeyja haben Vertreter aus mehreren Staaten eine Konvention büer die Hoheitsgewässer unterschrieben. In der Konvention einigen sich die Unterzeichner unter anderem auf ein Hoheitsgewässer von einer Breite von 40,9 Seemeilen und eine Wirtschaftszone von 200 Seemeilen.
Zu den Erstunterzeichnern gehören neben Eldeyja Albernia, Astor, Bergen, Glenverness und Dreibürgen. Die Unionsregierung hatte angekündigt, dass die Demokratische Union sich dieser Konvention nicht anschließen wird.

Verfasst: Mo 6. Aug 2012, 00:00
von Niko Wirt
Die politische Landschaf wird gegossen und blüht hoffentlich wieder auf :daumen: