Navernische Republik

[brief=http://img267.imageshack.us/img267/7647/spdulogo.png, Sozialdemokratische Partei der Demokratischen Union]

SPDU wählt Bernardo Macaluso zum neuen Unionsvorsitzenden

Die SPDU hat den Harbothenser Bernardo Macaluso zum neuen Unionsvorsitzenden gewählt. Auf seiner Antrittsrede versprach der ehemalige Vizekanzler und Wirtschaftsminister, der der Partei bereits von Februar bis November 2011 vorstand, die Partei langfristig wieder als einflussreiche politische Kraft in der Unionspolitik zu etablieren und zum Akteur einer zeitgemäßen sozialistischen Politik zu machen. An der neugegründeten SVP kritisierte Macaluso das verengte Profil und die mangelnde politische Erfahrung des Führungspersonals. "In ihrem Programmentwurf bekennt sich die SVP vorallem zu einer demokratischen Wirtschaft. Das ist ja schön und gut aber dahinter ist kein detailiertes Konzept zu erkennen und abseits dieses Programmpunktes finden sich nur Allgemeinplätze. Eine Partei, die den anderen erklärt, dass ein breites Staatenbündnis eine schöne Sache wäre und das eine funktionierende Demokratie toll ist, braucht die Union nicht", so Macaluso. Die politische Führung könne man "bestenfalls als unbeschriebenes Blatt bezeichnen", so der neue SPDU-Vorsitzende weiter. Gleichzeitig zeigte er jedoch Gesprächsbereitschaft: "Die sozialistischen Kräfte müssen und werden gegen die konservative Technokratie zusammenhalten, da darf gar kein Zweifel aufkommen".

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Auf die Presseerklärung des SPDU-Vorsitzenden Macaluso angesprochen, äußerte Wilhelm Land die Vermutung, dass Herrn Macaluso offensichtlich der Sinn und Zweck eines Grundsatzprogramms und seine Abgrenzung zu einem konkreten Wahlprogramm wohl nicht geläufig sein: während in einem Grundsatzprogramm die Grundwerte und Grundüberzeugungen einer Partei formuliert werden, sei das Wahlprogramm dazu da, konkrete Ziele und Schritte zu deren Verwirklichung zu formulieren.
Auf die Frage, was er vom Vorwurf der mangelnden politischen Erfahrung sage, antwortete Land, es gebe zwei Möglichkeiten: entweder man lasse sich von solch Gerede beeindrucken, verkrieche sich hinter den Ofen und werde niemals Erfahrungen sammeln oder man lasse sich nicht davon beeindrucken und gehe die Sache beherzt an; er wähle den zweiten Weg.
Auf die Frage, ob die SPDU für die SVP eher Konkurrent oder strategischer Partner sei, antwortete Land, zunächst sei es für beide Parteien wichtig, dass sie sich zunächst etablierten. Dabei habe die SVP den Vorteil, dass sie eine Partei sei, die vom Elan und dem Enthusiasmus ihrer neuen Mitglieder profitiere, während die SPDU einem toten Gaul ähnele, an dem gerade Wiederbelebungsversuche unternommen würden.

Am Abend am Ausgang der SPDU-Parteizentrale von einem Reporter auf Lands Äußerung angesprochen, entgegnet der neue SPDU-Vorsitzende:

Wie enthusiastisch die SVP wirklich agiert, muss sich erst noch zeigen, wenn erstmal die ersten realpolitischen Entscheidungen anstehen. Mangelnde Erfahrung ist sicher kein Grund, es ganz bleiben zu lassen; aber sie berechtigt doch zu ein wenig Skepsis, was die Politikfähigkeit dieser neuen Partei angeht. Aber wir werden sehen, vielleicht wird sich die Programmatik dieser neuen Partei ja auch positiv entwickeln.

Wo finde ich eigentlich das Grundsatzprogramm der SPDU?

Ich gratuliere und freue mich auf die Zusammenarbeit. Ggfs. ergibt sich ja die Möglichkeit, sich in der sozialen Strömung anzunähern.

Original von Massimiliano Napolitani
Wo finde ich eigentlich das Grundsatzprogramm der SPDU?

In wenigen Tagen auf der neuen Parteiwebsite.

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Neuer SPDU-Vorsitzender / Kritik an SVP

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