Navernische Republik

Herr Alterspräsident,
werte Abgeordnete,

ich danke Ihnen dafür, dass Sie parlamentarische Anfragen und einen eventuellen Antrag zur Gründung eines Untersuchungsausschusses zurückgehalten haben, um zunächst diese Regierungserklärung abzuwarten. Ich möchte im Folgenden versuchen, möglichst konkret zu den Vorwürfen Romanow-Bernsteins Stellung nehmen. Ich denke, es ist hilfreich, dass wir zunächst alle einen Blick auf das Originaldokument werfen, das durch diese Person versandt wurde. Das Unionsparlament sollte nicht auf der Grundlage von Nachrichtenmeldungen diskutieren müssen.

Liebe Landsleute!




Vertreter der Politik, der Medien und der Gesellschaft!
Bei dem folgenden Dokument, dass ich Ihnen anbei uebersende handelt es sich um ein sehr brisantes Dokument.
Vor einigen Wochen berichteten regierungsnahe Fernsehsender in der Demokratischen Union davon, dass das Koenigreich Barnstorvia konkrete Angriffplaene gegen unsere Heimat haette.
In Barnstorvia dementiert man bis heute, dass ein solchen Dokument existiere.




Die Unionsregierung ist durch operative Aufklaerung in Barnstorvia an dieses Dokument gelangt. Seit Dezember 06/Januar 07 befindent sich zwei Agenten auf Territorium des Koenigreiches und sammeln Informationen ueber "den Feind", wie er selbst in Regierungskreisen genannt wird. Bei einem von ihnen handelt es sich um einen hochrangingen Innenpolitiker Barnstorvias.




Das Dokument auf das sie im Maerz 2007 stiessen halten Sie nun in Haenden. Es zeigt deutlich die Absichten und Ueberlegungen Barnstorvias. Unuebersehbar ist die Gefahr die von diesem Staat ausgeht.




Warum ich Ihnen dieses Dokument uebermittle? Ich finde die Wahrheit muss gesagt werden. Die Gefahr, die von Barnstorvia ausgeht muss offensichtlich fuer jedermann werden.




Die Medien, die Bevoelkerung - die ganze Welt soll erkennen in welch gefaehrlicher Situation wir uns befinden. Damit wir, die Buerger der Demokratischen Union, dies anprangern und der Welt die Augen oeffnen und so eine Isolation Barnstorvias erreichen.




Vertraut nicht auf die Falschen, wenn es um die Zukunft dieses Landes geht. Die Unionsregierung, allen voran Kanzler Metternich treiben die DU weiter und weiter in die Ecke.
Anstatt Barnstorvia anzuprangern, arbeitet man zusammen mit dem Gelben Reich an der Entwicklung von Nuklearwaffen. Man will diese Welt teilen. Man will das zwei maechtige Bloecke sich gegenseitig mit der mehrfachen Vernichtung drohen.
Lassen wir es nicht so weit kommen!




Wenn Sie dieses Dokument in Haenden halten befinde ich mich nicht mehr im Rechtsraum der Demokratischen Union. Ich weiss: Meine Freiheit ist bedroht und ich werde mich sicherlich zur Rechenschaft stellen muessen fuer mein Handeln.
Die Freiheit der Union hingegen und der Frieden auf der Welt koennen noch geretet werden.




gez. Alexander von Romanow-Bernstein

Ich habe dieses Dokument gestern wenige Minuten vor der Veröffentlichung im Fernsehen erhalten; Romanow-Bernstein befand sich zu dieser Zeit schon nicht mehr auf dem Gebiet der Demokratischen Union. Diesem Schreiben war der „Schliefenplan“ angehängt, der ihm von mir persönlich ausgehändigt wurde, nicht ohne einen Verweis auf die Brisanz des Dokuments und mit der Aufforderung zur Geheimhaltung. Ich habe es als notwendig erachtet, ihm dieses Dokument zur Vorbereitung auf das Zusammentreffen mit der Delegation des Königreichs Barnstorvias zur Verfügung zu stellen. Romanow-Bernstein wurde von der Unionsregierung aufgrund seiner großen diplomatischen Erfahrung zum Sondergesandten in dieser Angelegenheit bestimmt; ich habe meinen Kabinettskollegen ausdrücklich dazu geraten und übernehme dafür die Verantwortung.

Mit Rücksicht auf die nationale Sicherheit und insbesondere die Beziehungen zum Königreich Barnstorvia möchte ich es nicht verantworten, den "Schliefenplan" an dieser Stelle zu publizieren. Obwohl der im Oktober 2006 zuständige Kriegsminister inzwischen die Echtheit des Dokuments bestätigt hat, wäre es aus Gründen der Staatsräson und der Diplomatie nicht ratsam, einen Plan öffentlich zugänglich zu machen, den die Regierung des Königreichs weiterhin nicht explizit als existent anerkennt. Die Unionsregierung ist jedoch bereit, dieses Dokument entweder in einer nichtöffentlichen Sitzung des Unionsparlaments vorzulegen oder alternativ dazu den Fraktionen Kopien zur Verfügung zu stellen. Ich bitte die Fraktionsvorsitzenden an dieser Stelle, sich zügig um eine gemeinsame Position dahingehend zu bemühen.

Werte Abgeordnete,

lassen Sie mich zu den Vorwürfen kommen, die Romanow-Bernstein gegenüber der Unionsregierung erhebt. Zunächst spricht er davon, dass es "[s]eit Dezember 06/Januar 07 [...] zwei Agenten auf [dem] Territorium des K[ö]nigreiches" gäbe, die den Schliefenplan durch "operative Aufkl[ä]rung" im "M[ä]rz 2007" der Unionsregierung zugespielt hätten. Dies entspricht nicht der Wahrheit: Am 6. Mai des Jahres berichtete der astorische Nachrichtensender "ANN" erstmals über das Dokument. Im Namen der Unionsregierung habe ich damals deutlich gemacht, dass uns zu diesem Zeitpunkt keine näheren Informationen zu dieser Angelegenheit vorgelegen haben.

Einen Tag nach dem ANN-Bericht berichtete der Nachrichtensender union24 im Detail über den Inhalt des Dokuments. union24 gab damals an, das "union24[-Studio] in Astoria City" habe das Dokument am Morgen des 7. Mai erhalten. In einer ersten Stellungnahme habe ich damals erklärt, union24 habe uns den Plan "am Morgen [des Tages, d.h. des 7. Mai] zur Verfügung gestellt". Der Plan ging uns weder im März 2007 zu noch haben wir von ihm durch nachrichtendienstliche Operationen Kenntnis erhalten.

Ich persönlich habe, unter anderem mit Romanow-Bernstein, die Einrichtung eines Auslandsgeheimdienstes diskutiert. Diese Überlegungen bestanden jedoch bereits vor und somit unabhängig von der Schliefenplan-Affäre und sind bis heute nicht offiziell Gegenstand von Beratungen der Unionsregierung gewesen; ich habe jedoch darüber auch mit dem Unionsminister der Verteidigung diskutiert.

Die Behauptung, die Demokratische Union betreibe auf barnstorvischem Gebiet operative Aufklärung, gar seit der Jahreswende 2006/2007, entspricht nicht der Wahrheit; das habe ich Kanzler Daladier aus Barnstorvia noch in der Nacht in einem Telegramm versichert. Unionsverteidigungsminister Vain hat deutlich gemacht, dass das Ministerium unter seiner Führung keinerlei ihm bekannte Operationen vorgenommen hat; dies bezieht sich explizit auch auf die Kanzlerschaft Theodor Klattens. Der damalige Unionsminister des Auswärtigen, Montgomery Scott, hat ausdrücklich klargestellt, dass die Unionsregierung Klatten über Derartiges nicht gesprochen hat. Er wollte dabei nicht ausschließen, dass entsprechende Operationen an der Regierung vorbei organisiert worden sein könnten; bis auf die Aussage Romanow-Bernsteins gibt es jedoch dafür keine mir oder meiner Regierung bekannten Indizien.

Romanow-Bernstein behauptet, die Unionsregierung prangere Barnstorvia nicht an. Das ist korrekt, denn ein offensives Vorgehen ist wenig erfolgversprechend. Die Unionsregierung hat immer wieder betont, dass sie einen friedlichen Dialog mit Barnstorvia wünscht, und hält daran auch weiterhin fest - übrigens eine Haltung, die Romanow-Bernstein öffentlich unterstützt hat. Ich würde ihn gerne fragen, was ihn zum Sinneswandel bewogen hat, aber das ist wegen seiner Flucht nach dem Ausland ja leider nicht möglich.

Der nächste Vorwurf, den Romanow-Bernstein präsentiert, entspricht wiederum nicht der Wahrheit: Die Demokratische Union hat zu keiner Zeit gemeinsame nukleare Amibitionen mit dem Gelben Reich gehegt. Ich habe das frühzeitig deutlich gemacht und Reichskanzler Long Ju hat heute die Aussage der Unionsregierung bestätigt, dass es zwischem dem Gelben Reich und der Demokratischen Union lediglich Gespräche über eine Defensivaufrüstung gab.

Werte Abgeordnete,

ich hoffe, damit die Grundlage für eine sachliche, nachfragende Auseinandersetzung gelegt zu haben. Ich möchte abschließend näher auf die wahrscheinliche Intention Romanow-Bernsteins eingehen, ein geheimes Dokument zu veröffentlichen, sich selbst in den Mittelpunkt zu rücken und die Unionsregierung in ein falsches Bild zu rücken.

Romanow-Berstein wurde nicht grundlos als Botschafter der Demokratischen Union in Albernia entlassen. Er hat, nachdem die Verhandlungskommission von UFD und FDU ihre Gespräche beendet und Koalitionsinhalte vorgestellt hat, in einem Gespräch mit mir Anspruch auf das Unionsministerium des Auswärtigen erhoben. Dem habe ich wegen des Inhalts und des Tons des Begehrens eine Absage erteilen müssen. Romanow-Bernstein drohte daraufhin mit seinem Ausscheiden aus dem Diplomatischen Dienst und damit, etwas zu unternehmen, das mir persönlich schaden werde. Ich habe ihm mitgeteilt, dass ich nicht erpressbar bin, und ihn aufgefordert, mir entweder seinen Verbleib im Diplomatischen Dienst zuzusagen oder mir sein Rücktrittsgesuch vorzulegen. Beides hat er abgelehnt und mich darauf verwiesen, dass ich schon sehen werde, was ich davon haben würde. Ich habe daraufhin seine Entlassung aus dem Diplomatischen Dienst veranlasst. Ich muss wohl nicht betonen, dass es sich im vorliegenden Fall um eine persönliche Rache eines in seiner Ehre Gekränkten und in seiner Eitelkeit Verletzten handelt.

Ich beantworte nun gerne Fragen und gehe auf Ihre Anmerkungen ein und danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit bis hierher.

Gott segne die Demokratische Union.

Sehr geehrter Herr Unionskanzler,

ich danke für die schnelle und umfangreiche Aufklärung. Leider schenke ich verschiedenen Ihrer Behauptungen nach meinem aktuellen Informationsstand keinen Glauben. Das fängt an bei Ihrer Aussage über das Karriereende Herrn Romanov-Bernsteins und geht bis zu Ihrem Dementi in Bezug auf die Spionagevorwürfe und die Kooperation mit dem Gelben Reich.

Die Spionage würde einfach sehr gut ins Bild passen. Laut union24 ist der Schliefenplan durch einen barnstorvischen Offizier an ANN gelangt. Der Unionsregierung hat diese Enthüllung sicher fabelhaft in den Kram gepasst. Wer war dieser misteriöse "barnstorvische Offizier"? Hatte er nicht vielleicht Verbindungen zur Unionsregierung?

Gemeinsame Atomwaffenforschung mit dem Gelben Reich ist ebenfalls bei näherem Hinsehen nicht unbedingt weit hergeholt. Hat der amtierende Unionskanzler doch in Hinblick auf die atomare Aufrüstung Barnstorvias öffentlich gesagt, dies sei "ein Signal an die Demokratische Union, das wir erhalten haben. Wir werden darauf angemessen reagieren". Außerdem war es die Regierungskoalition, die einen Tag später den Bündnisvertrag mit dem Gelben Reich zur Abstimmung brachte, der u. a. folgende Punkte umfasst:

• "Der gegenseitige Austausch von Materialien der Streitkräfte oder Teile dieser Materialien durch die Unterzeichner ist zu fördern."
• "Wird ein Unterzeichner durch einen Dritten militärisch bedroht oder angegriffen, verpflichtet sich der jeweils andere Unterzeichner zu logistischen, diplomatischen oder militärischen Beistand im Rahmen der verfassungsrechtlichen und gesetzlichen Grenzen der Signatarmächte. Dies gilt nicht, wenn vom Unterzeichner selbst die militärische Initiative gegenüber dem Dritten ausgeht."

In diesem Zusammenhang wirkt Ihr Dementi nicht sonderlich vertrauenserweckend.

Herr Präsident, Hohes Haus,
solch' ein Vorfall, wie er sich nun ereignet hat, ist alles andere als dem Vertrauen in die staatlichen Institutionen dienlich. Für denjenigen, der nicht unittelbar im Regierungsgeschäft involviert ist, liegt noch vieles im Dunkeln, und ist noch vieles unklar. Rasche Aufklärung ist notwendig - der Kollege Scott hat ja bereits einige offene Punte angesprochen. Alle Fakten müssen auf den Tisch und ausgewertet werden, bevor man zu einem Urteil kommen kann, und bevor man von einem Romanow-Bernstein-Skandal sprechen kann.
Auch wenn der Unionskanzler in seiner Regierungserklärung bezüglich der Motivation von Herrn Romanow-Bernstein bereits einen Erklärungsansatz vorgetragen hat - Rache aus verletztem Ehrgefühl - oder nachrichtendienstliche Tätigkeiten von seiten der Demokratischen Union in Barnstorvia dementierte hat, halte ich einen Untersuchungsausschuss für zwingend notwendig. Er ist notwendig, um eine lückenlose Aufklärung der Vorgänge und Hintegründe zu gewährleisten.

Bevor ich die Situation politisch und rechtlich abschließend beurteilen kann würde ich gerne auch die "geheim" Dokumente sehen. Im Übrigen glaube ich, dass es der Demokratie in diesem Lande nicht unbedingt hilft, wenn dem Unionsparlament wichtige Unterlagen, die wie auch immer beschafft worden sind, nicht zugänglich gemacht werden. Ich wäre sehr für die Errichtung eines Untersuchungsausschusses unter Ausschluss der Öffentlichkeit, damit wir uns alle hier ein vollständiges Bild machen können.

Ich hatte dazu eine nichtöffentliche Sitzung vorgeschlagen, Herr Connor. Bisher liegen mir jedoch keine Stellungnahmen der Fraktionen vor. Ich halte ein "geheimes Plenum" für sinnvoller als einen geheimen Untersuchungsausschuss, das sei nur am Rande erwähnt: Denn dann hätten alle Mitglieder des Unionsparlaments die Möglichkeit, Einsicht zu nehmen; bei einem Untersuchungsausschuss wäre das nicht der Fall.

Die Spionage würde einfach sehr gut ins Bild passen. Laut union24 ist der Schliefenplan durch einen barnstorvischen Offizier an ANN gelangt. Der Unionsregierung hat diese Enthüllung sicher fabelhaft in den Kram gepasst. Wer war dieser misteriöse "barnstorvische Offizier"? Hatte er nicht vielleicht Verbindungen zur Unionsregierung?

Nein, hatte er nicht. Ansonsten hätte die Unionsregierung sicherlich nicht zugelassen, dass diese Dokumente über ANN oder union24 an die Öffentlichkeit gelangen, sondern eine andere Art des Umgangs mit diesen gewählt.

Mir stellt sich die Frage, inwiefern "diese Enthülltung [der Unionsregierung] sicherlich fabelhaft in den Kram gepasst" haben sollen: Welche Reaktionen unsererseits veranlassen Sie zu dieser Einschätzung?

Gemeinsame Atomwaffenforschung mit dem Gelben Reich ist ebenfalls bei näherem Hinsehen nicht unbedingt weit hergeholt. Hat der amtierende Unionskanzler doch in Hinblick auf die atomare Aufrüstung Barnstorvias öffentlich gesagt, dies sei "ein Signal an die Demokratische Union, das wir erhalten haben. Wir werden darauf angemessen reagieren". Außerdem war es die Regierungskoalition, die einen Tag später den Bündnisvertrag mit dem Gelben Reich zur Abstimmung brachte, der u. a. folgende Punkte umfasst: [...] In diesem Zusammenhang wirkt Ihr Dementi nicht sonderlich vertrauenserweckend.

Auf das Signal haben wir in Form diverser Bekundungen und Handreichungen zu einem friedlichen Dialog reagiert; das scheint mir in dieser Situation auch das einzig erfolgversprechende Vorgehen zu sein. Ich habe mich so auch stets gegenüber ausländischen Regierungen, genannt seien hier nur die Albernias, Astors, des Gelben Reichs und natürlich indirekt der barnstorvischen, geäußert und verhalten.

Wie Sie daraus ableiten, die Unionsregierung habe ein Atomwaffenprogramm betrieben oder sich an einem derartigen beteiligt, erschließt sich mir nicht. Sie werden zur Kenntnis genommen haben, dass mir das mit dem derzeitigen Koalitionspartner FDU auch gar nicht möglich wäre.

Herr Präsident, Hohes Haus,
da mir der Unionskanzler in der öffentlichen Debatte ja vorgeworfen hat, mich zu allgemein hier geäußert zu haben, erlaube ich mir noch einam das Wort zu ergreifen.
Wie ich bereits in der Öffentlichkeit erklärt habe, sehe ich sensible Punkte der inneren und äußeren Sicherheit der Demokratischen Union betroffen. Es betrifft dies die Frage nach möglichen geheimdienstlichen Tätigkeiten der DU im Ausland, die Frage nach einer möglichen Geheimdiplomatie - die Antarktiskonferenz ist ein Beispiel, über deren Ergebnisse sich die Unionsregierung bis heute ausschweigt - , es betrifft die Tätigkeit der Unionsstreitkräfte im Ausland, und es geht die Ergründung der Motivation von Herrn Romanow-Bernstein. Sie, Herr von Metternich, haben in Ihrer Regierungserklärung einen Erklärungsansatz geliefert, nämlich Rache aus Ehrverletzung. Mir selber erscheint mir aber auch eine andere Motivation denkbar.

Wissen Sie, Herr Unionskanzler, meine Damen und Herren Kollegen, ich frage mich die ganze Zeit, warum eine Person, Jahrgang 1921, erfolgreicher Diplomat und Botschafter in Albernia, und Sondergesandter für die Verhandlungen in Barnstorvia, warum ausgerechnet er sich plötzlich in den Kopf setzt, Außenminister werden zu wollen, obwohl er zuvor seine Bereitschaft erklärt hatte, Bürgermeister der Unionshauptstadt Manuri zu werden. Und wissen Sie was, Herr Unionskanzler, werte Kolleginnen und Kollegen? Ich habe mir überlegt, wie es sich anhören würde, wenn man den Blickwinkel um 180 Grad drehen würde. Dann käme nämlich folgende denkbare Version heraus: die Unionsregierung von Metternich ist bestrebt, die Demokratische Union in den Besitz von nuklearen Waffen kommen zu lassen. Sie haben zwar erklärt, Herr Unionskanzler, mit der FDU sei eine atomare Bewaffnung der Demokratischen Union nicht umsetzbar. Das ist jedoch nur die halbe Wahrheit: so erklärte Ihre Stellvertreterin und Justizministerin in aller Öffentlichkeit, dass Nuklearwaffen ja eigentlich Defensivwaffen, und daher akzeptabel seien. Inwiefern Frau Ford die Mehrheit der FDU vertritt, läst sich nur vermuten; ich gehe davon aus, dass die von Herrn Behrens-Nilson vertretene Ablehnung eher die Minderheitenmeinung in der FDU darstellt.
Da die Beschaffung, insbesondere aber der Test und die Lagerung von Nuklearwaffen auf dem Boden der DU aus Rücksichtnahme auf die öffentliche Meinung in der DU ausgeschlossen ist, braucht man zum einen einen treuen Verbündeten, auf den man sich hundertprozentig verlassen kann, und ein Testgelände. Und siehe, wie es der Zufall will, treffen sich auf einer Antarktiskonferenz jene Staaten, die zwar mehrere tausend Kilometer von besagter Antarktis entfernt liegen, aber dennoch glauben, dort nationale Interessen wahren zu müssen und teilen den Kuchen unter sich auf - unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Und da es die Glücksgöttin mit unserer Unionsregierung gar zu gut meint, bricht just in diesem Moment auch noch eine Antarktisexepdition auf, um dort der Wissenschaft zu frönen - die Frage stellt sich, was tut sie dort? Pinguine oder Schneeflöckchen zählen? Oder vielleicht doch die Möglichkeiten erkunden, die Antarktis als Test- oder Lagergelände für Nuklearwaffen zu nutzen? Und an dieser Stelle kommt Romanow-Bernstein ins Spiel - jener Sondergesandte, der Barnstorvia seine Nuklearpläne ausreden soll. Oh ja, Romanow-Bernstein war ein angesehener und erfolgreicher Diplomat, zuletzt in Albernia im Dienst. So angesehen und erfolgreich, dass man ihm zutraute, dass die barnstorvische Regierung davon zu überzeugen, dass es dem Frieden und der internationalen Stabilität zuträglicher ist, wenn Barnstorvia sein Nuklearwaffenprogramm nicht verwirklicht. - Können Sie mir soweit folgen, Herr Unionskanzler?

So, und dieser Romanow-Bernstein, der sein ganzes diplomatisches Geschick darauf verwandt hat, um die Umsetzung eines barnstorvischen Nuklearwaffenprogramms zu verhindern erfährt nun: die Unionsregierung ihrerseits will in den Besitz von und die Verfügungsgewalt über Nuklearwaffen erringen. Was tut nun dieser Mann? Er bittet den Unionskanzler um ein Gespräch - vielleicht unter vier Augen, vielleicht in Beisein seines Nachfolgers im Amte des Parteivorsitzes und Unionskanzleramtes? Auf jedenfall kommt er zu Ihnen, Herr von Metternich. Nicht jedoch, um irgendwelche Posten für sich zu beanspruchen, sondern um Ihnen ins Gesicht zu sagen: "Jonathan, entweder Du gibst das Nuklearwaffenprogramm auf, oder ich werde Deine Machenschaften publik machen." Und Sie, Herr Unionskanzler, zögerten keinen Augenblick, ließen ihn von seinem Botschafterposten entbinden und setzten das Märchen vom gekränkten und in seiner Ehre verletzten Diplomaten in die Welt.

Herr Unionskanzler, dies ist meine Arbeitshypothese, diese zu verifizieren und falsivizieren, dazu bedarf eines Untersuchungsausschusses, der die Kompetenz hat nicht nur Akten einzusehen, sondern auch Personen zu befragen. Kurz gesagt: ein Gremium, welches aktiv Aufklärungsarbeit leisten kann.

Und um dies auch noch, als Prolog sozusagen, anzumerken: Wenn Konservative und Liberale ein geheimes Nuklearwaffenprogramm verfolgen, dann muss natürlich gewährleistet sein, dass UFD und FDU sich die Möglichkeit eröffnen, sicherzustellen, dass sie immer eine Mehrheit haben werden. Und was bietet sich da mehr an, als für jene Stimmen abzugeben, die sich nicht an der Wahl beteiligt haben? Einen Versuchsballon kann man ja ruhig starten: ausgewählt wurde eine Person, die politisch noch nicht in Erscheinung getreten ist, es wurden Stimmen für zwei UFD-Kandidaten abgegeben. Was hatte das Versuchskaninchen denn groß zu verlieren? Standen die Chancen denn nicht schlecht, dass das Wahlsystem die Stimmen einfach zählt, und die Wahlbestätigung nicht an den eigentlichen Wahlberechtigten, sondern an die Adresse schicken würde, von der die Wahlunterlagen abgeschickt wurden? Würde der Schwindel auffliegen, könnte man immer noch sagen: alles halb so schlimm, ist ja kein Schaden entstanden, denn abgegeben wurden die Stimmen erst nach Wahlschluss, somit die Stimmen nicht gezählt wurden.

Auf diese Weise, werte Kolleginnen und Kollegen, passt ein Puzzlestück zum anderen und ergibt ein Gesamtbild, mit dem sich ein Untersuchungsausschuss auseinanderzusetzen hat.

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.

Herr Hennrich,
Nun, soweit hört sich das ganze ja ganz logisch an, was sie da zusammenkonstruieren, wobei meine Meinung immer noch ist, das jemand unschuldig ist, bis zum Beweis der Schuld.
Nur bei Ihrem "Prolog" steigt mir doch das Essen wieder nach oben. Erstens, ist Wahlbetrug kaum eine Sache für den Untersuchungsausschuss, sondern für die Unionsanwaltschaft, die ja meines Wissens auch schon ermittelt, und das Unionsgericht. Zweitens, wer ohne greifbaren Beweis, nur aus Mutmaßungen oder weil es für ihn passen würde ohne den geringsten Beweis das es so ist einer demokratischen Partei unterstellt sie wolle gezielt die Demokratie untergraben und das bedeutet Wahlbetrug für mich, disqualifiziert sich meiner Meinung nach für jede Zusammenarbeit mit ihm.
Mehr habe ich dazu nicht zu sagen.

Original von Helmut Hennrich
Es betrifft dies die Frage nach möglichen geheimdienstlichen Tätigkeiten der DU im Ausland

(1) Dazu habe ich bereits Stellung genommen und dargelegt, dass entsprechende Operationen nicht stattfinden. Sollten Sie konkrete Indizien dafür haben, dass dies Barnstorvia betreffend oder in anderen Fällen nicht der Wahrheit entspricht, legen Sie uns diese bitte vor.

die Frage nach einer möglichen Geheimdiplomatie - die Antarktiskonferenz ist ein Beispiel, über deren Ergebnisse sich die Unionsregierung bis heute ausschweigt

(2) Weil die Konferenz noch nicht beendet ist, Herr Hennrich. Die Unionsregierung hätte anderenfalls über die Ergebnisse informiert.

es betrifft die Tätigkeit der Unionsstreitkräfte im Ausland

(3) Wenn Sie den Übungseinsatz in der Antarktis meinen, brauchen wir dafür keinen Untersuchungsausschuss; das Unionsgericht beschäftigt sich ja bereits mit der Angelegenheit.

Wissen Sie, Herr Unionskanzler, meine Damen und Herren Kollegen, ich frage mich die ganze Zeit, warum eine Person, Jahrgang 1921, erfolgreicher Diplomat und Botschafter in Albernia, und Sondergesandter für die Verhandlungen in Barnstorvia, warum ausgerechnet er sich plötzlich in den Kopf setzt, Außenminister werden zu wollen, obwohl er zuvor seine Bereitschaft erklärt hatte, Bürgermeister der Unionshauptstadt Manuri zu werden.

(4) Ich bin gerne bereit, einem nichtöffentlichen Plenum des Unionsparlaments die Protokolle meiner telefonischen Unterredungen [ICQ] mit Romanow-Bernstein zur Verfügung zu stellen.

die Unionsregierung von Metternich ist bestrebt, die Demokratische Union in den Besitz von nuklearen Waffen kommen zu lassen.

(5) Welche konkreten Indizien dafür liegen Ihnen vor?

so erklärte Ihre Stellvertreterin und Justizministerin in aller Öffentlichkeit, dass Nuklearwaffen ja eigentlich Defensivwaffen, und daher akzeptabel seien.

(6) Diese Position teile ich privat, nicht aber von Amts wegen.

ich gehe davon aus, dass die von Herrn Behrens-Nilson vertretene Ablehnung eher die Minderheitenmeinung in der FDU darstellt

(7) Auf welcher konkreten Grundlage nehmen Sie dies an?

Oder vielleicht doch die Möglichkeiten erkunden, die Antarktis als Test- oder Lagergelände für Nuklearwaffen zu nutzen?

(8) Die Demokratische Union hat im Rahmen der Antarktiskonferenz gemeinsam mit der Republiek de Hollunderlanden einen Antarktisvertrag vorgeschlagen, der Waffentests in der Antarktis ausdrücklich verbietet. Diese Haltung ist im Rahmen der Konferenz auf Zustimmung gestoßen.

Er bittet den Unionskanzler um ein Gespräch - vielleicht unter vier Augen, vielleicht in Beisein seines Nachfolgers im Amte des Parteivorsitzes und Unionskanzleramtes?

(9) Meine Nachfolge im Unionskanzleramt ist derzeit weder innerhalb noch außerhalb der UFD ein Thema. Wieso sollte sie auch?

(10) Herr Untrial, mein wahrscheinlicher Nachfolger im Amt des Parteivorsitzes, war bei dem Gespräch nicht anwesend. Ich habe bereits angeboten, die entsprechenden Unterlagen in nichtöffentlicher Sitzung zu präsentieren.

Nicht jedoch, um irgendwelche Posten für sich zu beanspruchen, sondern um Ihnen ins Gesicht zu sagen: "Jonathan, entweder Du gibst das Nuklearwaffenprogramm auf, oder ich werde Deine Machenschaften publik machen." Und Sie, Herr Unionskanzler, zögerten keinen Augenblick, ließen ihn von seinem Botschafterposten entbinden und setzten das Märchen vom gekränkten und in seiner Ehre verletzten Diplomaten in die Welt.

(11) Welche konkreten Indizien haben Sie für diese Theorie? Diese These klingt, als stamme sie direkt aus dem Munde eines durch Haftbefehl gesuchten potentiellen Landesverräters.

Wenn Konservative und Liberale ein geheimes Nuklearwaffenprogramm verfolgen, dann muss natürlich gewährleistet sein, dass UFD und FDU sich die Möglichkeit eröffnen, sicherzustellen, dass sie immer eine Mehrheit haben werden.

(12) Angesichts des Zustands der Opposition, insbesondere der SPDU, wäre das im Zweifelsfall (der nicht vorliegt) das kleinste Problem.

Und was bietet sich da mehr an, als für jene Stimmen abzugeben, die sich nicht an der Wahl beteiligt haben? Einen Versuchsballon kann man ja ruhig starten: ausgewählt wurde eine Person, die politisch noch nicht in Erscheinung getreten ist, es wurden Stimmen für zwei UFD-Kandidaten abgegeben. Was hatte das Versuchskaninchen denn groß zu verlieren? Standen die Chancen denn nicht schlecht, dass das Wahlsystem die Stimmen einfach zählt, und die Wahlbestätigung nicht an den eigentlichen Wahlberechtigten, sondern an die Adresse schicken würde, von der die Wahlunterlagen abgeschickt wurden? Würde der Schwindel auffliegen, könnte man immer noch sagen: alles halb so schlimm, ist ja kein Schaden entstanden, denn abgegeben wurden die Stimmen erst nach Wahlschluss, somit die Stimmen nicht gezählt wurden.

(13) Sie unterstellen also, dass die Unionswahlleiterin mit der Unionsregierung zu diesem Zweck zusammengearbeitet hat?

Auf diese Weise, werte Kolleginnen und Kollegen, passt ein Puzzlestück zum anderen und ergibt ein Gesamtbild, mit dem sich ein Untersuchungsausschuss auseinanderzusetzen hat.

(14) Sie vermischen eines mit dem anderen und hoffen darauf, dass schon etwas Schmutz an der Unionsregierung hängen bleiben wird...