Pressekonferenz zur Gründung eines WiSim-Beirats

[Pandora Friedmann]

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  Pressekonferenz zur Gründung eines WiSim-Beirats
  
  Die kommissarische Unionsministerin der Wirtschaft und Finanzen Dr. Pandora Friedmann und der Präsident der Unionsbank Prof. Dr. Dr. h.c. Hans-Adam Schenk Pfeiffer werden um 15:00 Uhr zur Einrichtung eines WiSim-Beirats eine Pressekonferenz im Unionsbank Tower abhalten.
  
  Teilnehmer: Unionskanzlerin Dr. Pandora Friedmann, Präsident der Unionsbank Prof. Dr. Dr. h.c. Hans-Adam Schenk Pfeiffer zu Lissa

[Pandora Friedmann]

Sehr geehrte Damen und Herren,

vielen Dank für Ihr Erscheinen. Ich begrüße Sie im Unionsministerium der Wirtschaft und Finanzen. Nachdem wir mit Professor Schenk Pfeiffer mittlerweile erfolgreich einen neuen Präsidenten der Unionsbank wählen konnten, soll es an der Zeit sein, das Konten- und Warenwirtschaftssystem wieder aufleben zu lassen. Hier können wir keinen Alleingang seitens der Unionsregierung oder der Unionsbank wagen. Die Akzeptanz des System steht im Vordergrund. Wir brauchen eine breite Basis aus Vertretern der Union, der Länder, Wissenschaft und nicht zuletzt der Wirtschaft, die mit einem neuen oder revitalisierten Konten- und Warenwirtschaftssystem arbeiten müssen. Hierzu wird zum heutigen Tag der WiSim-Beirat einberufen, der die weiteren Schritte beraten soll. Zu Struktur und Inhalt des Gremiums wird Sie Professor Schenk Pfeiffer aufklären.

[Hans-Adam Schenk Pfeiffer zu Lissa]

Sehr geehrte Damen und Herren,

auch von mir als Hausherrn ein herzliches Willkommen hier im Unionsbank Tower. Lassen Sie mich zunächst meine Freude darüber bekunden, nach knapp drei Jahren wieder das Amt des Präsidenten der Zentralbank bekleiden zu dürfen. Es liegen einige Herausforderungen vor uns. Frau Unionskanzlerin hat es bereits anklingen lassen. Verschiedene Ländervertreter haben über ihre Stimme im Unionsrat berechtigt nach dem Fortgang des Konten- und Warenwirtschaftssystems der Union gefragt und erhielten nur unbefriedigende Antworten. Das wollen wir ändern und insbesondere alle relevanten Partner mit einbinden. Der WiSim-Beirat soll deswegen auch aus Mitgliedern verschiedener Couleur bestehen. An der Spitze steht der Präsident der Unionsbank, der die Koordinierung vornehmen wird. Dazu sind geborene Mitglieder der Unionsminister der Finanzen und Wirtschaft, zwei Finanzminister der Länder und zwei Mitglieder des Unionsparlaments. Dazu sollen höchsten genauso viele andere Vertreter Platz im WiSim-Rat finden, die hinzukooptiert werden. Hierzu sollen Professoren und Banken angehört werden und Arbeitgeberverbände, Gewerkschaften und andere Nichtregierungsorganisationen Vertreter entsenden dürfen. Uns geht es dabei insbesondere um organisierte Interessen, die im WiSim-Beirat zum Ausgleich gebracht werden sollen. Alles in allem umfasst der Beirat bis zu zwölf Mitglieder aus Politik, Finanzwirtschaft, Realwirtschaft und Zivilgesellschaft. Damit wollen wir das Konten- und Warenwirtschaftssystems wieder auf eine solide Grundlage stellen.
Die Roadmap gestaltet sich derartig, als zunächst Zielstellungen formuliert werden. Dann soll das bisher installierte System auf den Prüfstand kommen, ggf. andere Systeme ausgewählt werden. Der Beirat wird alsbald die Warenketten definieren und einspeisen. Letztlich soll der Normalbetrieb wieder aufgenommen werden. Daneben und perspektivisch obliegt dem WiSim-Beirat eine Beratungsfunktion für Politik und Unionsbank. Finanzpolitische Entscheidungen der Unionsbank sollen transparent gemacht werden und darüber hinaus wird der WiSim-Beirat die Wechselkurse zu auswärtigen Währungen bestimmen.
Das soweit sind die Vorgaben in Abstimmung von Unionsministerium und Unionsbank. Sie haben nun die Möglichkeit Fragen zu stellen.

[Hajo Poppinga]

Ich halte das für eine gute Idee, wir brauchen eine breite Akzeptanz der WiSim, andernfalls ist sie weiter zum Dahinsiechen verurteilt. Nun gilt es ein sicheres Händchen bei der Auswahl der Beiratsmitglieder zu beweisen.

[Arvid Lindberg]

Diese Initiative ist vollkommen überfällig. Ich hoffe nur, dass sich die Länder auf zwei gemeinsame Repräsentanten einigen können. Mehr sollten es aber auch nicht sein, möchte man, dass das Gremium arbeitsfähig bleibt.

[Pandora Friedmann]

Für Fragen stehen wir zur Verfügung.

[Joeli Veitayaki]

Die Westlichen Inseln hoffen zunächst einmal, dass die bislang eingefrorenen Gelder, noch aus der Zeit des Vorgängers von Herrn Schenk Pfeiffer, schleunigst freigegeben werden.

[Hans-Adam Schenk Pfeiffer zu Lissa]

Wenn Sie die Freigabe der bislang nicht erreichbaren Konten meinen, dann seien Sie gewiss, dass die Unionsbank daran arbeitet, diese den Inhabern zügig wieder zur Verfügung zu stellen.

[Bernardo Macaluso]

Man darf gespannt sein...ich bin aber sehr skeptisch, dass diesem Vorhaben Erfolg beschieden ist.

[Pandora Friedmann]

Letztlich kommt es auf das Engagement aller Beteiligter an. Die Struktur allein freilich schafft noch nicht ihren Erfolg. Das gilt nicht nur für den WiSim-Beirat...