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Wahl eines Unionsrichters
Verfasst: So 5. Feb 2012, 14:38
von Kauli
Die Unionsregierung beantragte im Dezember 2011 die Wahl von Armin Schwertfeger zum hauptamtlichen Unionsrichter.
Ich bitte um kurze Begründung oder den Hinweis, das der Antrag zurückgezogen wurde.
Verfasst: So 5. Feb 2012, 16:22
von Pandora Friedmann
Sehr geehrter Herr Präsident,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
vielen Dank, dass diese Personalie auch endlich den Eingang in Ihren Beratungen gefunden hat. Die Unionsregierung hat Herrn Armin Schwertfeger zur Verstärkung des Unionsgerichts vorgeschlagen. Er ist international wie auch national einer der renommiertesten und höchst anerkannten Juristen. Insbesondere machte er sich in seiner Funktion als Richter des Obersten Bundesgerichts der Vereinigten Staaten von Astor einen Namen. Derzeit ist er als Unionsanwalt im Dienste der Demokratischen Union. Ich bitte Sie um Zustimmung für diese Personalie.
Wenn gewünscht, wird Herr Schwertfeger Ihnen natürlich auch für eine eingehendere Befragung zu Verfügung stellen.
Verfasst: So 5. Feb 2012, 20:58
von Kamler Johanssen
Wir haben jemanden für diesen wichtigen Posten, das ist gut.
Verfasst: Sa 11. Feb 2012, 17:22
von Pandora Friedmann
Die Unionsregierung zieht hiermit ihren Antrag zurück.
Verfasst: Mo 13. Feb 2012, 12:24
von Kamler Johanssen
Inhaltliche Bedenken oder nur formal, weil Herr Schwertfeger für das Präsidentenamt kandidiert?
Verfasst: Mo 13. Feb 2012, 14:21
von Pandora Friedmann
Der Kandidat hat der Unionsregierung signalisiert, für das Amt eines Unionsrichters nicht mehr zur Verfügung zu stehen.
Verfasst: Mo 20. Feb 2012, 14:24
von Maximilian_Schumpeter
Dann ist die Aussprache hiermit beendet.