[Aussprache] Haushaltsplan des Freistaates Freistein für das 1. Quartal 2012

[Gerhard Cheman]

Das Ministerium für Wirtschaft und Finanzen beantragte die Verabschiedung des Haushaltsplanes für das 1. Quartal im nächsten Jahr.

Ich eröffne hiermit die Aussprache. Sie dauert mindestens 72 h.

Haushaltsplan des Freistaates Freistein für das 1. Quartal 2012 (Januar-März 2012)

I. Einnahmen
1000 Entnahme aus Rücklagen: 6.000,00 Bramer

II. Ausgaben
II.1. Personalkosten: 6.000,00 Bramer
1000 Vergütung Ministerpräsident: 3.600,00 Bramer
1010 Vergütung Minister für Wirtschaft und Finanzen: 2.400,00 Bramer

[Roland Kuntz]

Meine sehr verehrten Damen und Herren,

ich möchte an dieser Stelle um Ihre Zustimmung zum neuen Haushaltsplan bitte und werben.
Durch die Auslagerung der Staatsversicherung auf ein eigenfinanziertes Konto ist der gesamte Haushalt deutlich geschrumpft.
Die Ausgaben werden weiter reduziert, da wir derzeit kein Gehalt eines Dekans des Freisteinkollegs zahlen müssen.
Wir haben somit, derzeit, nur die Personalkosten zu tragen.

Evtl. weitere Ausgaben/Einnahmen, möglicherweise durch Wirtschaftsförderung, etc. können und müssten dann per Nachtragshaushalt genehmigt werden.

Wie gesagt, ich bitte um Zustimmung.

[Gerhard Cheman]

Vielen Dank für die erneute Arbeit und den Haushaltsplan.

Auch ich kann und will hier Zustimmung signalisieren und darum bitten. Danke

[Maximilian_Schumpeter]

Wie hoch sind die verbleibenden Rücklagen des Freistaats?

[Roland Kuntz]

lässt sich die genauen Zahlen sofort von seinem Büro schicken.....

[Gerhard Cheman]

Dies wird Ihnen sicherlich der Staatsminister gleich beantworten können.

[Roland Kuntz]

Nun, die derzeitigen Rücklagen betragen etwas mehr als ca 300 000 Bramer. Für eine genauere Summe bitten wir Sie um eine Regierungsanfrage.
Trotzdem werbe ich um die Zustimmung zum Haushaltsplan, nur dadurch erfüllen wir alle gesetzbindenden Auflagen.

[Gerhard Cheman]

Gibt es weitere Rückfragen oder Anmerkungen? Ansonsten würde ich gerne zur Abstimmung kommen.

[Maximilian_Schumpeter]

Ich werde dem Haushalt zustimmen. Allerdings bin ich durchaus etwas irritiert von der Art der Beantwortung meiner Frage. Herr Minister, wo ist denn das Problem, das an dieser Stelle zu beantworten und nicht separat über eine formelle Anfrage?

[Kamler Johanssen]

Ich kann diesem übersichtlichen Haushaltsplan zustimmen. Möge er in etwa eingehalten werden.