Initiative "Pro Res Publica Imperiana" für die Wiederherstellung der imperianischen Republik
Verfasst: Di 13. Dez 2011, 18:06
Im Konferenzsaal des altehrwürdigen Hotels "Zum Adler" im Stadtzentrum von Mixoxa stellt die von der Rechtsanwältin Autumn Sanderson ins Leben gerufene Initiative "Pro Res Republica Imperiana" sich und ihr Argumentarium der Öffentlichkeit vor.
Ziel der Initiative ist es, die Monarchie in Imperia wieder abzuschaffen und die bereits von 2000 bis 2010 bestehende republikanische Staatsform wieder herzustellen.
Die Anerkennung als eingetragener Verein ist beantragt, nach bestätigter Eintragung im Bürgernetz werden förmliche Beitritte möglich sein. Beitreten können sowohl Bürger Imperias, als auch anderer Länder der Demokratischen Union, die sich Imperia und dessen republikanischer Bewegung verbunden fühlen.
Argumentarium der Initiative "Pro Res Publica Imperiana" für die Wiederherstellung der imperianischen Republik
1. Die monarchistische Staatsform ist undemokratisch
Die gegenwärtige imperianische Verfassung überträgt die Wahrnehmung bestimmter hoheitlicher Aufgaben einer auf Lebenszeit amtierenden und dabei keiner demokratischen Kontrolle unterliegenden Person.
Dass es sich dabei ausschließlich um zeremonielle und notarielle Befugnisse handelt, darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass eben Staatsgewalt ohne vollständige demokratische Legitimation und Kontrolle ausgeübt wird.
Indem der Kaiser z. B. die von der Volksvertretung beschlossen Gesetze verkündet, den vom Volk gewählten Regierungschef ernennt und auf dessen Vorschlag hin die weiteren Regierungsmitglieder und Beamten ernennt und entlässt, übernimmt er die staatsrechtliche Verantwortung für die Verfassungs- und Gesetzmäßigkeit dieser von ihm vollzogenen bzw. bestätigten Akte. Der Kaiser trägt somit, auch ohne eigene politische Gestaltungsbefugnisse, politische Verantwortung in Gestalt der zumindest formellen Kontrolle und Bestätigung demokratischer Vorgänge, ohne dabei aber selbst irgendeiner demokratischen Kontrolle und Verantwortlichkeit zu unterliegen.
Das Amt des imperianischen Staatsoberhauptes ist nicht jedem nach Eignung und Fähigkeiten geeigneten Bürger zugänglich, sondern auf Angehörige nur einer Familie beschränkt. Die Volksvertretung ist an der Thronfolge lediglich in Form der einmaligen Bestätigung des Thronfolgers beteiligt, die fortan unwiderruflich ist, und auch deren Verweigerung keine demokratische Wahl eines politisch verantwortlichen und für begrenzte Zeit amtierenden Staatsoberhauptes auslöst.
2. Die monarchistische Staatsform isoliert Imperia innerhalb der Demokratischen Union
Die Demokratische Union ist ein Bundesstaat, dessen Gliedstaaten sich nach der gemeinsamen Unionsverfassung zu den Prinzipien der vollumfänglichen Volkssouveränität, der Gleichheit aller Menschen vor dem Gesetz, und der Besetzung öffentlicher Ämter nach Eignung, Qualifikation und Leistung, im Falle politischer Spitzenämter zugleich zeitlich begrenzt und nach Mehrheitswillen bekennen.
Imperia klinkt sich aus dieser Wertegemeinschaft der Völker und Staaten der Demokratischen Union teilweise aus, indem es zentrale Aufgaben seiner Staatsgewalt nach undemokratischen dynastischen, Eignung, Qualifikation und Leistung unbeachtet lassenden Kriterien Mitgliedern einer einzigen Familie überträgt.
Anstatt durch seine Größe, Geschichte, Tradition und einstige weltpolitische Bedeutung ein zentraler Motor der Entwicklung der Demokratischen Union zu sein, stellt Imperia sich selbst an Rand, und macht sich durch Beanspruchung einer Sonderrolle künstlich zum krassen Außenseiter.
Es sendet den übrigen fünf Ländern der Demokratischen Union die Botschaft: "Wir sind fundamental anders als ihr. Wir teilen die Werte und Prinzipien, die euch miteinander verbinden, nur eingeschränkt."
Einen solchen Sonderweg kann Imperia sich heute nicht mehr leisten. Seine Zukunft liegt im Verbund der Demokratischen Union. Und die Zukunft der Demokratischen Union hängt maßgeblich mit davon ab, was Imperia zu dieser beizutragen bereit ist.
3. Die monarchistische Staatsform und das Haus Jagonburg haben Imperia schon zweimal an den Rand des Untergangs gebracht
Imperia hatte vor mittlerweile elf Jahren nicht aus einer Laune heraus die Monarchie abgeschafft und ist der Demokratischen Union beigetreten. Unser Land stand damals am Rande des Untergangs und war strukturell in seiner bis dato bestehenden Form nicht mehr überlebensfähig.
Der damalige Kaiser Eduard Johann von Jagonburg hatte sich feige geweigert, Schritte zur Rettung seines Volkes und seines Landes zu unternehmen. Er wollte Imperia sterben lassen. Das Volk hat ihn abgesetzt, und Imperia als neukonstituierte Republik in die Demokratische Union geführt.
Es folgte ein jahrelanger Aufschwung und Blütezeit. Imperia gewann Bürger und Aktivität. Es konnte seine Kultur erweitern und vertiefen. Es brachte auf zahlreichen Gebieten, wie Politik, Wissenschaft, Wirtschaft und Kultur bedeutende Persönlichkeiten von nationalem und internationalem Rang hervor.
Auch als Republik konnte Imperia seine Größe und Tradition bewahren und weiterentwickeln. Die Familie des früheren wie des heutigen Kaisers schmollte derweil im Exil. Es waren goldene Jahre für ein starkes und erfolgreiches Imperia.
Als Republik. Wäre es nach Imperias vorletztem Kaiser gegangen, hätte es sie nie gegeben.
Der Erbe des 2000 gestürzten Kaisers Eduard Johann von Jagonburg, Heinrich Julius von Jagonburg, kehrte erst im Sommer 2007, wenige Wochen vor dem Oktoperputsch, nach Imperia zurück. Kurz darauf ließ er sich von einer Bande von Hochverrätern als Kaiser eines angeblich von der Demokratischen Union wieder unabhängigen Kaiser installieren, und floh nach der Niederschlagung des Sezessionsversuches, wie dessen Drahtzieher nach Albernia.
Ergebnis waren eine Schädigung des Ansehens Imperias in der Demokratischen Union und der Welt, eine Destabilisierung der Demokratischen Union, der Verlust von Menschenleben während eines bürgerkriegsähnlichen Zustandes und die nur knapp abgewendete Gefahr eines Flächenbrandes in Antica.
Bis heute konnte Imperia sich davon nicht vollständig wieder erholen. Dafür wurde Heinrich Julius von Jagonburg vor rund einem Jahr - mit seiner Stimme und der eines weiteren sog. "Adeligen" doch noch auf den Kaiserthron gehievt. Imperia siecht seither weiter am Rande der Inaktivität vor sich hin.
4. Die monarchistische Staatsform gefährdet Imperias Zukunft
Im mittlerweile vierzehnten Jahre ihres Bestehens, und zwölften Jahre seit dem Beitritt Imperias, befindet sich die Demokratische Union endgültig im Wandel und Umbruch.
Bislang bestehende Strukturen haben sich als nicht mehr tragfähig erwiesen, Reformbestrebungen sind im Gang.
Das Zusammengehen bislang selbstständiger Länder der Union in neuen, gemeinsamen Ländern ist kein Tabu mehr, und für viele die letzte realistische Zukunftsperspektive.
Obwohl Imperia enge eigene Verbindungen zu mehreren anderen Ländern der Demokratischen Union besitzt, die bereits bis in die Zeit vor seinem Beitritt zur Demokratischen Union zurückreichen, ist es dabei völlig isoliert.
Auch nach Jahren der gleichberechtigten Zugehörigkeit zur Demokratischen Union sieht niemand in Imperia einen vertrauenswürdigen Weggefährten und Partner, sondern noch immer den Unterdrücker vergangener Tage mit undurchsichtigen Absichten und Zielen.
Will Imperia nicht innerhalb der Demokratischen Union in Einsamkeit und Bedeutungslosigkeit versinken, so muss es klarmachen, dass es seine Vergangenheit hinter sich gelassen hat und ein modernes, auf eine freiheitliche und demokratische Zukunft gerichtetes Verständnis seiner Traditionen pflegt.
Das geht jedoch nur, wenn es sich in einem ersten Schritt endlich wieder uneingeschränkt zu den gemeinsamen Grundwerten aller Länder der Demokratischen Union bekennt, und den geplanten Nutznießern des verbrecherischen Oktoberputsches keine undemokratische Sonderstellung mehr gewährt.
Fazit
Imperia steht am Scheideweg: geht es weiter einsam zurück in seine schadensreiche und gescheiterte monarchistische Vergangenheit, oder nimmt es wieder seinen schon einmal erfolgreich aufgenommen Weg in eine demokratische und föderalistische Zukunft auf?
Imperia hatte bereits einmal den Schritt zur Abschaffung der Monarchie gewagt, und wurde mit einer erfolgreichen, goldenen Ära dafür belohnt. Es ist von diesem vielversprechenden Weg abgekommen und in dunklere Zeiten zurückgeworfen worden, als Revanchisten die Tristesse nach Oktoberputsch dazu ausgenutzt haben, die Monarchie wieder herzustellen. Die Folgen hat Imperia bis heute nicht verwunden, und es scheint fraglich, ob das jemals gelingen wird.
Doch noch ist es nicht zu spät. Noch hat Imperia die Möglichkeit, wieder auf den rechten Weg in eine glückliche und erfolgreiche Zukunft zurückzufinden.
Der erste Schritt auf diesem Weg ist die Wiedereinführung der Republik.
Als Monarchie hat Imperia keine Zukunft mehr.
Ziel der Initiative ist es, die Monarchie in Imperia wieder abzuschaffen und die bereits von 2000 bis 2010 bestehende republikanische Staatsform wieder herzustellen.
Die Anerkennung als eingetragener Verein ist beantragt, nach bestätigter Eintragung im Bürgernetz werden förmliche Beitritte möglich sein. Beitreten können sowohl Bürger Imperias, als auch anderer Länder der Demokratischen Union, die sich Imperia und dessen republikanischer Bewegung verbunden fühlen.
Argumentarium der Initiative "Pro Res Publica Imperiana" für die Wiederherstellung der imperianischen Republik
1. Die monarchistische Staatsform ist undemokratisch
Die gegenwärtige imperianische Verfassung überträgt die Wahrnehmung bestimmter hoheitlicher Aufgaben einer auf Lebenszeit amtierenden und dabei keiner demokratischen Kontrolle unterliegenden Person.
Dass es sich dabei ausschließlich um zeremonielle und notarielle Befugnisse handelt, darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass eben Staatsgewalt ohne vollständige demokratische Legitimation und Kontrolle ausgeübt wird.
Indem der Kaiser z. B. die von der Volksvertretung beschlossen Gesetze verkündet, den vom Volk gewählten Regierungschef ernennt und auf dessen Vorschlag hin die weiteren Regierungsmitglieder und Beamten ernennt und entlässt, übernimmt er die staatsrechtliche Verantwortung für die Verfassungs- und Gesetzmäßigkeit dieser von ihm vollzogenen bzw. bestätigten Akte. Der Kaiser trägt somit, auch ohne eigene politische Gestaltungsbefugnisse, politische Verantwortung in Gestalt der zumindest formellen Kontrolle und Bestätigung demokratischer Vorgänge, ohne dabei aber selbst irgendeiner demokratischen Kontrolle und Verantwortlichkeit zu unterliegen.
Das Amt des imperianischen Staatsoberhauptes ist nicht jedem nach Eignung und Fähigkeiten geeigneten Bürger zugänglich, sondern auf Angehörige nur einer Familie beschränkt. Die Volksvertretung ist an der Thronfolge lediglich in Form der einmaligen Bestätigung des Thronfolgers beteiligt, die fortan unwiderruflich ist, und auch deren Verweigerung keine demokratische Wahl eines politisch verantwortlichen und für begrenzte Zeit amtierenden Staatsoberhauptes auslöst.
2. Die monarchistische Staatsform isoliert Imperia innerhalb der Demokratischen Union
Die Demokratische Union ist ein Bundesstaat, dessen Gliedstaaten sich nach der gemeinsamen Unionsverfassung zu den Prinzipien der vollumfänglichen Volkssouveränität, der Gleichheit aller Menschen vor dem Gesetz, und der Besetzung öffentlicher Ämter nach Eignung, Qualifikation und Leistung, im Falle politischer Spitzenämter zugleich zeitlich begrenzt und nach Mehrheitswillen bekennen.
Imperia klinkt sich aus dieser Wertegemeinschaft der Völker und Staaten der Demokratischen Union teilweise aus, indem es zentrale Aufgaben seiner Staatsgewalt nach undemokratischen dynastischen, Eignung, Qualifikation und Leistung unbeachtet lassenden Kriterien Mitgliedern einer einzigen Familie überträgt.
Anstatt durch seine Größe, Geschichte, Tradition und einstige weltpolitische Bedeutung ein zentraler Motor der Entwicklung der Demokratischen Union zu sein, stellt Imperia sich selbst an Rand, und macht sich durch Beanspruchung einer Sonderrolle künstlich zum krassen Außenseiter.
Es sendet den übrigen fünf Ländern der Demokratischen Union die Botschaft: "Wir sind fundamental anders als ihr. Wir teilen die Werte und Prinzipien, die euch miteinander verbinden, nur eingeschränkt."
Einen solchen Sonderweg kann Imperia sich heute nicht mehr leisten. Seine Zukunft liegt im Verbund der Demokratischen Union. Und die Zukunft der Demokratischen Union hängt maßgeblich mit davon ab, was Imperia zu dieser beizutragen bereit ist.
3. Die monarchistische Staatsform und das Haus Jagonburg haben Imperia schon zweimal an den Rand des Untergangs gebracht
Imperia hatte vor mittlerweile elf Jahren nicht aus einer Laune heraus die Monarchie abgeschafft und ist der Demokratischen Union beigetreten. Unser Land stand damals am Rande des Untergangs und war strukturell in seiner bis dato bestehenden Form nicht mehr überlebensfähig.
Der damalige Kaiser Eduard Johann von Jagonburg hatte sich feige geweigert, Schritte zur Rettung seines Volkes und seines Landes zu unternehmen. Er wollte Imperia sterben lassen. Das Volk hat ihn abgesetzt, und Imperia als neukonstituierte Republik in die Demokratische Union geführt.
Es folgte ein jahrelanger Aufschwung und Blütezeit. Imperia gewann Bürger und Aktivität. Es konnte seine Kultur erweitern und vertiefen. Es brachte auf zahlreichen Gebieten, wie Politik, Wissenschaft, Wirtschaft und Kultur bedeutende Persönlichkeiten von nationalem und internationalem Rang hervor.
Auch als Republik konnte Imperia seine Größe und Tradition bewahren und weiterentwickeln. Die Familie des früheren wie des heutigen Kaisers schmollte derweil im Exil. Es waren goldene Jahre für ein starkes und erfolgreiches Imperia.
Als Republik. Wäre es nach Imperias vorletztem Kaiser gegangen, hätte es sie nie gegeben.
Der Erbe des 2000 gestürzten Kaisers Eduard Johann von Jagonburg, Heinrich Julius von Jagonburg, kehrte erst im Sommer 2007, wenige Wochen vor dem Oktoperputsch, nach Imperia zurück. Kurz darauf ließ er sich von einer Bande von Hochverrätern als Kaiser eines angeblich von der Demokratischen Union wieder unabhängigen Kaiser installieren, und floh nach der Niederschlagung des Sezessionsversuches, wie dessen Drahtzieher nach Albernia.
Ergebnis waren eine Schädigung des Ansehens Imperias in der Demokratischen Union und der Welt, eine Destabilisierung der Demokratischen Union, der Verlust von Menschenleben während eines bürgerkriegsähnlichen Zustandes und die nur knapp abgewendete Gefahr eines Flächenbrandes in Antica.
Bis heute konnte Imperia sich davon nicht vollständig wieder erholen. Dafür wurde Heinrich Julius von Jagonburg vor rund einem Jahr - mit seiner Stimme und der eines weiteren sog. "Adeligen" doch noch auf den Kaiserthron gehievt. Imperia siecht seither weiter am Rande der Inaktivität vor sich hin.
4. Die monarchistische Staatsform gefährdet Imperias Zukunft
Im mittlerweile vierzehnten Jahre ihres Bestehens, und zwölften Jahre seit dem Beitritt Imperias, befindet sich die Demokratische Union endgültig im Wandel und Umbruch.
Bislang bestehende Strukturen haben sich als nicht mehr tragfähig erwiesen, Reformbestrebungen sind im Gang.
Das Zusammengehen bislang selbstständiger Länder der Union in neuen, gemeinsamen Ländern ist kein Tabu mehr, und für viele die letzte realistische Zukunftsperspektive.
Obwohl Imperia enge eigene Verbindungen zu mehreren anderen Ländern der Demokratischen Union besitzt, die bereits bis in die Zeit vor seinem Beitritt zur Demokratischen Union zurückreichen, ist es dabei völlig isoliert.
Auch nach Jahren der gleichberechtigten Zugehörigkeit zur Demokratischen Union sieht niemand in Imperia einen vertrauenswürdigen Weggefährten und Partner, sondern noch immer den Unterdrücker vergangener Tage mit undurchsichtigen Absichten und Zielen.
Will Imperia nicht innerhalb der Demokratischen Union in Einsamkeit und Bedeutungslosigkeit versinken, so muss es klarmachen, dass es seine Vergangenheit hinter sich gelassen hat und ein modernes, auf eine freiheitliche und demokratische Zukunft gerichtetes Verständnis seiner Traditionen pflegt.
Das geht jedoch nur, wenn es sich in einem ersten Schritt endlich wieder uneingeschränkt zu den gemeinsamen Grundwerten aller Länder der Demokratischen Union bekennt, und den geplanten Nutznießern des verbrecherischen Oktoberputsches keine undemokratische Sonderstellung mehr gewährt.
Fazit
Imperia steht am Scheideweg: geht es weiter einsam zurück in seine schadensreiche und gescheiterte monarchistische Vergangenheit, oder nimmt es wieder seinen schon einmal erfolgreich aufgenommen Weg in eine demokratische und föderalistische Zukunft auf?
Imperia hatte bereits einmal den Schritt zur Abschaffung der Monarchie gewagt, und wurde mit einer erfolgreichen, goldenen Ära dafür belohnt. Es ist von diesem vielversprechenden Weg abgekommen und in dunklere Zeiten zurückgeworfen worden, als Revanchisten die Tristesse nach Oktoberputsch dazu ausgenutzt haben, die Monarchie wieder herzustellen. Die Folgen hat Imperia bis heute nicht verwunden, und es scheint fraglich, ob das jemals gelingen wird.
Doch noch ist es nicht zu spät. Noch hat Imperia die Möglichkeit, wieder auf den rechten Weg in eine glückliche und erfolgreiche Zukunft zurückzufinden.
Der erste Schritt auf diesem Weg ist die Wiedereinführung der Republik.
Als Monarchie hat Imperia keine Zukunft mehr.