Navernische Republik

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

bei den nun in Kürze anstehenden Nachwahlen bewerbe ich mich um das freie Mandat im 34. Unionsparlament.

Unser Land steht vor großen Herausforderungen. Nach der Blüte vergangener Tage ist die Union inzwischen welk geworden, Stagnation und Resignation haben Einzug gehalten. Ziel und Auftrag aller politisch verantwortlich handelnden muss es sein, diesem Trend Einhalt zu gebieten und das Steuer herumzureißen, um unser Land in einen neuen Frühling zu führen.
Sie haben zuletzt eine bemerkenswerte Wahl erlebt: Die ideologischen Kämpfe sind dem Gefühl der Alternativlosigkeit gewichen.

Auch ich bekenne mich in dieser Stunde zur Reformpolitik unter Unionskanzler Poppinga. Ich halte ihn für den besten Mann, den ich mir in diesem Augenblick am Steuerrad vorstellen kann. Und jeder Abgeordnete des neuen Parlaments ist schon aus staatsbürgerlicher Verantwortung gefordert, sich sinnvollen Reformanstrengungen nicht zu verweigern. Sollten Sie mir Ihre Stimme geben, verspreche meine aktive Unterstützung jeder sinnvollen und schlüssigen Reformmaßnahme. Aber: Ich bin nicht Mitglied der URL und werde ihr auch nicht beitreten. Und ich werde deswegen auch nicht jeden Programmpunkt dieser Liste mir zu eigen machen. Eine Stimme für mich ist auch eine Stimme gegen eine verfassungsändernde Mehrheit nur einer Fraktion verbunden mit dem Versprechen konstruktiver Kritik.

Unter den bekannten Reformbestrebungen spreche ich mich deutlich gegen die Zusammenlegung von Unionsländern aus. Ich halte diesen Schritt für eine Reduzierung des kulturellen Reichtums und der Vielfalt unseres Landes. Ich werbe für den Erhalt, für die Konservierung dieses Reichtums. Mein Vorschlag ist – wenn nötig – die Ernennung eines gemeinsamen Unionskommissars für die Länder, die zur Selbstverwaltung nicht mehr fähig sind. Anderslautende Entscheidungen in den Ländern werde ich respektieren; ich erwarte aber auch, dass die Union nicht ihrerseits dort Neugliederungen vornimmt, wo die Bevölkerung der Länder sich gegen eine Fusion ausgesprochen hat. Einer erzwungenen Neugliederung top down werde ich nicht zustimmen und ihr wenn nötig entschieden entgegen treten.

Ebenfalls stehe ich der zuletzt eingebrachten Bankrechtsnovelle skeptisch gegenüber. Ich habe der Unionsregierung zum Entwurf bereits einige konstruktiv-kritische Anmerkungen zukommen lassen, sehe aber die Regulierung auch insgesamt eher nicht als Schritt in die richtige Richtung. Mein Konzept lautet, zunächst für ein funktionierendes staatliches Banksystem zu sorgen; ob danach Bedarf für ein zu regulierendes Privatbanksystem einschließlich Aufsichtsbehörde besteht, wird die Zukunft zeigen.

Ich schlage weiterhin eine Abschaffung der Funktion des Unionspräsidenten vor. Dieses Amt hat sich meines Erachtens nicht bewährt. Der denkbaren Funktion, als überparteilicher Landesvater dem Land Impulse zu geben, sind die Amtsinhaber höchst selten nachgekommen. Seine darüber hinaus gehenden Funktionen können problemlos auf Parlamentspräsident und Regierungschef aufgeteilt werden. Hier sehe ich echten Rationalisierungsbedarf.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger: Dieses Programm ist knapp gehalten, das räume ich ein. Ohne mit dem Finger auf andere zeigen zu wollen, erlauben Sie mir doch den Hinweis, dass es das längste ist, das im 34. Parlamentswahlkampf veröffentlicht worden ist – symptomatisch für den Zustand des Landes, daher auch ohne Vorwurf an die politischen Mitbewerber. Auch mir, das gebe ich frei heraus zu, fehlt es am Patentrezept. Jeder von uns, jeder einzelne ist gefordert, um unserem Land wieder Leben einzuhauchen. Der Beitrag dazu kann nicht nur von der Politik kommen. Der beste und einzige Weg zu mehr Aktivität und der Beitrag jedes einzelnen ist es, aktiv zu sein. Beteiligen Sie sich am Gemeinschaftsleben! Und die Aufgabe der gewählten Mandats- und Funktionsträger ist es, dabei voranzugehen, günstige Rahmenbedingungen zu schaffen und Vorbild zu sein. Daran will ich arbeiten. Konstruktiv wo möglich, kritisch wo nötig.

Darum. Schumpeter.

Zur Person:

Ich bin 53 Jahre alt, ledig, keine Kinder, partei- und konfessionslos.
Nach Geburt in Freistein habe ich den wesentlichen Teil meines Lebens im Ausland verbracht, war dort in verschiedenen beruflichen Funktionen tätig. Ich habe mehrere Jahre die Rechtswissenschaften und Ökonomie studiert, allerdings bedingt durch häufige Umzüge bisher keinen Hochschulabschluss erworben. Ich beabsichtige dies noch nachzuholen.

Die Kandidatur ist zu begrüßen. Schön, dass Sie vollen Einsatz für unser Land zeigen (wollen) und Verantwortung tragen wollen.
In der Sache stimme ich zwar mit Ihnen nicht in allen Punkten überein, trotzdem gut, dass Sie kandidieren.

Es ist immer gut, kritische Begleiter zu haben, wenngleich ich den Sinn eines gemeinsamen Unionskommissares nicht erkennen kann. Er bleibt letztlich nur Verwalter und wird nie ein Gestalter: Gerade das bräuchten aber am Boden liegende Unionsländer.

Sobald ein Gestalter, gewissermaßen ein kreativer Koch, vorbeikommt, können wir das Land wieder aus der Tiefkühltruhe Unionskommissariat herausholen und auftauen, ohne dabei etwas an der Geschmacksvielfalt der Union zu verlieren. Wenn wir dagegen nach der Zusammenlegungspraxis Brei aus den Ländern machen, verliert die Unionsküche an Attraktivität.

Man könnte auch von einem Länderkonservatorium sprechen.

Man könnte es auch illusorisches Wunschdenken oder verkrampftes Festklammern an einer Vergangenheit, die sich so nicht wiederholen wird, nennen.

Das werden spannende Parlamentssitzungen.

Original von Anastasia von Metternich
Man könnte es auch illusorisches Wunschdenken oder verkrampftes Festklammern an einer Vergangenheit, die sich so nicht wiederholen wird, nennen.

Und diese Haltung Defätismus

Das kann nur jemand sagen. der früher kennt, dann lange weg war und kürzlich plötzlich wieder auftauchte. Bei allem Respekt, versteht sich.

Die Hoffnung nicht aufzugeben ist nicht unbedingt eine Frage der Lebensgeschichte.

Verstehen Sie mich nicht falsch, Herr Schumpeter: Ich freue mich auch nicht, dass einige Unionsländer fusionieren müssen, um sich ein gewisses Maß an Handlungsfähigkeit zu erhalten. Ich bin aber dafür, die Realität gesunkener Bürgerzahlen anzuerkennen und nach vorne zu schauen, während Sie die Demokratische Union in ein Ausgestaltungsmuseum verwandeln wollen.

Wenn Sie die wenigen Bürger weiterhin auf möglichst viele Unionsländer verteilen, wie das gegenwärtig der Fall ist, bleiben letztlich alle Unionsländer ein Schatten ihres einstigen Selbsts. Das Problem der Überdehnung unserer Bürgerschaft geht Ihr Vorschlag gar nicht erst an; Sie nehmen ein Teilproblem, nämlich die Führung dieser Länder, und bieten eine Schein-Lösung, während Sie das eigentliche Problem mit Nostalgie übertünchen.

Natürlich haben Sie recht, dass es derzeit an der Manpower fehlt, um die aktuelle Zahl an Unionsländern sinnvoll mit Leben zu füllen. Und ich weiss ja auch, dass die Unionsregierung mit den besten Absichten zum Wohl unseres Landes zu handeln sucht. Aber ich halte vom Konzept des "Gesundschrumpfens" einfach nicht. Mein Credo ist: Vorrang hat alles, was die Attraktivität unseres Landes erhöht. Wären wir in einer expansiven Bevölkerungsentwicklung, jeder würde wohl einräumen, dass die föderale Vielfalt ein wichtiger Standortfaktor der DU war und ist, bei allen Problemen, die sie schon immer mit sich gebracht hat (Stichwort Sezessionismus). Und in einer Zeit der Kontraktion sollten wir meines Erachtens nicht damit zufrieden sein, uns an den Status quo möglichst gut anzupassen, sondern die Maßnahmen ergreifen, die eine Trendwende begünstigen können.