Was die Unionsebene angeht, so ist die mangelnde politische Aktivität meines Erachtens darauf zurückzuführen, dass noch keine Unionsregierung gewählt wurde, was sich jedoch bald geändert haben wird, da bin ich mir ganz sicher.Original von Maximilian von Rohan-Mason:
Leider verfällt die politische Aktivität stärker, als Bevölkerung zurrückgeht, was allein schon Grund zur Besorgnis wäre. Und die Lage ist dramatisch: Die DU ist derzeit nicht das, was sie einmal war und sie ist auch nicht annähernd das, was wir erwarten.
Es geht um das Vertrauen der Menschen in die Institutionen des Staates, nicht in die Politik, da politische Vorstellungen immer umstritten sein werden. Dafür sorgen schon die verschiedenen politischen Ansichten und Überzeugungen. Es geht darum, dass die Menschen hier im Land sich darauf verlassen, dass die politischen Institutionen ihren Aufgaben gerecht werden und ihr Amt mit Vernunft ausführen.Original von Maximilian von Rohan-Mason:
Vertrauen in die Politik? Von diesem Land sprechen Sie doch sicher nicht. Vertrauen gibt es in diesem Land höchstens einmal in seine eigene politische Richtung, aber niemals in Institutionen oder die Politik generell. Wenn aber selbst diese nicht vorhandene Erwartungshaltung Richtung Politik noch unterboten werden kann - was wir derzeit leider sehen - kann man kaum noch von untergraben sprechen.
So ist das: je geringer die Zahl der Mandate ist, desto größer wird das Gewicht des einzelnen Abgeordneten.Original von Maximilian von Rohan-Mason:
Dummerweise haben wir ein System, in dem ein Abgeordneter für Versagen sorgen kann.
Ich teile diese Ansicht nicht. Die derzeitige Lage kann auch damit zusammenhängen, dass wir soetwas wie ein Sommerloch haben.Original von Maximilian von Rohan-Mason:
Sie hat ihn längst erlitten. Ich kann nicht im geringsten nachvollziehen, wie man den - um mal weitere Medizinerfloskeln zu benutzen - komatösen Zustand der DU noch übersehen kann. Selbst Sie kennen doch noch halbwegs bessere Tage.
Wie gesagt: Sommerloch. Hinzu kommt, dass die Lage seit dem Rücktritt von von Metternich auf Unionsebene stockt. Aber selbst auf die Gefahr hin, dass ich mich wiederhole: das wird sich mit der Wahl von Connor zum Unionskanzler ändern.Original von Maximilian von Rohan-Mason:
Das Leben geht immer weiter. Ich wage auch nicht zu behaupten, dass die DU morgen verschwindet oder eingehen wird. Aber die DU hat andere Ansprüche als Stabilität und "ruhige Hand". Um den Anspruch zu präzisieren: Höchste Attraktivität und Aktivität. Und an diesem Anspruch gemessen ist die Lage desaströs.
Auf den ersten Blick ein verlockender Gedanke: nur bei dieser Variante verlagern Sie die Einigung auf politische Inhalte lediglich in die Koalitionsrunde. Vom Zeitaufwand ändert sich daher nichts. Ob man sich vor der Kanzlerwahl auf Inhalte einigt oder danach: die Gesetzentwürfe werden erst eingebracht, wenn sich die Koalitionspartner intern geeinigt haben; es sei denn, sie wollen es riskieren, durch das öffentliche Austragen von Meinungsverschiedenheiten eine Kompromisslösung unmöglich zu machen.Original von Maximilian von Rohan-Mason:
Eine Regierung zu bilden, die administrativ tätig ist, sollte aber ohne weiteres zu schaffen sein. Es wäre zumindest zu überlegen gewesen, ob man nicht eine Regierung ohne Parlamentskoalition bildet. Die Gesetze werden ohnehin im Parlament gemacht, und klammert man die nichtmal formal festgehaltene Initiativpflicht der Regierung sowie die Außenpolitik aus, ist regieren eine völlig unpolitische Verwaltungsaufgabe, die man durchaus von einer Parlamentsmehrheit abkoppeln kann, wenn man sich auf verantwortungsvolles Handeln (ergo nicht mit Misstrauensvoten oder neuen Koalitionsverhandlungen um sich wirf) einigt. Für eine Übergangszeit wäre das sicher eine Lösung gewesen. Besser zumindest, als eine programmatisch Geflickschusterte oder nur aus der Not gewählte, wie hier angesprochen wurde.
Nein, der von UFD, FDU und SPDU eingeschagene Weg ist vielleicht der anfänglich etwas längere, was die Arbeit der Regierung angeht aber zweifellos der erfolgreichere: wir haben uns auf Inhalte geeinigt, und jeder weiß, was er den Koalitionspartner zumuten kann und was nicht.
Im Übrigen ist Regieren alles andere als eine reine Verwaltungsaufgabe: es geht unter anderem um den Ausgleich unterschiedlicher Interessen, was an sich schon eine hochpolitische Angelenheit ist.
Überdies sollten wir uns davor hüten, Kompromissbereitschaft in Koalitionfragen als "politische Flickschusterei" zu bezeichnen. Wer das tut, der verkennt, dass eine Demokratie ohne die Bereitschaft zum Kompromiss nicht funktionieren kann. Wer auf seinen Maximalpositionen besteht, ohne bereit zu sein, auf andere zuzugehen, der wird am Ende nichts erreichen, und eher zur Blockade beitragen und diese verfestigen.
Dann wirds schwer 15 Beiträge zu schaffen