Navernische Republik

Original von Maximilian von Rohan-Mason
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Geistreich. Geistreicher. Schulze. Sonst noch etwas zu sagen?

Zu Ihnen doch immer, Herr Präsident =)

Letztendlich kann man nur alle Parlamentarier aufrufen, der Regierungsbildung zuzustimmen, um aus diesem monatelangen Dilemma herauszukommen.

Original von SRM
Letztendlich kann man nur alle Parlamentarier aufrufen, der Regierungsbildung zuzustimmen, um aus diesem monatelangen Dilemma herauszukommen.

Schlussendlich: ja. Meiner Ansicht nach würde die Demokratische Union eine nochmalige Neuwahl nicht überleben. Dieser jetzige Zustand, in dem die Demokratische Union nun schon seit einigen Monaten schlummert, ist weder "normal" noch tragbar. Insofern hat*so* Amber in gewissen Teilen Ihres SIMOFF-Statements recht.*so*

Original Miximilian von Rohan-Mason:
Sehen Sie, wir kommunizieren nicht auf Grundlage gleicher Betrachtungen. In der Tat ist eine gescheiterte Kanzlerwahl und daraus resultierende Neuwahlen bisher kein sonderlich großses Ärgernis gewesen, und in der Tat hatten bisher erste Wahlgänge nie sonderliche Beachtung verdient, wenn sie scheiterten. Aber die Betonung liegt auf bisher! Dieser Staat war noch nie, und ich schaue da auf eine doch mitlerweile beachtliche Betrachtungsdauer zurück, so nah am Exodus, wie er heute ist. Und in einer Situation gelten neue Maßstäbe, daher sehe ich mich notwendigerweise in der Pflicht, dies auch anzumerken.

Ich denke, wir sollten die Kirche im Dorf lassen und auf Dramatisierungen verzichten, zumal wir von einer Massenauswanderung noch Lichtjahre entfernt sind.

Original von Maximilian von Rohan-Mason:
Wenn in Zeiten höchster Krise ein Staatsorgan monatelang nicht in der Lage ist, seine Pflichten zu erfüllen, dann ist es notwendig, dies auch zu hinterfragen. Genauso, wie es zu hinterfragen ist, was andere Staatsorgane derzeit leisten. Ironischerweise scheinen es die in der Vergangenheit viel gescholtenen Gerichte zu sein, die noch am ehesten das tun, was sie tun sollten.
...

Wenn Staatsorgane ihren Pflichten nicht nachkommen, dann ist es sicherlich wichtig, den Ursachen dafür nachzugehen und auch kritische Fragen zu stellen. Wovor wir sollten uns jedoch davor hüten, anderen Verfassungsorganen ihre Kompetenzen und Fähigkeiten abzusprechen und so das Vertrauen der Bevölkerung in diese zu untergraben.
Dass es diesmal etwas länger mit der Regierungsbildung gedauert hat, hängt auch damit zusammen, dass alle Beteiligten um das Ergebnis gerungen haben, und von jedem Zugeständnisse abverlangt wurden, denen er unter "normalen" Umständen vielleicht niemals zugestimmt hätte. Dies ist in der Tat ein Zeichen von Verantwortungsbewußtsein gegenüber dem Staat und den Menschen hier im Land und ein Zeichen von Problembewußtsein, insbesondere in die Einsicht, dass die Demokratische Union unter erheblichem Reformdruck steht.

Original von Miximilian von Rohan-Mason:
Wer steht nun also besonders in der Pflicht? Die ehemaligen Alternativprogramme oder die staatstragenden Institutionen? Richtig, die Institutionen. Und dieser besonderen Pflicht wird nicht nachgekommen.

Wenn einzelne Abgeordnete ihren Pflichten nicht nachkommen oder "querschießen", so ist dies noch lange kein Beweis dafür, dass die gesamte Institution Unionsparlament versagt hat.

Original Maximilian von Rohan-Mason:
Lassen Sie es mich plastisch darstellen: Bei einer Erkältung ist es nicht schlimm, wenn der Doktor ein paar Tage später kommt. Bei einem Herzinfarkt dürfte es ein paar Tage später aber vielleicht schon zu spät sein.

Dieser Vergleich hinkt: die Demokratische Union ist von einem "Infarkt" noch Lichtjahre entfernt.

Original von Maximilian von Rohan-Mason:
Und ich werde den Teufel tun, die Situation dieses Lands noch einmal gut zu reden. Es hilft nur noch, den Finger in die Wunden zu legen. Sollte sich herausstellen, dass das nicht gewünscht wird, bin ich kein geeigneter Präsident für dieses Land - aber solange ich Präsident bin, hielte ich es für höchst unmoralisch, aus poltischer Korrektheit weiter den Verfall der Union zu verschweigen und nicht kritisch zu hinterfragen.

Niemand wird ernsthaft irgendjemanden verbieten wollen, sich kritisch mit der Lage im Lande zu befassen; und das die jetzige Situation unerfreulich ist, ist unbestritten. Nur: von einem Verfall der Union kann keine Rede sein: trotz der derzeitigen Blockade auf Unionsebene und der geringen Aktivität in den Ländern geht das Leben weiter, die politischen Verhältnisse sind in der gesamten Demokratischen Union stabil, und demnächst wird es auch wieder eine funktionierende Unionsregierung geben, die sich den drängenden politischen Problemen stellen wird.

Im übrigen bitte ich zu bedenken, dass es nicht nur die Möglichkeit des Versagens von Politikern, sondern auch die Möglichkeit des Versagens von Moralisten gibt. Moralisten versagen insbesondere dann, wenn sie zu hohe Ansprüche an die Möglichkeiten menschlichen Handelns legen und insbesondere übersehen, dass menschliches Handeln, so gut die Planungen auch im Vorfeld waren, von vielen Unwägbarkeiten betroffen werden, und menschliches Denken immer der Möglichkeit des Irrtums unterliegt.

Original von SRM
Letztendlich kann man nur alle Parlamentarier aufrufen, der Regierungsbildung zuzustimmen, um aus diesem monatelangen Dilemma herauszukommen.

Sicherlich nicht. Die jetzige Regierungskoalition hat die Verhandlungen zu uns abgebrochen, und wir werden eine solche Regierung dann sicherlich nicht stützen. Wenn die Regierungskoalition ihre Mehrheit nicht selbst zusammenbringt, dann ist sie eben nicht regierungsfähig. Dann bedarf es nicht unbedingt Neuwahlen, aber zumindest Neuverhandlungen. FVP und Hajo Poppinga stehen nach wie vor für eine Regierung bereit.

*so*

So ich habe folgenden Notfallplan erarbeitet:

1. Jeder Interessierte kann in der DU eine Haupt-ID anmelden und kann bei Bürgerschaftsantrag, der von einem Mitspieler bestätigt wird, direkt und ohne irgendwelche Reglementierung politisch tätig werden (also ohne in einer gewissen Zeit, eine gewisse Anzahl an Beiträgen zu erstellen).
2. Staats- und Regierungschef der Union sind eine Person und werden direkt gewählt.
3. Die Länder können eigene Regeln entwickeln, wie sie z.B. den Unionsrat besetzen. Beste wäre auch allen Mitspielern, die eine ID dort ansiedeln zu ermöglichen politisch tätig zu werden.

So viel zu den Hemmnissen, die man beseitigen kann.

*so*

Also Punkt 1 kann ich absolut zustimmen.
Es kann sehr schwer sein 15 Beiträge zu schreiben, wenn grad nix los ist.
Bei Punkt 2 bin ich unschlüssig und Punkt 3 verstehe ich irgendwie gerade nicht. Das ist doch eh schon so oder nicht? ?(

Na, Punkt 3 ist an die Adresse der Länder gerichtet, die ähnliche oder genau die selben Reglementierungen wie die Union im Ganzen haben oder beabsichtigen einzuführen.

Original von Helmut Hennrich
Ich denke, wir sollten die Kirche im Dorf lassen und auf Dramatisierungen verzichten, zumal wir von einer Massenauswanderung noch Lichtjahre entfernt sind.

Leider verfällt die politische Aktivität stärker, als Bevölkerung zurrückgeht, was allein schon Grund zur Besorgnis wäre. Und die Lage ist dramatisch: Die DU ist derzeit nicht das, was sie einmal war und sie ist auch nicht annähernd das, was wir erwarten.

Wenn Staatsorgane ihren Pflichten nicht nachkommen, dann ist es sicherlich wichtig, den Ursachen dafür nachzugehen und auch kritische Fragen zu stellen. Wovor wir sollten uns jedoch davor hüten, anderen Verfassungsorganen ihre Kompetenzen und Fähigkeiten abzusprechen und so das Vertrauen der Bevölkerung in diese zu untergraben. [...]

Vertrauen in die Politik? Von diesem Land sprechen Sie doch sicher nicht. Vertrauen gibt es in diesem Land höchstens einmal in seine eigene politische Richtung, aber niemals in Institutionen oder die Politik generell. Wenn aber selbst diese nicht vorhandene Erwartungshaltung Richtung Politik noch unterboten werden kann - was wir derzeit leider sehen - kann man kaum noch von untergraben sprechen.

Wenn einzelne Abgeordnete ihren Pflichten nicht nachkommen oder "querschießen", so ist dies noch lange kein Beweis dafür, dass die gesamte Institution Unionsparlament versagt hat.

Dummerweise haben wir ein System, in dem ein Abgeordneter für Versagen sorgen kann.

Dieser Vergleich hinkt: die Demokratische Union ist von einem "Infarkt" noch Lichtjahre entfernt.

Sie hat ihn längst erlitten. Ich kann nicht im geringsten nachvollziehen, wie man den - um mal weitere Medizinerfloskeln zu benutzen - komatösen Zustand der DU noch übersehen kann. Selbst Sie kennen doch noch halbwegs bessere Tage.

Original von Maximilian von Rohan-Mason:
Niemand wird ernsthaft irgendjemanden verbieten wollen, sich kritisch mit der Lage im Lande zu befassen; und das die jetzige Situation unerfreulich ist, ist unbestritten. Nur: von einem Verfall der Union kann keine Rede sein: trotz der derzeitigen Blockade auf Unionsebene und der geringen Aktivität in den Ländern geht das Leben weiter, die politischen Verhältnisse sind in der gesamten Demokratischen Union stabil, und demnächst wird es auch wieder eine funktionierende Unionsregierung geben, die sich den drängenden politischen Problemen stellen wird.

Das Leben geht immer weiter. Ich wage auch nicht zu behaupten, dass die DU morgen verschwindet oder eingehen wird. Aber die DU hat andere Ansprüche als Stabilität und "ruhige Hand". Um den Anspruch zu präzisieren: Höchste Attraktivität und Aktivität. Und an diesem Anspruch gemessen ist die Lage desaströs.

Im übrigen bitte ich zu bedenken, dass es nicht nur die Möglichkeit des Versagens von Politikern, sondern auch die Möglichkeit des Versagens von Moralisten gibt. Moralisten versagen insbesondere dann, wenn sie zu hohe Ansprüche an die Möglichkeiten menschlichen Handelns legen und insbesondere übersehen, dass menschliches Handeln, so gut die Planungen auch im Vorfeld waren, von vielen Unwägbarkeiten betroffen werden, und menschliches Denken immer der Möglichkeit des Irrtums unterliegt.

Das Menschen sich irren, weiß ich. Nicht weniges an der derzeiten Situation, obacht Herr Schulze, muss ich mitverantworten, weil ich seinerzeit andere Dinge für richtig erachtete. Aber es bleibt festzuhalten, dass meine Ansprüche keine hohen sind.

Eine Regierung zu bilden, die administrativ tätig ist, sollte aber ohne weiteres zu schaffen sein. Es wäre zumindest zu überlegen gewesen, ob man nicht eine Regierung ohne Parlamentskoalition bildet. Die Gesetze werden ohnehin im Parlament gemacht, und klammert man die nichtmal formal festgehaltene Initiativpflicht der Regierung sowie die Außenpolitik aus, ist regieren eine völlig unpolitische Verwaltungsaufgabe, die man durchaus von einer Parlamentsmehrheit abkoppeln kann, wenn man sich auf verantwortungsvolles Handeln (ergo nicht mit Misstrauensvoten oder neuen Koalitionsverhandlungen um sich wirf) einigt. Für eine Übergangszeit wäre das sicher eine Lösung gewesen. Besser zumindest, als eine programmatisch Geflickschusterte oder nur aus der Not gewählte, wie hier angesprochen wurde.

Die Lösung einer Vereinigung von Staats-und Regierungschefs halte ich übrigens weiterhin für - Käse. Mit zwei Personen vermindert man immerhin das Risiko, dass Wohl und Wehe der Nation zu sehr von nur einer Person abhängt. Das kann, gerade in schlechten Tagen, ganz fatale Folgen haben.

Original von Maximilian von Rohan-Mason
Wenn das Parlament nicht mehr in der Lage ist, eine Regierung zu wählen, dann sollte dieses selbst das erkennen und die Kompetenz dazu abgeben. So einfach ist das.

Wenn ich nach Wislanien gucke, muss nicht sein.