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Verfasst: Fr 24. Apr 2015, 13:56
von Annelie Gatineau
Original von Helen Bont
Zunächst nur eine Kabinettsumbildung. Ich werde Ihnen ein entsprechendes Ersuchen zukommen lassen.
Die Unterlagen sind mir eingegangen, vielen Dank. Ich werde die notwendigen Schritte veranlassen.
Wie schaut es mit der Wahl zum Unionsparlament und zum Unionspräsidenten aus? Da müssten doch auch bald Termine festgelegt werden. Hat sich das Kabinett dazu bereits Gedanken gemacht?
Verfasst: Fr 24. Apr 2015, 16:54
von Helen Bont
Original von Annelie Gatineau
Die Unterlagen sind mir eingegangen, vielen Dank. Ich werde die notwendigen Schritte veranlassen.
Wie schaut es mit der Wahl zum Unionsparlament und zum Unionspräsidenten aus? Da müssten doch auch bald Termine festgelegt werden. Hat sich das Kabinett dazu bereits Gedanken gemacht?
Nun, korrigieren Sie mich bitte, wenn ich falsch liegen sollte, aber nach meinem Kenntnisstand liegt dies im Kompetenzbereich des Unionspräsidenten und des Unionswahlleiters. - Zumindest lege ich § 7 Wahlgesetz so aus.
Verfasst: Fr 24. Apr 2015, 17:58
von Annelie Gatineau
Da der Unionswahlleiter dem Unionsminister des Innern unterstellt ist, kann ich auch die Absprache eine Ebene darüber laufen. Aber wir müssen das nicht hier besprechen.
Verfasst: So 26. Apr 2015, 19:51
von Helen Bont
Müssen müssen wir das natürlich nicht. Da Sie es aber nun schon mal angesprochen haben, und die Angelegenheit im Interesse der Demokratischen Union rasch geklärt werden sollte, kann ich für die Unionsregierung nur sagen, dass § 7 Absatz 1 Wahlgesetz eindeutig ist: "Der Unionspräsident bestimmt in Absprache mit dem Unionswahlleiter und im Rahmen dieses Gesetzes" - gemeint ist das Wahlgesetz - "sowie der Verfassung den Wahltermin". Ich sehe hier keine Möglichkeit für die Unionsregierung, hier irgendwie aktiv zu werden, ohne Gefahr zu laufen, dass die ganze Wahl wegen rechtswidrigen Zustandekommens bei einer Wahlprüfung durch das Unionsgericht für ungültig erklärt wird.
Nach meiner Überzeugung können hier entweder der Unionspräsident oder dessen Stellvertreter und der Unionswahlleiter aktiv werden.
Verfasst: Do 30. Apr 2015, 22:41
von Helen Bont
Nachdem der androische Präsident Demidow das Unionskanzleramt verlassen hat, begibt sich Unionskanzlerin Helen Bont wieder in ihr Büro, um ihren Amtsgeschäften nachzugehen.
Verfasst: Fr 1. Mai 2015, 20:12
von Annelie Gatineau
Darf ich bezüglich der neu angestoßenen Gesetzgebungsverfahren auf die Vereinbarungen hinsichtlich der Umsetzung des Artikels 49 Absatz 2 Unionsverfassung erinnern?
Verfasst: Fr 1. Mai 2015, 22:36
von Helen Bont
Ja, natürlich. Jetzt hatte ich so viel um die Ohren, dass ich das doch tatsächlich übersehen habe.
Verfasst: Mi 20. Mai 2015, 22:17
von Annelie Gatineau
Gatineau ruft in Vertretung der Unionspräsidentin beim Büro der Unionskanzlerin an, wie man denn mit diesem Brief umgehen wolle.
Verfasst: Mi 20. Mai 2015, 22:57
von Helen Bont
Original von Annelie Gatineau
Gatineau ruft in Vertretung der Unionspräsidentin beim Büro der Unionskanzlerin an, wie man denn mit diesem Brief umgehen wolle.
Bont schlägt vor, dass man diesen Brief an das Unionskanzleramt weiterleitet, sie würde sich dann darum kümmern.
Verfasst: So 24. Mai 2015, 13:44
von Annelie Gatineau
Das Unionspräsidialamt lässt einen Brief aus dem Königreich beider Archipele weiterleiten.