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Verfasst: Mo 30. Aug 2010, 12:06
von Hajo Poppinga
Original von Johannes Georg Graf von Falkenstein
Ich kann noch ein anderes Beispiel aufzählen und zwar sind auch mal die Fetzen zwischen der FLA und den Konservativen geflogen, es worden Koalitionen ausgeschlossen und im Endeffekt hat man koaliert.
Frischen Sie meine Erinnerung doch bitte konkret auf. Ad hoc kann ich mich nun nicht erinnern, wann die KDU eine Koalition mit der FLA ausgeschlossen haben soll.
Ja, wie Sie sehen haben Sie keinen Schaden, also ist das kein Betrug. Sollten Sie hier weiter von Wahlbetrug sprechen, da dies bei vielen Menschen eine Wahlfälschung suggeriert, werde ich im übrigen rechtliche Schritte einleiten.
Der "gefühlte" Schaden liegt darin, daß ich nun eine Regierung vorgesetzt bekomme, die ich ausdrücklich nicht mit meinen Stimmen unterstützen wollte. Das ist, wie ich bereits festgestellt habe, aber kein Vermögensschaden, sondern bestenfalls eine enttäuschte Erwartung.

Ich fordere Sie ferner auf, die Behauptung zu unterlassen, ich spräche von Wahlbetrug. Andernfalls behalte ich mir entsprechende Schritte vor.