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Verfasst: Mo 25. Mai 2009, 14:12
von Fabian Montary
Manuri, den 25. Mai 2008
Sehr geehrter Herr Präsident,
ich möchte Ihnen mitteilen, dass Unionsrat gegen das Unionsgesetz zur Nutzung von Kernenergie (Az. UR-2009/34) und das Gesetz über das Verbot von Glühlampen geringer Energieeffizienzklasse (Az. UR-2009/35) Einspruch eingelegt hat.
Überdies ist das Gesetz zur Möglichkeit des Unionspräsidenten zur Beteiligung im Unionsrat gescheitert (Az. UR-2009/39).
Mit freundlichen Grüßen,
Doz. Dr. Dr. Fabian Montary
Verfasst: Mo 25. Mai 2009, 14:19
von Patrick van Bloemberg-Behrens
Letzteres stand im Rat noch nichtmal zur Abstimmung...
Für die beiden anderen beantrage ich Zurückweisung.
Verfasst: Mo 25. Mai 2009, 14:19
von Palin Waylan-Majere
Original von Fabian Montary
Überdies ist das Gesetz zur Beseitigung von Unklarheiten in Artikel 26 der Unionsverfassung im Unionsrat gescheitert (Az. UR-2009/38).
Ohne Abstimmung?
Verfasst: Mo 25. Mai 2009, 14:21
von Fabian Montary
Original von Palin Waylan-Majere
Ohne Abstimmung?
Da ist wohl ein Fehler unterlaufen, wird sogleich geändert.
Verfasst: Di 26. Mai 2009, 19:22
von Rex Marker
Ich beantrage Abstimmung über Zurückweisung des Unionsratseinspruches zu den folgenden Gesetzen:
Unionsgesetz zur Nutzung von Kernenergie (Az. UR-2009/34)
Gesetz über das Verbot von Glühlampen geringer Energieeffizienzklasse (Az. UR-2009/35)
Verfasst: Di 26. Mai 2009, 20:35
von Hajo Poppinga
Aussprache dazu, bitte.
Verfasst: Mi 27. Mai 2009, 08:05
von Joeli Veitayaki
wozu nochmals eine Aussprache Herr Poppinga?
Verfasst: Mi 27. Mai 2009, 10:26
von Hajo Poppinga
Original von Joeli Veitayaki
wozu nochmals eine Aussprache Herr Poppinga?
Meinen Antrag begründe ich, wenn es soweit ist, Herr Präsident. Nehmen Sie nunmehr bitte meinen Antrag zur Kenntnis.
Verfasst: Mi 27. Mai 2009, 10:50
von Joeli Veitayaki
beantragen sie die Aussprache über die Zurückweisung, oder die erneute Aussprache zu den Gesetzen?
Verfasst: Mi 27. Mai 2009, 11:08
von Hajo Poppinga
Original von Joeli Veitayaki
beantragen sie die Aussprache über die Zurückweisung, oder die erneute Aussprache zu den Gesetzen?
Beantragt ist die Aussprache über die Zurückweisung, Herr Präsident.