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Verfasst: Mo 24. Sep 2007, 23:17
von Fiete Schulze
Original von Montgomery Scott
X( Mh!
Aber keine Angst Monty, die Linke Liste kannste bei der nächsten Wahl haben ;)

Verfasst: Mo 24. Sep 2007, 23:19
von Montgomery Scott
Original von Fiete Schulze

Aber keine Angst Monty, die Linke Liste kannste bei der nächsten Wahl haben ;)
Ich rechne damit ;)

Verfasst: Mo 24. Sep 2007, 23:20
von Fiete Schulze
Original von Montgomery Scott

Ich rechne damit ;)
Klar, ich gehe dann in Rente ^^ endlich

Verfasst: Mo 24. Sep 2007, 23:21
von Bodo von Kurzschluss
=)

Verfasst: Mo 24. Sep 2007, 23:22
von Fiete Schulze
Original von Bodo von Kurzschluss
=)
...in den Rentnerchor..habe mich schon angemeldet.

Verfasst: Mo 24. Sep 2007, 23:26
von Montgomery Scott
Original von Amber Marie Ford
Dann empfehle ich den LL-Mitgliedern eine gute Rechtsanwältin die die Markeneintragung mit der Begründung anficht, dass die Union für den gewerblichen Rechtsschutz gar nicht zuständig ist und kein Unionsmarkenamt einrichten durfte :evil:
Nur nebenbei: Dann liegt die Zuständigkeit für das Markenrecht also bei den Ländern? *grübel*

Verfasst: Mo 24. Sep 2007, 23:32
von Amber Marie Ford
Tja, so sieht es aus... :rolleyes: Der Regierungsentwurf einer Föderalismusreform würde auf diesem Sachgebiet aber eine Unionszuständigkeit schaffen ;)

Edit: Smileys

Verfasst: Di 25. Sep 2007, 00:06
von Hajo Poppinga
Ibah!

Verfasst: Di 25. Sep 2007, 00:18
von Amber Marie Ford
Tja, ich weiß, um die hochentwickelte und traditionsreiche Rechtslage auf diesem Gebiet vor allem in Katista wäre es entsetzlich schade, abere was soll man machen...? =)

Verfasst: Di 25. Sep 2007, 09:09
von Hajo Poppinga
Ja, die Union hat ja bewiesen, wie sehr ihr die Sache am Herzen lag, als sie noch die Gesetzgebungskompetenz für diesen Fall hatte.