Unionspräsident von Rohan-Mason tritt zurück

[Sabine Jasmin Joen]

Original von Carl Philipp van Tulpe
... Sollte die Mehrheit der Abgeordneten dem Präsidenten aber das Vertrauen aussprechen, muss das Parlament neugewählt werden...

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Da komm ich grad nicht dahinter. Ich denke es ist gut wenn der Präsident das Vertrauen des Parlaments hat, wieso sollte das Parlament in dieser Situation denn neugewählt werden?

[Carl Philipp van Tulpe]

Original von Sabine Kramer-Ruf

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Da komm ich grad nicht dahinter. Ich denke es ist gut wenn der Präsident das Vertrauen des Parlaments hat, wieso sollte das Parlament in dieser Situation denn neugewählt werden?

Ja, ein Sicherheitsmechanismus, damit nicht dauernd von der Opposition Anträge kommen, dem Präsidenten und der Regierung das Vertrauen abzusprechen.

[Hajo Poppinga]

Das macht ja mal gar kein Sinn. Wenn er das Vertrauen des Parlamentes genießt, ist die Wahrscheinlichkeit doch sehr gering, daß es "andauernd" Mißtrauensanträge hagelt.

[Sabine Jasmin Joen]

Das denke ich auch. Damit würde sich die Opposition doch eh nur lächerlich machen.

[Peter Vain]

Original von Carl Philipp van Tulpe

Ja, ein Sicherheitsmechanismus, damit nicht dauernd von der Opposition Anträge kommen, dem Präsidenten und der Regierung das Vertrauen abzusprechen.

Das wäre äußerst lächerlich und wer das macht katapultiert sich politisch an seinen Abgrund.

[Pippin Higgins]

Jetzt könnte doch auch schon jeden Tag ein Misstrauenstrag gestellt werden und es macht niemand.

[Maximilian von Rohan-Mason]

Ich halte von einer Zusammenlegung der Ämter des Regierungschefs und des Staatsoberhaupts auch nicht viel - erst recht nicht, wenn das neue System die Gewaltenverschränkung irgendwie seltsam aufzieht.

Wenn ein Präsident direkt gewählt wird, dann sollte es konsequenterweise auch höchstens das Volk bzw. ggf. das Unionsgericht sein, welches dem Präsidenten absetzen kann. Das Parlament ist, gerade das ist der systematische Unterschied der präsidialen Republik zu unserem System, "unabhängiger" von der Regierung, genauso, wie es umgekehrt die Regierung vom Parlament ist. Denn gerade die Notwendigkeit einer Regierungsmehrheit ist in diesem System nicht mehr gegeben, zumindest nicht in der derzeit starken Ausprägung.

Auch aus praktischen Erwägungen würde ich zum Beibehalten der Trennung raten, da die Gefahr, dass dieses Land von einem Mann bzw. einer Frau an die Wand gefahren wird (Inaktivität...) beim derzeitigen System besser umgangen wird. Die Kontrollfunktion des Präsidenten gegenüber Parlament und Regierung sollte man ebenfalls nicht unterschätzen, gerade im Bereich der materiellen Prüfung von Gesetzbeschlüssen, welche der Präsident ausdrücklich hat.

Daher macht es meiner Meinung nach höchstens Sinn, und das ist auch die Meinung, die ich in Vergangenheit immer eher vertrat, das Amt des Präsidenten punktuell etwas zu stärken, etwa wie es Herr Poppinga in seinem Wahlprogramm vorschlug. Das sind aber eher Feinabstimmungen, nicht die Radikalreform.

Die ulkige Debatte darum, ob man das Amt des vereinten Regierungs-und Staatschefs "Unionskanzler" oder, was formal einzig richtig ist, "Unionspräsident" nennen solle, zeigt, dass dieses Land wohl beides braucht - weil es historisch so gewachsen ist. Und die politische Entwicklung des Landes hat stets Präsidenten und Kanzlern unterschiedliche Rollen zugewiesen, und geschadet hat dies eigentlich nie.

[Montgomery Scott]

Original von Marko Untrial
Freuen wir uns bereits jetzt auf einen zweiten Wahlgang.

Ich freu mich erstmal auf den ersten den von einem Termin weiß ich noch immer nix.

[Bodo von Kurzschluss]

Kommt Zeit, kommt Termin.

[Montgomery Scott]

Original von Bodo von Kurzschluss
Kommt Zeit, kommt Termin.

Kommt Zeit, kommt Rechtsmittel