Original von Robert Lindberg
Einzig auf Kuba klappts mit Abstrichen.
Bei den Menschenrechten und den wirtschaftlichen Entwicklungsmöglichkeiten für die Menschen muss man halt ein Auge zudrücken.
Original von Freiherr von Stern
Der Sender ist weiterhin via Kabel und Satellit zu empfangen und darf weiterhin lustig zur Ermordung von Chavez aufrufen, wie er will...
Nun, es sollte schon stutzig machen, das anscheinend nur noch Chavez-freundliche Staatssender eine Lizenz erhalten.
Wenn jemand in einem Sender zur Ermordung von Chavez aufruft sollte man die Aufrufer persönlich verantwortlich machen und nicht pauschal einen regierungskritischen Fernsehsender verbieten.
Und man muss über die Frage diskutieren, ob das Aufruf zum Tyrannenmord bzw. Notstand ist oder eben eine Straftat. Bei einem (noch) demokratisch gewählten Präsidenten wie Chavez würde ich es derzeit (trotz seines immer autoritäreren Herrschaftsstils) als Aufruf zur Straftat sehen.
Original von Palin Waylan-Majere
Chavez wurde mit 62 % gewählt. Die restlichen 38 % können ihn weiterhin Diktator nennen wie sie lustig sind - übrigens ohne Patriot Act, Lauschangriff und Bundestrojaner.
Ist das willkürliche Verbot von Fernsehsendern deshalb besser, weil u.a. in den USA und der BRD inzwischen auch (ohne einen wirklichen Sicherheitsnutzen) Grundrechte in Frage gestellt werden bzw. eingeschränkt werden?
Wenn in unseren Breiten ein Sender so offen und aktiv gegen die gewählte Regierung hetzen würde, wäre er längst verboten und die Verantwortlichen würden in Stammheim sitzen.
Hat die rot-grüne Regierung die BILD-Zeitung verboten?
In dieser Hinsicht ist Chavez noch viel zu milde.
Lieber Massenexekutionen wie in Kuba nach der Revolution?
Hierzulande würde man eine "zero tolerance" Politik fahren, während er nach dem Putsch auf Versöhnung setzte.
Wie würde denn die Linke.PDS verfahren, wenn ihr Umsturzplan in Ostdeutschland funktionieren würde?
@Kreittmeyr: Das mit Kuba liegt ja vielleicht an den Embargos.
Würde Kuba denn ohne das (nicht vollständige) Embargo auf internationalen Austausch von Waren und Kultur setzen und mit fairem Handel reich werden?
Aber nein, das wäre ja kapitalistisch und neoliberal und überhaupt.