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Verfasst: Fr 23. Aug 2013, 18:43
von Massimiliano Napolitani
Original von Patrick van Bloemberg-Behrens
Aus den von Ihnen genannten Quellen geht nichts hervor.
Wenn Sie bei Ihrer Auffassung bleiben, werden Sie dann konsequenterweise Frau Gribonne-Fritz die Mitgliedschaft im Unionsrat entziehen?
Selbstverständlich kündige ich jetzt schon einmal eine Klage an.
Dann zitiere ich die Geschäftsordnung, Herr Senator:
Der Unionsratspräsident wird von allen Ländervertretern gewählt. Wählbar ist jeder Ländervertreter. Auf Antrag eines Mitglieds wird die Wahl geheim abgehalten.
Jeder Ländervertreter im Haus ist auch zugleich wählbar als Unionsratspräsident. An den Unionsratspräsidenten stellt die Geschäftsordnung folgende Bedingungen (§ 3 Abs. 7):
1. Er muss am leben sein,
2. die Staatsbürgerschaft besitzen und
3. nicht durch ein konstruktives Misstrauens abgewählt worden sein.
Ferner (§ 3 Abs. 5) muss er
4. Vertreter seines Landes sein.
Wenn also jeder Ländervertreter wählbar ist, gilt gleiches analog auch für die Mitglieder des Unionsrats. Sie müssen am leben sein, die Staatsbürgerschaft besitzen und Vertreter eines Landes sein.
Verfasst: Fr 23. Aug 2013, 19:22
von Patrick van Bloemberg-Behrens
Das habe ich sehr wohl begriffen, es bleibt trotzdem unlogisch.
Zum einen nehmen Sie einfach an, dass der Begriff Staatsbürgerschaft ein Synonym für Unionsbürgerschaft ist. Viel mehr ist es allerdings so, dass die ehemalige Staatsbürgerschaft zugunsten der Unionsbürgerschaft UND Unionsangehörigkeit geändert wurde. Im Übrigen überschätzen Sie den Wert der Geschäftsordnung. Diese ist, wie der Name schon sagt, dazu da, die Geschäfte des Hauses zu ordnen. Unionsgesetze und Verfassung stehen selbstverständlich über dieser Ordnung.
Sie verweigern gerade einem rechtmäßig gewählten Volksvertreter den Zugang und beleidigen somit im Prinzip das Volk von Salbor-Katista, dem eine Vertretung hier zusteht.
Weiterhin weigern Sie sich zu erklären, warum Frau Gribonne-Fritz, die ebenfalls nur Unionsangehörige ist, hier Mitglied sein darf, ich widerum nicht.
Verfasst: Di 27. Aug 2013, 20:03
von Draga Markievic
Manuri, den 27. August 2013
Sehr geehrter Herr Unionsratspräsident,
gemäß Art. 23, Abs. 2 unterrichte ich hiermit den Unionsrat über die im Rahmen der Unionsexekution über die Westlichen Inseln getroffenen Maßnahmen:
- Frau StS Lotta-Karolina Altmann wurde am 10.08.2013 zur Wahlleiterin für die Wahl zum Inselpräsidenten bestellt.
- Im Zeitraum vom 20.08. bis 24.08.2013 wurden die Wahlen zum Inselpräsidenten durchgeführt. Die einzige Bewerberin, Frau Maria-Zeh Ravdez, wurde mit 100% der Stimmen gewählt.
- Die Wahl wurde vorzeitig beendet, da alle Stimmen abgegeben wurden. Das Ergebnis wurde am 21.08.2013 festgestellt.
- Frau Maria-Zeh Ravdez hat ihr Amt durch Ableistung des Amtseides am 22.08.2013 angetreten.
- Die Unionsexekution wurde am 27.08.2013 mit Rückwirkung zum 22.08.2013 für beendet erklärt.
Hochachtungsvoll
- Unionspräsidentin -
Verfasst: Di 27. Aug 2013, 20:15
von Anaïs Gribonne-Fritz
Und dann muss das Unionspräsidialamt wohl noch weitere Exekutionen prüfen...
Verfasst: Di 27. Aug 2013, 20:32
von Draga Markievic
Hat sie. Und sie verweist in diesem Zusammenhang auf folgende Stellungnahme ihres Hauses:
Vertreter des Landes Salbor-Katista im UR
Verfasst: Fr 20. Sep 2013, 12:07
von Massimiliano Napolitani
Vertreter des Landes Heroth
Manuri, den 20. September 2013
Sehr geehrte Damen und Herren,
aufgrund meiner Wahl in das Unionsparlament, die ich vorhabe anzunehmen, ist es mir nach Artikel 62 Abs. 1 der Unionsverfassung nicht gestattet Mitglied im Unionsparlament und Unionsrat zu sein, weshalb ich mein Mandat im Unionsrat hiermit niederlege. Die Landesregierung der Unionsrepublik Heroth wird sich um einen Nachfolger für mich bemühen.
Für meine Nachfolge im Präsidium schlage ich Ihnen den Kollegen Herrn Alexander Steinhoff und die Kollegin Frau Dr. Anaïs Gribonne-Fritz vor.
Sie dürfen versichert sein, dass ich auch im Unionsparlament im Interesse der Länder und des Unionsrats arbeiten werde.
Mit freundlichen Grüßen
Massimiliano Napolitani
Präsident
Verfasst: Mi 25. Dez 2013, 21:54
von Jebb Bongerton
An
Herrn Präsidenten des Unionsrates
Ministerpräsident Massimiliano Napolitani
Sehr verehrter Herr Präsident des Unionsrates!
In dem Verfahren des Organstreits gemäß § 19 UGerO zwischen dem Senator des Landes Salbor-Katista und dem Unionsrat, Aktenzeichen ObUG I 2013/1, ist Ihnen Gelegenheit zur Stellungnahme vor dem Unionsgerichte gegeben. Bitte machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch.
Mit vorzüglicher Hochachtung
Prof. Joshua B. Bongerton
Hauptamtlicher Richter am Unionsgericht
Verfasst: Sa 11. Jan 2014, 19:40
von Geert van Bloemberg-Behrens
-
Verfasst: Sa 11. Jan 2014, 19:41
von Patrick van Bloemberg-Behrens
Ich ernenne hiermit die
Vertreterin der Republik Roldem
Frau Dr. Anaïs Gribonne-Fritz
zur Stellvertreterin des Präsidenten des Unionsrats.
Manuri, den 11.Januar 2014
Patrick van Bloemberg-Behrens
Präsident
Verfasst: Sa 11. Jan 2014, 19:53
von Patrick van Bloemberg-Behrens
Die Mitgliedschaft des Vertreters des Landes Salbor-Katista,
Herr Patrick van Bloemberg-Behrens
wird hiermit bestätigt.
Manuri, den 11.Januar 2014
Patrick van Bloemberg-Behrens
Präsident