Kanzleramt | Wohnung des Unionskanzlers

[Yaashur al-banabi]

Sehen Sie, das futunische Problem liegt in der Verhältnismäßigkeit. Mit dem militärischen Eingriff von außen wird in unseren Augen eine Grenze überschritten. Für uns sind Visumserleichterungen eben nicht das selbe wie Interventionen.

[Helen Bont]

Natürlich stellt eine militärische Intervention einen wesentlich tiefgreifenderen Eingriff in die staatliche Souveränität dar als eine vertragliche Aufhebung der Visumspflicht, auch wenn eine militärische Intervention völkervertragsechtlich geregelt wäre.
Aber genauso, wie es nötig ist, kontakthemmende Hürden zwischen den Menschen über Ländergrenzen hinweg abzubauen, ist es notwendig sich Gedanken darüber zu machen, wie die Weltgemeinschaft, allen voran der Rat der Nationen, reagieren sollte - oder ob er überhaupt reagieren sollte - , wenn zum Beispiel durch Naturkatastrophen, Kriege oder Bürgerkriege unsägliches menschliches Leid verursacht wird oder gar die Stabilität einer ganzen Region in Mitleidenschaft gezogen wird. Natürlich kann man sich auf den Standpunkt zurückziehen, dass im Falle eines Bürgerkrieges die Konfliktparteien irgendwann mal "ausgeblutet" sein werden. Ich kann mir das aber nicht als außen- und sicherheitspolitisches Grundprinzip vorstellen.

[Yaashur al-banabi]

Und für das Schahtum hat der Rat der Nationen das nicht zu entscheiden, der ist nur eine Gesprächsplattform. Aber ich glaube, ich wiederhole mich da.

[Helen Bont]

Original von Yaashur al-banabi
Und für das Schahtum hat der Rat der Nationen das nicht zu entscheiden, der ist nur eine Gesprächsplattform. Aber ich glaube, ich wiederhole mich da.

Wir dürfen aber nicht übersehen, dass der Rat der Nationen einen eindeutigen Auftrag bekommen hat, der in seiner Charta niedergelegt wurde, nämlich den Frieden der Welt zu wahren. Wenn der Rat der Nationen diesen Auftrag wirklich ernst nehmen will, dann muss er mehr sein, als nur eine Kaffeekränzchenrunde.

[Yaashur al-banabi]

Den Frieden wahrt man durch Vermittlung, nicht durch militärische Intervention.

[Helen Bont]

Sicherlich ist dem Frieden am besten gedient, wenn er durch einen friedlichen Ausgleich, also durch Verhandlungen, erreicht wird. Es gibt aber Situationen, in denen es notwendig ist, erst einmal die Voraussetzungen für eine Verhandlungssituation zu schaffen. Dies ist immer dann gegeben, wenn der Streit bzw. der Konflikt so weit eskaliert ist, dass er bereits in einem bewaffneten Krieg oder Bürgerkrieg umgeschlagen ist oder der Konflikt kurz davor steht, in einen bewaffneten Konflikt umzuschlagen. Im zweiten Fall kann allein schon die Anwesenheit unbewaffneter neutraler Beobachter Schlimmeres verhindern, im ersten Fall kann zum Beispiel bewaffnete Friedensmission die Konfliktparteien auseinaderhalten, so zu einer Deeskalation beitragen und so den Weg zu friedlichen Verhandlungen ebnen.

[Yaashur al-banabi]

Die Argumente wurden bereits ausgetauscht, aber wenn Sie auf eine Wiederholung wert legen, bitte:

Eine solche Intervention ohne Einverständnis der Konfliktparteien kann sich zu einem Krieg ausweiten. Und schon führen verschiedene Staaten des RdN einen Krieg, statt einen zu verhindern. Eine Intervention würde ich stets als eine Invasion von außen betrachten und die meisten werden das ähnlich sehen. Mit dieser Praxis werden also Konflikte höchstens angeheizt. Das ist die Lehre aus Cuello. Dort wurde der Rat nämlich durch das Schahtum informiert. Infolge dessen legten gewisse Mitgliedstaaten große Teile des Landes in Schutt und Asche. Darum ist der Rat absolut ungeeignet. Zumal Cuello selbst diese Einmischung von außen verdammt hat.

[Helen Bont]

Damit ein solcher Konflikt nicht ausufert, müssen daher alle Konfliktparteien auch in eine Konfliktlösungsstrategie eingebunden werden. Konzept der Friedensmissionen ist doch nicht so konzipiert, dass man irgendwo Truppen hinschickt, und das wars. Wichtig sind auch die diplomatischen Bemühungen, die eine Verhandlungslösung herbeiführen sollen

[Yaashur al-banabi]

Eben und da stehen Interventionstruppen von außerhalb nur im Weg.

[Helen Bont]

Nicht unbedingt. Nehmen Sie zum Beispiel das Beispiel der grasonceschen Westlichen Inseln: auch wenn die Aktionen nicht abgestimmt waren, so gab es zum einen eine militärische friedensschaffende Intervention mit Zustimmung der grasonceschen Regierung und gleichzeitig eine diplomatische Offensive der Demokratische Union. Auch wenn sich einige Regierungen der an der Intervention beteiligten Staaten sich durch die diplomatischen Bemühungen brüskiert fühlten, führten diese Aktionen letztlich zu einer Beruhigung und schließlich Befriedung der Lage.