Mitteilungen & Rederecht

[Pandora Friedmann]

Ich weise Sie darauf hin, dass Herr Arvid Lindberg nunmehr Unionsminister der Wirtschaft, Finanzen und für Sozialordnung ist und deswegen nicht mehr als Vertreter der Länder im WiSim-Beirat auftreten kann. Darüber hinaus möchte ich nicht Zweifel ziehen, dass Herr Roland Kuntz sein Mandat wahrnehmen wird. Darum bitte ich Sie um Neuwahl der Unionsratsvertreter im WiSim-Beirat. Vielen Dank.

[Stefan Ehrlach]

Hiermit beantrage ich Debatte und Abstimmung zur Neuwahl des Unionsratsräsidenten.

[Bernardo Macaluso]

Als Präsident des harbothenischen Abgeordnetenhauses übernehme ich als in meiner Funktion als Vertreter des Landespräsidenten die Vertretung Heroths im Unionsrat.

[Massimiliano Napolitani]

Ich melde mich als gewählter Vertreter für die Republik Heroth. Klick

[Anaïs Gribonne-Fritz]

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  Hiermit wird die Mitgliedschaft Herrn Massimiliano Napolitanis als neuer Vertreter der Unionsrepublik Heroth im Unionsrat bestätigt. Das Präsidium heißt sie im Unionsrat willkommen.
  
  
  Dr. Anaïs Gribonne-Fritz
  Präsidentin

[Anaïs Gribonne-Fritz]

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Ich ernenne hiermit den

Vertreter der Unionsrepublik Heroth
Herrn Massimiliano Napolitani

zum Stellvertreter der Präsidentin des Unionsrats.

Manuri, den 21. August 2012


Dr. Anaïs Gribonne-Fritz
Präsidentin

[Wilhelm Land]

Ich zeige hiermit an, als neuer Ministerpräsident den Freistaates Freistein im Unionsrat zu vertreten.

[Anaïs Gribonne-Fritz]

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  Hiermit wird die Mitgliedschaft Herrn Wilhelm Land als neuer Vertreter des Freistaats Freistein im Unionsrat bestätigt. Das Präsidium heißt sie im Unionsrat willkommen.
  
  
  Dr. Anaïs Gribonne-Fritz
  Präsidentin

[Bernardo Macaluso]

Sehr geehrter Herr Unionsratspräsident,

das Unionsparlament hat dem folgenden Gesetzesentwurf zugestimmt:

Gesetz über die Unionsraumfahrtagentur

§ 1 Grundsätze
(1) Die Unionsraumfahrtagentur (URA) ist eine Unionsoberbehörde, die sich mit der Erforschung und Nutzbarmachung des Weltraums für friedliche und militärische Zwecke befasst. Ihr Auftrag ist es, das Leben auf der Erde zu verbessern, das Leben ins Weltall auszudehnen und dort Leben zu finden, die Erde in ihrer Vielfalt zu verstehen und zu schützen, das Universum zu erforschen und die kommenden Generationen von Forschern zu begeistern.
(2) Sie hat ihren Sitz in Saint-Pierre.
(3) Aufsichtsbehörde ist das Unionskanzleramt.

§ 2 Direktor
(1) Der Direktor der Unionsraumfahrtagentur wird auf Vorschlag des Unionskanzlers durch den Unionspräsidenten berufen.
(2) Er führt die Geschäfte und legt die Struktur der Unionsraumfahrtagentur fest unter der Zweckbestimmung der Behörde in enger Abstimmung mit den Aufsichtsbehörden.

§ 3 Haushalt
Außer aus Mitteln des Unionshalts ist die Unionsraumfahrtagentur dazu angehalten, Mittel von Dritten zu gewinnen und aus externen Aufträgen Erlöse zu generieren.

§ 4 Schlussbestimmungen
Dieses Gesetz tritt mit Ablauf des Tages seiner Verkündung in Kraft.

[Anaïs Gribonne-Fritz]

Die Unionsratsvertretung lässt ein Schreiben an den Präsidenten des Unionsparlaments mit dem Hinweis aufsetzen, dass die Vorsitzende des Unionsrats derzeit eine Präsidentin ist.