Navernische Republik

Original von Michael Schneider
Was ich besonders krude finde ist mir politische Einflußnahme vorzuwerfen, da ich mich in keinerlei Hinsicht zur Politik sondern allein zur Einzeleignung einer Person positioniert habe. ......

Ich komme imme rmehr zu dem Schluß dass in keinem Fall ICH dem Amt schade, sondern sich gewisse Damen und Herren (bisher Herren) dem Amt des Unionspräsidenten schaden möchten, weil ich mich nicht zum Handlanger und blind folgenden Schergen machen lasse. Hätte die regierungskoalition JEDEN anderen ausser gerade diesem Mann benannt hätte ich ganz sicher anders gehandelt und wäre dem Votum gefolgt.

Genau das sind sie geworden, ein Handlanger der Roten Horden, der sich von persönlicher Fehleinschätzung und dem Gejohle der Linken Liste beeinflussen lässt, anstatt als Unionspräsident über den Dingen zu stehen. Sie habe es wie ihr Vorgänger geschafft, die Nation zu spalten, statt zu vereinen. Sie verhöhnen damit den Willen der Mehrheit von 2/3 der Bürger in diesem Land.

Original von Michael Schneider

Das mag sein, aber man wird mir damit vorwerfen ich wäre nur handlanger der Linken, wenn diese mich so ausdrücklich loben.

schon erledigt !

Herr Veitayaki, Sie sind einfach nichts mehr als eine beleidigte Leberwurst.

Original von Joeli Veitayaki
....

Sie armer kleiner dicker Mann.

Ich gratuliere dem Unionspräsidenten zu diesem mutigen Schritt ! :klatsch:

Der Unionspräsident ist nicht der Handlanger der Politik oder einer möglichen Regierungskoalition, sondern allerhöchstes Staatsorgan in diesem Land. Wer ihm in dieser Position Kompetenzen absprechen will, so zu entscheiden wie es ihm die Verfassung garantiert, ist ein Staatsfeind.

Original von Joeli Veitayaki

Genau das sind sie geworden, ein Handlanger der Roten Horden, der sich von persönlicher Fehleinschätzung und dem Gejohle der Linken Liste beeinflussen lässt, anstatt als Unionspräsident über den Dingen zu stehen. Sie habe es wie ihr Vorgänger geschafft, die Nation zu spalten, statt zu vereinen. Sie verhöhnen damit den Willen der Mehrheit von 2/3 der Bürger in diesem Land.

Herr Marker, der Vorschlag des Unionspräsidenten, gehört Ihrer Koalition an, oder?
Also welchen Vorteil hätten denn "die linken Horden" rein politisch, wenn er Kanzler werden würde?

Original von Michael Schneider
Im Unionsparlament sitzen 4 Leute mit eindeutig mehr Stimmen als er. Dabei hat Jouker Sendler doppelt soviele Stimmen. Dem Votum nach wäre er vom Volk am ehesten gewünscht.
Das Volk hat auch von Falkenstein, einen Dennis von Arabien oder einen Holger Beuttler gewählt... die Volksmehrheit ist nicht per se unfehlbar. Herr von Falkenstein hat übrigens auch deutlich mehr Stimmen bekommen und ich hätte ihn genauso abgelehnt.

Es geht doch darum, dass die KLL nicht nur von vornherein klar gemacht hat, wen sie zum Unionskanzler kürt, wenn sie eine Regierungsmehrheit zustande bekommt, sondern auch darum, dass sich eine Mehrheit im Unionsparlament gefunden hat, um ihn zum Unionskanzler zu wählen.

Original von Michael Schneider
Das Unionsparlament kann im 2. Wahlgang meinen Vorschlag ignorieren. ich werde es mir aber ganz sicher, und auch nicht von der SPDU, nehmen lassen mein Gewissen entscheiden zu lassen, wen ich für am geeignesten halte zu nominieren.

Ist hier die Demokratie in Gefahr? Stehen wir kurz vor einem Staatsstreich? Oder will die Mehrheit die Menschenrechte abschaffen, dass es einer Gewissenentscheidung des Unionspräsidenten bedarf? Es ist schon erstaunlich, was jetzt so plötzlich als Gewissensentscheidung hochstilisiert wird.
Nein, Herr Unionspräsident, eine Gewissensentscheidung steht dann an, wenn eine wirkliche fundamentale Entscheidung ansteht, die mit dem Gewissen nicht vereinbar ist. Eine Personalentscheidung gehört gewiss nicht in diese Kategorie, und wenn sie tausendmal überzeugt wären, dass ein Kandidat für ein bestimmtes nicht geeignet wäre.

Original von Michael Schneider
Was ICH festhalte ist, dass viele Politiker hier meine Entscheidung als der Amtswürde schadend ankreiden...weil sie dadurch in ihren persönlichen Zielen behindert fühlen! Für sie ist der Unionspräsident lediglich Erfüllungsgehilfe! Und das halten wir mal eindeutig fest: DAS ist der Unionspräsident nicht! Ganz offensichtlich haben sich hier viele durch meine Amtsvorgänger, die ihre Rechte nicht in vollem maße ausschöpfen mussten, weil die Situation e snciht erfordert, in dem Eindruck bestärkt gefühlt den Unionspräsidenten als unwichtig anzusehen.
Meine Damen und Herren, der Unionspräsident ist ein Verfassungsorgan. Ob es ihnen gefällt und in ihre Pläne passt oder nicht, ich handele unabhängig und jenseits von irgendwelchen politischen Querelen.

Verfassungsporgane sind untereinander zu - ich glaube es heißt - unionsfreundlichem Handeln verpflichtet. Das hat nichts mit Erfüllungsgehilfe oder dergleichen zu tun, sondern damit, dass die Verfassungsorgane sich gegenseitig nicht beschädigen. Denn was wird passieren? Der Unionspräsident hat einen Kandidaten vorgeschlagen, von dem er weiß, dass dieser keine Mehrheit haben wird, das Unionsparlament wird dem Vorschlag des Unionspräsidenten nicht folgen, sondern spätestens im zweiten Wahlgang den Kandidaten wählen, von dem auch der Unionspräsident weiß, dass dieser die Mehrheit hinter sich hat. - Und das Ganze, weil der Herr Unionspräsident, mit seinem Gewissen ringend, entschieden hat, dass er den Kandidaten Veitayaki für nicht geeignet hält.

Original von Kauli

(2) Erreicht der Vorgeschlagene die nötige Mehrheit der Stimmen nicht, so kann das Unionsparlament binnen sieben Tagen in einem neuen Wahlgang mit mehr als der Hälfte der Stimmen seiner Mitglieder [irgend] einen Unionskanzler wählen.

Der Gewählte ist [danach] vom Unionspräsidenten zu ernennen.

Original von Helmut Hennrich
Ist hier die Demokratie in Gefahr? Stehen wir kurz vor einem Staatsstreich? Oder will die Mehrheit die Menschenrechte abschaffen, dass es einer Gewissenentscheidung des Unionspräsidenten bedarf? Es ist schon erstaunlich, was jetzt so plötzlich als Gewissensentscheidung hochstilisiert wird.
Nein, Herr Unionspräsident, eine Gewissensentscheidung steht dann an, wenn eine wirkliche fundamentale Entscheidung ansteht, die mit dem Gewissen nicht vereinbar ist. Eine Personalentscheidung gehört gewiss nicht in diese Kategorie, und wenn sie tausendmal überzeugt wären, dass ein Kandidat für ein bestimmtes nicht geeignet wäre.

Stünde ich an des Präsidenten Stelle, ich täte mich auch schwer reinen Gewissens einen Mann wie Huber zum Kanzler zu ernennen.

Anm.: Damit möchte ich keineswegs Herrn Vey...dingsbums.. mit H****** vergleichen, sondern anhand des historischen Beispiels verdeutlichen, daß auch Personalentscheidungen vom Gewissen beeinflusst sein können. Man sollte sich also davor hüten, dem Unionspräsidenten die Gründe für sein eigenes Gewissen vorzudiktieren.

und obendrein schreit Schulze: "Wer hat uns verraten? Die Sozialdemokraten!!!
Wer war mit dabei? Die GRÜNE Partei!"

Warum sollte die Linke Liste also Herrn Marker nun plötzlich wieder als hoffähig sehen? Es geht ausschließlich darum, meine Person zu schädigen und zu hoffen, dass es Neuwahlen gibt. Diese Hoffnung wird ihnen allerdings bis zu den Wahlen in knapp 4 Monaten als einziges bleiben.

Navernische Republik

Und nun?