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Verfasst: Mo 10. Nov 2008, 17:37
von Bianca Böhm
Original von Fabian Montary
Ich möchte die Teilnehmer daran erinnern, dass wir kein Zentralstaat sind, der den Ländern Aufgaben abgegeben hat, sondern viele Länder, die sich zu einer Union zusammengefunden haben, um gewisse Aufgaben gemeinsam zu regeln.
Das hört sich für mich jetzt nach Staatenbund an. Aber dann wären die einzelnen Unionsländer souverän. Man sieht mich verwirrt. ?(
Aber okay, mag ja sein, dass das früher mal so war, aber inzwischen heißt der Staat doch "Demokratische Union" und nicht "Salbor" oder "Katista" oder dergleichen. Also geht die Staatsgewalt von der Union aus oder etwa nicht?
Verfasst: Mo 10. Nov 2008, 17:57
von Kreittmayr
Original von Bianca Böhm
Also geht die Staatsgewalt von der Union aus oder etwa nicht?
Ich hoffe doch, dass die Staatsgewalt hier nach wie vor vom Volke ausgeht ...
Verfasst: Mo 10. Nov 2008, 18:03
von Bianca Böhm
Falsch formuliert, entschuldigung.
Verfasst: Mo 10. Nov 2008, 18:05
von Kreittmayr
Original von Michael Schneider
Wie ich es immer vorgeschlagen habe: wir brauchen einen Systemreset, auch geistig.
Vielleicht sollten Sie auch einmal mit dem geistigen Systemreset anfangen, denn alles, was ich von Ihnen bisher gehört habe, sind aggressive Verteufelungen konstruktiver Vorschläge, aber kein noch so geringes Zeichen, dass Sie zu Kooperation und Kompromiss geneigt wären. Erwarten Sie etwa, dass Sie mit so einem Verhalten irgendwen überzeugen können?
Verfasst: Mo 10. Nov 2008, 18:12
von Bianca Böhm
Original von Fabian Montary
Die Länder sollen außenpolitische Kompetenzen zugesprochen bekommen.
Halte ich nicht für gut und für richtig schon gar nicht. Es steht jedem Unionsland frei auf rein freundschaftlicher Basis Kontakte zu anderen Ländern, Bundesländern oder Städten zu knüpfen und diese zu "leben". Aber wenn es um so wichtige Fragen wie Verteidigungspolitik oder ähnliches geht, dann kann nur die Unionsregierung für uns alle entscheiden. Noch sind wir eine Einheit....... DIE Demokratische Union und das muss nach außen hin dokumentiert werden.
Nummer zwei ist die Vertretungsgesetzgebung. Die Union darf gern Bereiche beackern, die den Ländern zufallen, dort selbst kreativ werden, um eventuell nicht beachtete Bereiche zu bearbeiten. Das soll ebenfalls keine Pflichtveranstaltung sein, sondern, die Union soll sagen dürfen, da und da hätten wir gern eine Regelung und kann das verabschieden. Die Länder sollen aber auch sagen dürfen, dass gewisse Vertretungsgesetze nicht oder abgewandelt gelten sollen, um ihre Kompetenzen zu wahren. Ich möchte auch gleich noch einen vielleicht etwas gewagten Ansatz einbringen: Der Unionsrat soll in diesem Punkt kein Einspruchsrecht haben, die Länder können schließlich selbst über die Wirksamkeit des Gesetzes auf ihrem Territorium entscheiden. Dabei soll der Uniongesetzgeber nicht den Rahmen vorgeben, sondern vollständig die Materie regeln können. Die Pflicht der Umsetzung liegt bei originären Landeskompetenzen selbstredend bei den Ländern.
Hm? Dann gilt das Gesetz XYZ auf den WI, in Katista und auf Salbor, aber in Roldem und Heroth z. B. nicht? Das würde doch mehr und mehr im Chaos enden.
Verfasst: Mo 10. Nov 2008, 18:14
von Kreittmayr
Original von Bianca Böhm
Aber wenn es um so wichtige Fragen wie Verteidigungspolitik oder ähnliches geht, dann kann nur die Unionsregierung für uns alle entscheiden.
Herr Montary hat auch nichts Gegenteiliges vorgeschlagen.
Verfasst: Mo 10. Nov 2008, 18:21
von Bianca Böhm
Mir kommt es anders vor und halte ich es für sehr gewagt dem zuzustimmen. Mein Bauchgefühl sagt mir, nach der "Oktoberrevolution", wenn man das mal liebevoll so nennen möchte, dass das kein guter Schritt wäre.
Verfasst: Mo 10. Nov 2008, 18:24
von Kreittmayr
Original von Bianca Böhm
Mir kommt es anders vor
Herr Montary hat vorgeschlagen, den Ländern außenpolitische Kompetenzen in ihrem verfassungsgemäßen Zuständigkeitsbereich zu geben. Da die Verteidigung Sache der Union ist, war ihre Aussage falsch.
Natürlich ist es eine andere Frage, ob es sinnvoll ist, den Ländern außenpolitische Rechte einzuräumen. Ich hielte das für sinnvoll, aber es steht nicht so weit oben auf meiner Prioritätenliste, als dass ich nicht darauf verzichten könnte, wenn sich dafür die Parlamentsreform mehr in Richtung meiner Vorschläge bewegte.
Verfasst: Mo 10. Nov 2008, 18:30
von Rincewind
Original von Bianca Böhm
Hm? Dann gilt das Gesetz XYZ auf den WI, in Katista und auf Salbor, aber in Roldem und Heroth z. B. nicht? Das würde doch mehr und mehr im Chaos enden.
Das ist doch jetzt mit Landesrecht nicht anders. In Roldem können wie alle Waffen kaufen die sie wollen, in Imperia ist der Besitz stark eingeschränkt.
So wie ich das Vertretungsgesetz sehe, kann die Union auf dem Gebiet der Landesgesetze, Unionsgesetze verabschieden, die so lange gültig sind bis das Unionsland eine spezifische Regelung selbst getroffen hat, da auf dem Gebiet des Landesrechts, Landesrecht Unionsrecht bricht.
Das ist sogar deutlich mehr als momentan der Fall ist.
Verfasst: Mo 10. Nov 2008, 18:42
von Hajo Poppinga
Original von Bianca Böhm
Hm? Dann gilt das Gesetz XYZ auf den WI, in Katista und auf Salbor, aber in Roldem und Heroth z. B. nicht? Das würde doch mehr und mehr im Chaos enden.
Quatsch. Jetzt haben wir doch die Situation, daß gewisse Bereiche in einigen Unionsländern geregelt sind (Landeschlußzeiten bspw.) und in anderen nicht. Wenn wir uns nun zur Vertretungsgesetzgebung entscheiden, haben wir ein Muster- bzw. Vertretungsgesetz für die gesamte Union, von der die einzelnen Ländern dann abweichen können oder sich eben entscheiden, die Unionsregelung beizubehalten. Das ist ein Fortschritt, weil wir so dafür sorgen, daß sich alle Landesparlamente intensiv mit dem Gesetzgebungsprozeß beschäftigen und keine Gesetzgebungslücken entstehen.
Davon mal abgesehen, gestatten Sie mir bitte eine Randbemerkung - von Zeit zu Zeit habe ich das Gefühl, daß Ihnen ein Studium unserer Verfassung ganz gut täte.
