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Verfasst: Di 21. Okt 2008, 17:38
von Michael Schneider
Herr Rincewind Mason,
warum muss alles sofort in Paragraphen verpackt werden? Ich bin kein Jurist und überlasse dem juristischen Dienst sowas zu formulieren. Inhaltlich steht doch da was sein soll. Macht doch dazu inhaltliche Vorschläge ohne gleich einen Pargraphen draus zu machen.
Das ist ja schlimm hier mit der Sucht nach Paragraphenverpackung...
Herr Gladstone,
Es muss jährliche Planungsvorlagen geben, die sich in Idee, Planung und Koordination, samt Rechteverfahren und Umsetzung in Bau gliedern. Ohne solche Prozeße würde das ja einschlafen. Das muss unbedingt als Pflicht eingeführt werden. Dabei ist es unabdingbar, daß die Unionsländer ihre Wünsche vortragen, wie eben Straßenausbesserung oder Neubau in Phase 1 und 2.
*so*
Rincewind
Allzuviel Phantasie ist kaum nötig um sich vorzustellen was Kraftverkehrsämter tun. Oder hast du dir noch nie einen Führerschein abgeholt, eh?
Verfasst: Di 21. Okt 2008, 18:15
von Rincewind
Original von Michael Schneider
Herr Rincewind Mason,
warum muss alles sofort in Paragraphen verpackt werden? Ich bin kein Jurist und überlasse dem juristischen Dienst sowas zu formulieren. Inhaltlich steht doch da was sein soll. Macht doch dazu inhaltliche Vorschläge ohne gleich einen Pargraphen draus zu machen.
Das ist ja schlimm hier mit der Sucht nach Paragraphenverpackung...
Mein Vorschlag ist sicher nicht 100%ig juristisch Korrekt, aber die Form halte ich für deutlich übersichtlicher. Sie können auch spiegelstriche nehmen. Wichtig jedoch, dass es mal ein wenig konkreter wird, denn am Ende soll doch eine Gesetzesgrundlage entstehen oder habe ich sie missverstanden?
*so*
Rincewind
Allzuviel Phantasie ist kaum nötig um sich vorzustellen was Kraftverkehrsämter tun. Oder hast du dir noch nie einen Führerschein abgeholt, eh?
Den hab ich nach bestandener Fahrprüfung überreicht bekommen und seit dem nicht verloren.
Verfasst: Di 21. Okt 2008, 20:46
von Beatrice Maier
Ich sehe das Thema "Straßen" für erledigt an, solange kein konkrekter Vorschlag aus dem Unionsverkehrsministerium kommt. Alles andere können wir auch vor Ort entscheiden.
Verfasst: Di 21. Okt 2008, 21:01
von Palin Waylan-Majere
Original von Beatrice Maier
Ich sehe das Thema "Straßen" für erledigt an, solange kein konkrekter Vorschlag aus dem Unionsverkehrsministerium kommt. Alles andere können wir auch vor Ort entscheiden.
Soviel dazu, dass die Länder miteinander reden.
Verfasst: Mi 22. Okt 2008, 08:38
von Michael Schneider
Original von Rincewind
Mein Vorschlag ist sicher nicht 100%ig juristisch Korrekt, aber die Form halte ich für deutlich übersichtlicher. Sie können auch spiegelstriche nehmen. Wichtig jedoch, dass es mal ein wenig konkreter wird, denn am Ende soll doch eine Gesetzesgrundlage entstehen oder habe ich sie missverstanden?
Wie oft soll ich es wiederholen: ich kann doch kein Gesetz schaffen, wenn ich nicht erfahre, was die Länder wollen! Ich muss doch wissen was für ein gesetz es sein soll, ob Verfassungsändernd, ein einfaches Unionsgesetz oder nur ein Vertrag zwischen Ländern und Union.
Ist das denn so schwer zu begreifen?
Das sind doch so dermaßen unterschiedliche Konstrukte, dass deren Inhalt überhaupt nicht vergleichbar wird. Und ich sage ganz ehrlich, daß ich keine Lust hege alles auf einmal zu machen, bis man sich dazu durchringt mir zu sagen was man will!
Wollt ihr das per Verfassung regeln?
Wollt ihr dass die Unionsländer jedes einzeln ein Gesetz verabschiedet gleichzeitig mit der Union?
Wollt ihr das über einen Vertrag der Länder mit der Union regeln!
Entscheidet euch JETZT.
Verfasst: Mi 22. Okt 2008, 08:44
von SRM
Original von Palin Waylan-Majere
Soviel dazu, dass die Länder miteinander reden.
Und ein klares Indiz dafür, dass der Föderalismus in der Union so gut wie tot ist.
Verfasst: Mi 22. Okt 2008, 09:03
von Rincewind
Original von Michael Schneider
Wollt ihr das per Verfassung regeln?
Das kommt ganz auf den Inhalt an. Unionsweite Normen wie Verkehrsregeln sind schon jetzt Unionsweit erlaubt und brauchen keine Verfassungsänderung.
Daher ist es wichtig erst festzulegen was der Inhalt sein soll. Wie der dann Umgesetzt wird muss als letztes entschieden werden.
Verfasst: Mi 22. Okt 2008, 09:10
von Rincewind
Original von Michael Schneider
Und ich sage ganz ehrlich, daß ich keine Lust hege alles auf einmal zu machen, bis man sich dazu durchringt mir zu sagen was man will!
So geht es einigen Ländervertretern auch. Sag uns endlich was die Vorstellungen der Union konkret sind.
Du hast doch bekommen was du gefordert hast. Du hast nach einer Kommentierung gefragt. Imperia, Freistein, die westlichen Inseln, Salbor und Heroth haben bereits kommentiert.
Fehlt nur noch Roldem.
Katista hat bekanntermaßen Probleme.
Solang du nicht konkret zu Papier bringst was du dir vorstellst, werden wir darauf auch nicht eingehen können... oder erwartest du etwa, dass wir deine Arbeit machen und den Vorschlag für dich entwickeln?
Wenn man dein Vorgehen hier erst kommentare zu sammeln effektiv gestalten will, müsstest du moderierend arbeiten und alle kommentare sammeln und laufend zusammenfassen. Bisher wirkt die Konferenz relativ unproduktiv, was nicht an den Teilnehmern sondern an der Leitung liegt, denn die Teilnehmer sind alle da und haben kommentiert. Da das Unionsministerium selbst zu involviert ist, schlage ich einen Dritten Moderator der Konferenz vor, der Nägel mit Köpfen produzieren kann.
Verfasst: Mi 22. Okt 2008, 09:13
von SRM
Original von Rincewind
Solang du nicht konkret zu Papier bringst was du dir vorstellst, werden wir darauf auch nicht eingehen können... oder erwartest du etwa, dass wir deine Arbeit machen und den Vorschlag für dich entwickeln?
Ich möchte ja nichts sagen, aber bei Workshops ist das ein Stück weit üblich
Verfasst: Mi 22. Okt 2008, 09:13
von Michael Schneider
Es wurde vehement gefordert die Vorschläge der Länder einzuholen: ja, genau das ich erwarte ich auf einer Konferenz, dass ihr auch Vorschläge macht, damit es ein Gemeinschaftswerk wird.