[Aussprache] Unionsgesetz zur Anpassung der Steuersätze der Demokratischen Union

[Montgomery Scott]

Original von SRM
diese reduziert werden? Interessante Kausalkette.

Herr Unionskanzler, diese Wörterdreherei bringt uns nicht weiter. Der größte Anteil der staatlichen Ausgaben besteht in allgemeinen öffentlichen Leistungen. Sollen die Einnahmen so drastisch verringert werden, wie Ihr Entwurf das vorsieht, müssen diese ohne Zweifel gekürzt werden und das beträchtlich. Ob nun eine bestimmte Leistung betroffen ist oder nicht, kann ich weder sagen, bevor Ihre Pläne dafür auf dem Tisch liegen, noch spielt es für die aktuelle Frage eine Rolle.

[SRM]

Original von Montgomery Scott

Herr Unionskanzler, diese Wörterdreherei bringt uns nicht weiter. Der größte Anteil der staatlichen Ausgaben besteht in allgemeinen öffentlichen Leistungen. Sollen die Einnahmen so drastisch verringert werden, wie Ihr Entwurf das vorsieht, müssen diese ohne Zweifel gekürzt werden und das beträchtlich. Ob nun eine bestimmte Leistung betroffen ist oder nicht, kann ich weder sagen, bevor Ihre Pläne dafür auf dem Tisch liegen, noch spielt es für die aktuelle Frage eine Rolle.

Im Kern haben Sie recht: Das Thema gehört nicht hierher, sondern gehört vielmehr zur Besoldungsdiskussion, die wir demnächst führen werden.

[Montgomery Scott]

Original von SRM
Im Kern haben Sie recht: Das Thema gehört nicht hierher, sondern gehört vielmehr zur Besoldungsdiskussion, die wir demnächst führen werden.

Das sehe ich nicht so, die Frage nach einer gerechten Besteuerung ist primär eine Frage in Bezug auf dieses Gesetz.

[SRM]

Original von Montgomery Scott

Das sehe ich nicht so, die Frage nach einer gerechten Besteuerung ist primär eine Frage in Bezug auf dieses Gesetz.

Nein, die Besteuerung trifft im Kern den Bürger und zwar auf positive Weise.

[Montgomery Scott]

...und die Reduzierung der Staatsaufgaben ist unbedingt nötig, weil die Einnahmen fehlen, jaja. Sparen Sie uns das. Es geht um eine gesetzesübergreifende Frage der Wirtschafts- und Sozialpolitik und die sollte am Anfang einer Reform geklärt werden und nicht am Ende.

[SRM]

Original von Montgomery Scott
...und die Reduzierung der Staatsaufgaben ist unbedingt nötig, weil die Einnahmen fehlen, jaja. Sparen Sie uns das. Es geht um eine gesetzesübergreifende Frage der Wirtschafts- und Sozialpolitik und die sollte am Anfang einer Reform geklärt werden und nicht am Ende.

Da wir ohnehin diametrale Meinungen vertreten, könnten wir diese ohnehin nicht unter einen Hut bekommen.

[Montgomery Scott]

...und weil Sie jeder meiner Fragen rhetorisch aus dem Weg gehen, können Sie ihre in jeder Hinsicht undurchdachte Reform wohlmöglich auch noch durchdrücken, ohne sich vernünftig zu rechtfertigen.

[SRM]

Original von Montgomery Scott
...und weil Sie jeder meiner Fragen rhetorisch aus dem Weg gehen, können Sie ihre in jeder Hinsicht undurchdachte Reform wohlmöglich auch noch durchdrücken, ohne sich vernünftig zu rechtfertigen.

Wenn Sie sachdienliche Hinweise oder Fragen haben, können wir diese gerne behandeln. Ich werde hier aber keine ideologischen Grundsatzdiskussionen ausfechten.

[Montgomery Scott]

Es geht aber um eine Grundsatzdiskussion, dass Sie keine Lust haben, Ihr Gesetz gegen grundsätzliche Kritik zu verteidigen, macht es nur noch schlimmer. Ich habe jetzt bestimmt ein Dutzend sachdienliche Hinweise und Fragen eingebracht und Sie haben es nicht für nötig gehalten, auch nur eine vernünftig zu beantworten. Wenn Sie Ihre gesamte Regierungszeit lang in diesem Stil gegenüber demokratisch gewählten Mandatsträgern auftreten wollen, überlegen Sie es sich besser nochmal.

[SRM]

Original von Montgomery Scott
Es geht aber um eine Grundsatzdiskussion, dass Sie keine Lust haben, Ihr Gesetz gegen grundsätzliche Kritik zu verteidigen, macht es nur noch schlimmer. Ich habe jetzt bestimmt ein Dutzend sachdienliche Hinweise und Fragen eingebracht und Sie haben es nicht für nötig gehalten, auch nur eine vernünftig zu beantworten. Wenn Sie Ihre gesamte Regierungszeit lang in diesem Stil gegenüber demokratisch gewählten Mandatsträgern auftreten wollen, überlegen Sie es sich besser nochmal.

Es ist bedauerlich, wie sich der Ton gewandelt hat. Sie können ja gern die unbeantworteten Fragen sammeln und diese hier nochmal einbringen und ich werde mir diese nochmal durch den Kopf gehen lassen.