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Verfasst: Fr 5. Okt 2007, 09:54
von Jonathan Metternich Hughes
Original von Matt Suchard
In Sachen Fairness gegenüber dem Wähler erwarte ich nicht allzu viel von der neuen Koalition. Jene an sich ist ja schon Betrug.
Das ist eine Koalition der Liberalen mit der Rotfront auch gewesen, die Klatten herbeigeführt hat. Warum nur hat damals niemand aus der FDU geschrien?
Verfasst: Fr 5. Okt 2007, 10:06
von Amber Marie Ford
Ach, war sie das? Ich meine mich erinnern zu können, dass FDU, SPDU und LL im Vorfeld der Wahlen zu erkennen gegeben haben, dass sie, sofern möglich, zusammenarbeiten möchten, um die VFD aus der Regierungsverantwortung abzulösen.
Das ist etwas anderes, als wenn ein Unionskanzler, welcher sich vor allem auf Grund seiner günstigen Konstellation von Parteimitgliedschaft und Beitrittszeitpunkt (vulgo: "zur richtigen Zeit am richtigen Ort") gegen drei andere Bewerber um das Amt durchsetzen konnte aus Kritikunfähigkeit ob des eigenen Scheiterns die Koalition sprengt und eine Privatregierung bildet...
Verfasst: Fr 5. Okt 2007, 10:51
von Hajo Poppinga
Nun, hervorzusehen war durch das Ergebnis der letzten Wahl glaube ich kaum eine Regierung. Jedoch hat die aktuelle Regierungs insgesamt versagt und der Wähler muß die Chance erhalten, nun nochmal jenen Kräften ein klares Mandat halten, von denen er die nächsten vier Monate regiert werden möchte.
Verfasst: Fr 5. Okt 2007, 17:26
von Konrad Grimm
Original von Hajo Poppinga
Es erscheint mir höchstwahrscheinlich, daß Neuwahlen zeitnah herbeigeführt werden. Alles andere wäre dem Wähler gegenüber unfair.
Ich würde vorschlagen, dem Parlament einen entsprechenden Entschließungsantrag vorzulegen. Der ist zwar nicht bindend, gibt dem Kanzler aber ein Feedback.
Verfasst: Fr 5. Okt 2007, 17:37
von Hjalmar Sörensen
Original von Hajo Poppinga
...und der Wähler muß die Chance erhalten, nun nochmal jenen Kräften ein klares Mandat halten, von denen er die nächsten vier Monate regiert werden möchte.
Dem Teil stimme ich zu, Herr Landsmann. Ich weiß natürlich, dass Sie nicht Landsmann heißen.
Verfasst: Fr 5. Okt 2007, 19:52
von Bodo von Kurzschluss
Ich hoffe doch, dass Frau Kreittmayr sich Art.62 Pkt.2 der Unionsverfassung noch zu Herzen nimmt.
Verfasst: Fr 5. Okt 2007, 20:16
von Marko Untrial
Original von Bodo von Kurzschluss
Ich hoffe doch, dass Frau Kreittmayr sich Art.62 Pkt.2 der Unionsverfassung noch zu Herzen nimmt.
Das ist zu hoffen.
Ansonsten kriegt das Unionsgericht Arbeit.
Verfasst: Fr 5. Okt 2007, 20:16
von Sabine Jasmin Joen
Die gute Frau Kreittmayr hält wohl nicht mehr viel von der Verfassung...
Verfasst: Fr 5. Okt 2007, 23:04
von Verbe
Original von Marko Untrial
Ansonsten kriegt das Unionsgericht Arbeit.
ich hoffe mal, dazu wird es nicht kommen.