Navernische Republik

Original von Târâ Kasturbai Gyatso
Nein, das sollte so sein, dass die Regierung nur die Idee in das Parlament einbringt und die Gesetze dann vom Parlament ausgearbeitet werden, jetzt bringt die Regierung komplette Gesetze ins Parlament ein und das Parlament nickt einfach nur ab, und das ist absolut undemokratisch!

Ich glaube ich werde 'westliche' Systeme nie verstehen.

Original von Târâ Kasturbai Gyatso
Nein, das sollte so sein, dass die Regierung nur die Idee in das Parlament einbringt und die Gesetze dann vom Parlament ausgearbeitet werden, jetzt bringt die Regierung komplette Gesetze ins Parlament ein und das Parlament nickt einfach nur ab, und das ist absolut undemokratisch!

In welchem Gummibärchen-Land leben Sie eigentlich? In der Geschichte der DU wurde das so nie gehandhabt.

Das ist ja das Problem, dass es in der DU noch nie wirklich eine Demokratie gegeben hat!

Original von Târâ Kasturbai Gyatso
Das ist ja das Problem, dass es in der DU noch nie wirklich eine Demokratie gegeben hat!

Dann formulieren Sie doch eine "Idee", um Ihren Jargon zu nutzen, und dann sprechen wir im Plenum drüber. Man kann sich doch auf Augenhöhe begegnen, ohne sich direkt in den Haaren zu liegen.

Man muss fairerweise sagen: die parlamentarische Opposition bekleckert sich aktuell auch wirklich nicht mit Ruhm. Höflich gesagt grenzt deren Verhalten im Unionsparlament schon fast an Arbeitsverweigerung.

Aber der Stil der Regierung und der sie tragenden Parlamentsfraktionen ist ebenso unschön. In der Unionsverfassung steht etwas von weisungsunabhängigen und nur ihrem Gewissen unterworfenen Abgeordneten. Davon ist auch bei den Mitgliedern von KDU und FLA wenig zu sehen. Mir kann keiner erzählen, dass auch in KDU und FLA immer alle einer Meinung sind! Und erst recht nicht, dass es der demokratischen Kultur in diesem Land gut tut, wenn alle Meinungsverschiedenheiten möglichst aus dem Parlament herausgehalten und hinter verschlossenen Türen in Koalitionskreisen ausgeklüngelt werden.

Oder das Auftreten des KDU-Generalsekretärs im Unionsrat, der das von ihm vertretene Unionsland scheinbar ebenfalls mit der Union gleichgeschaltet hat und alles was die Mehrheit im Unionsparlament beschlossen hat mal eben schnell und ohne große Diskussionen durchwinken will.

Oder dieser ominöse Staatsvertrag betreffend die Unionshauptstadt. Die Unionsregierung textet sich was zusammen und steckt es dem Vertreter Katistas im Unionsrat zu. Bitte einmal schnell abnicken.

Merke: die rasche Umsetzung der politischen Ziele der Spitzen von KDU und FLA bringt das Land auch nicht voran. Selbst dann nicht, wenn diese unterstellt gut für das Land sein sollten.

Dazu bräuchten wir erst einmal eine vernünftige Geschäftsordnung, und nicht die derzeitige Geschäftsordnung, die für ein Abnick-Parlament konzipiert wurde!

Original von Melissa Adelaide
[...]

:klatsch:

@Gyatso: Sie machen es sich etwas zu einfach.

Nein, im Gegenteil, ich könnte mich anpassen und irgendwelche Pöstchen schachern und ein angenehmes Leben haben, doch dann wäre ich nicht mehr ich, ich muss halt frei heraus sagen was und wo etwas mir nicht passt, und muss halt damit leben, dass einige Leute das nicht mögen, was ganz und gar nicht einfach ist!

An welche Stelle bittesehr übergeht denn die Geschäftsordnung des Unionsparlaments das Gremium, für welche sie geschaffen ist? Einzig anzuprangern ist hierbei die Arbeitsmoral der sogenannten Volksvertreter. Nach den vielen Vorwürfen gegen den Unionsrat, er sei inaktiv und gehört abgeschafft, frage ich mich, wo die gleichen Stimmen bleiben, die diesmal allerdings das Unionsparlament abgeschafft gewusst haben möchten. Wo sitzen diese Leute? Im Unionsparlament, richtig. Vom Unionsrat werden Sie diese Forderung nicht hören. Wir halten das unitarische Moment der Gesetzgebung für sinnvoll, jedoch verfliegt dieser Gedanke an der Sinnhaftige mit jeder neuen Aussprache im Parlament.

Meines Erachtens befindet sich die Demokratische Union in einer demographischen und politischen Krise. Auf Grund des Bevölkerungsschwundes brauchen wir Reformen. Die Opposition ist selbst durch diesen Bevölkerungsschwund geschwächt und trägt nicht gerade zur Reformierung der Demokratischen Union bei. Die Regierungsparteien KDU und FLA dagegen bilden den starken Motor nach vorn, daher finde ich die vollzogene Vorwärtsbewegung nach dem derzeitigen Verfahren im Unionsparlament gerechtfertigt. Bei dem letzten Gesetzentwurf hat die Opposition ja noch nicht mal eine Aussprache verlangt und ihre Bedenken eingeworfen. Also, soll die Opposition mal aufhören hier nur rumzuheulen und sich konstruktiv einbringen.