Navernische Republik

Original von Joeli Veitayaki
Ich finde es schon amüsant, wie verzweifelt die Opposition versucht mich im Amt zu halten! Normalerweise müsste doch Jubelgeschrei ertönen. Aber noch mehr überrascht mich, dass die Opposition im Parlament plötzlich meine Gesetzentwürfe durchwinkt, als wären sie ihre. Ein Schelm, der dabei schon an die Neuwahlen denkt....

Wir versuchen Sie nicht im Amt zu halten. Die Wahl der destruktiven Methode der Vertrauensfrage ist aber nicht grade das beste Mittel zur Beseitigung der Regierungskrise.

Aber die einzige Methode, die sich verfassungsrechtlich findet.

Ich beantrage gerne ein konstruktives Misstrauensvotum^^

Ich denke, das kommt zu spät, aber das müssten erst Verfassungsrechtler klären. Gleichzeitig wird das wohl nicht funktionieren.

Original von Joeli Veitayaki
Aber noch mehr überrascht mich, dass die Opposition im Parlament plötzlich meine Gesetzentwürfe durchwinkt, als wären sie ihre. Ein Schelm, der dabei schon an die Neuwahlen denkt....

Denken Sie tatsächlich, dass das Gesetz über Verwaltungsakte zum Wahlkampfschlager taugt?

Das Gesetz möglicherweise nicht, aber das scheinbar kooperative Verhalten.

Sie müssten sich doch freuen, dass das Parlament ihren Gesetzesinitiativen zustimmt!
Ich komme auch immer mehr zu dem Schluss, dass Sie amtsmüde sind.

Na als ob die Opposition unter der letzten Legislatur nicht mit überwältigender Mehrheit der Unionsbesoldungsverodnung und dem Gesetz zur Ernennung ehrenamtlicher Richter zugestimmt hätte^^

Auch wenn ich anfangs der Koalition noch wohlgesonnen gegenüber stand, so muss ich doch sagen, dass mich diese Mutlosigkeit, mit der das Bündnis jetzt abgewickelt wird, doch ziemlich erstaunt.

Wie Herr von Stern schon richtig anmerkte: Sind bisher Abstimmungen verloren gegangen?

Natürlich ist das Vorgehen einer Person mehr als unglücklich, aber deswegen gleich die Flinte ins Korn werfen, das kann auch nicht die Lösung sein.

Original von pjotr
Na als ob die Opposition unter der letzten Legislatur nicht mit überwältigender Mehrheit der Unionsbesoldungsverodnung und dem Gesetz zur Ernennung ehrenamtlicher Richter zugestimmt hätte^^

Man hat sich ja auch nicht an der Aussprache der beiden Gesetze beteiligt.