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Verfasst: Fr 31. Jul 2009, 16:45
von Montgomery Scott
Original von Helen Bont
Sobald Herr Waylan-Majere das Mandat übernommen hat, ist es nur noch eine Frage der Zeit, bis die unterwanderten Grünen die Regierungskoalition verlassen und entweder Neuwahlen erzwingen oder ein konstruktives Misstrauensvotum anstrengen werden. - Dieses Vorgehen ist in meinen Augen schäbig.
Original von Palin Waylan-MajereWenn wir das schon öffentlich diskutieren wollen: ihr Kanzler hat das mit dem Misstrauensvotum bzw. Neuwahlen vorgeschlagen, woraufhin ich meinte, das sei ja nicht unbedingt nötig.
Was für ein peinlicher Versuch, Frau Bont! =)

Verfasst: Fr 31. Jul 2009, 16:54
von Joeli Veitayaki
Frau Bont konnte von meiner Entscheidung noch nichts wissen, da sie noch nicht anwesend war zu dieser Zeit. Allerdings liegt es ziemlich nahe und würde mich überraschen, wenn es anders wäre.

Verfasst: Mo 3. Aug 2009, 20:01
von Patrick van Bloemberg-Behrens
Ich melde mich wieder anwesend und möchte einige doch bitten Diskussionen an geeigneterer Stelle zu führen. ;)

Verfasst: Mi 5. Aug 2009, 09:08
von Michael Schneider
Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit teile ich mit, dass ich Herrn Palin Waylan-Majere vorerst die Vereidigung verweigern muss, da dies für mich die einzige Möglichkeit ist den gerichtlichen Weg einschlagen zu lassen, um diese Sache rechtlich eindeutig zu klären (sofern Herr Palin Waylan-Majere nicht von seinem Mandatswunsch zurücktritt), damit es auch künftig keine Uneindeutigkeiten in diesen Belangen mehr gibt.

Würde ich den Eid abnehmen und sich im nachhinein juristisch ein Makel erweisen würde dies dem Unionsparlament und dem Amt des unionspräsidenten irreperablen Schaden zufügen.

Ich würde also empfehlen eine schnelle Klage einzureichen und das unionsgericht in diesem Falle um ein möglichst schnelles Verfahren bitten.

Verfasst: Do 13. Aug 2009, 18:08
von Palin Waylan-Majere
Ich möchte darauf drängen, die Vereidigung gemäß des Gerichtsbeschluss nun vorzunehmen.

Verfasst: Fr 14. Aug 2009, 10:28
von Michael Schneider
Ich lasse mich rechtlich dazu informieren und melde mich dann umgehend dazu.

Verfasst: Fr 14. Aug 2009, 10:51
von Joeli Veitayaki
Was gibt es da zu informieren? Sie haben den Beschluss des Verwaltungsgerichtes unverzüglich umzusetzen.

Verfasst: Fr 14. Aug 2009, 12:57
von Michael Schneider
Wenn jeder einfach alles tut nur weil ihm jemand anderes das sagt zu tun, ohne weiter darüber nachzudenken und es auf seine Richtigkeit zu prüfen...ich glaube das nennt man Diktatur. Dem Menschen wurd nicht umsonst ein Verstand geschenkt.

Verfasst: Fr 14. Aug 2009, 13:23
von Palin Waylan-Majere
Original von Michael Schneider
Wenn jeder einfach alles tut nur weil ihm jemand anderes das sagt zu tun, ohne weiter darüber nachzudenken und es auf seine Richtigkeit zu prüfen...ich glaube das nennt man Diktatur. Dem Menschen wurd nicht umsonst ein Verstand geschenkt.
O tempora, o mores.

Verfasst: Fr 14. Aug 2009, 14:08
von pjotr
Sie haben doch - gelinde gesagt - den Arsch offen...