Navernische Republik

Hinweis

Abwesenheit

sch.... :rolleyes:

dann gibts nur einen Neustart

Soweit der Wahlgang sowieso bereits eine unumstößliche Mehrheit hervorgebracht hat, bin ich dafür die Stimme von Kollegen Schmelzer auch so zu werten, da sie dann ja nichts mehr am Ergebnis verändert hat.
Eine Abweichung von den Regeln halte ich hier angebracht, eine genaue Einhaltung der Formalien für unverhältnismäßig!

unverhältnismäßig zwar, aber formaljuristisch ein klarer Fall.

Original von pjotr
Soweit der Wahlgang sowieso bereits eine unumstößliche Mehrheit hervorgebracht hat, bin ich dafür die Stimme von Kollegen Schmelzer auch so zu werten, da sie dann ja nichts mehr am Ergebnis verändert hat.
Eine Abweichung von den Regeln halte ich hier angebracht, eine genaue Einhaltung der Formalien für unverhältnismäßig!

Klingt zumindest machbar.

jedes Verfassungsgericht würde (müsste) die Wahl kippen, wenn man es darauf anlegt.

Das Problem ist, dass man das Ergebnis nur dann veröffentlichen darf, wenn wirklich eine unumstößliche Mehrheit (oder Ablehung) bereits zu Stande kam. Sobald sich das Ergebnis auch nur um eine einzige Stimme unterscheidet, wäre Herr Schmelzer in der Lage das berühmte Zünglein an der Waage zu sein.

Ich werde das mit ein paar Juristen erörtern.

Wir haben ja Zeit.

dann geh ich jetzt mal meine Tomaten schnippeln

Original von Hajo Poppinga

Klingt zumindest machbar.

Klingt auch konform mit der GO:

(2) Abstimmungen laufen in der Regel über vier Tage bzw. 96 Stunden. Aus aktuellem Anlass kann der Parlamentspräsident die Abstimmungszeit verkürzen.
(3) Der Parlamentspräsident kann eine Abstimmung vorzeitig beenden, wenn alle Abgeordneten abgestimmt haben, wenn eine unumstößliche Mehrheit erreicht ist oder eine Mehrheit nicht mehr erreicht werden kann.