Navernische Republik

:bierh:

Original von Robert Lindberg
Dann hätte Sie die Karten nicht in AUftrag gegeben.

Und wir werden sicher sehen, wie die Gerichte die Verfassung auslegen. Ich bin sicher, dass das UG sich damit beschäftigen wird.

Wir können davon ausgehen, das eine Entscheidung des Unionsgerichtes erst nach Wahlen, ja vermutlich erst, wenn ein neuer Kanzler bereits gewählt wurde kommen wird. Es kann also nur Klarheit für alle schaffen für die Zukunft. Oder erwarten sie von dem Unionsgericht das es die Regierung absetzt =)

Original von Bodo von Kurzschluss
:bierh:

Original von Marko Untrial

Wir können davon ausgehen, das eine Entscheidung des Unionsgerichtes erst nach Wahlen, ja vermutlich erst, wenn ein neuer Kanzler bereits gewählt wurde kommen wird. Es kann also nur Klarheit für alle schaffen für die Zukunft. Oder erwarten sie von dem Unionsgericht das es die Regierung absetzt =)

Sicher nicht.
Vielleicht reicht es nur um die DU in Zukunft vor Herrn von Metternich in politischen Ämtern zu bewahren - und vielleicht andere Regierungsmitglieder. Das wäre ja auch schon mal viel wert.

Damit Leute wie Sie ins Amt kommen, die schon mit Landesverfassungen und Strafgesetzbüchern überfordert sind? Ich bitte Sie, da wünsche ich mir ja eher Fiete Schulze als Kanzler.

Original von Jonathan Metternich
da wünsche ich mir ja eher Fiete Schulze als Kanzler.

Hui, das ist hart...

Ich bin mitnichten mit derartigen Gesetzeswerken überfordert, Herr von Metternich.
Und politische Gegner aus den Ämtern zu befördern um selbst "an die Macht" zu kommen ist bei weitem auch nicht meine Art.
Mein Herzblut hängt an der Union, an den Ländern, an den Menschen. Nicht meine "Macht" oder derartiges. Und ich sehe, wie schlecht Sie für die Union sind, siehe diverse Verfassungsbrüche.

Original von Robert Lindberg
Ich bin mitnichten mit derartigen Gesetzeswerken überfordert, Herr von Metternich.

Warum musste Sie in Katista dann der Herr Poppinga auf Bestimmungen der Landesverfassung aufmerksam machen? Warum wussten Sie nicht, was im StGB steht, und haben gleich eine ganze Diskussion dazu missverstanden? Finden Sie das beides nicht aussagekräftig?

Und ich sehe, wie schlecht Sie für die Union sind, siehe diverse Verfassungsbrüche.

Ihr Parteigenosse Hennrich hatte gerade eben festgestellt, dass es keine von einem berufenen Gericht festgestellten Verfassungsbrüche gibt, insofern spekulieren Sie auf gefährlich dünnem und überaus unseriösem Eis.

Original von Jonathan Metternich

Moment, Sie bestanden gerade darauf, dass nur ein berufenes Gericht feststellen kann, dass das Verstöße seien könnten (was kein Gericht tun wird). Bemühen Sie sich doch um die sprachliche Korrektheit, die Sie anderen abverlangen...

Also Herr Unionskanzler, nochmal ganz langsam für Sie zum Mitschreiben: drei Verfassungsverstöße, die das dafür zuständige Unionsgericht zu beurteilen hat; drei Fälle, ein zuständiges Unionsgericht - können Sie mir soweit folgen, Herr von Metternich?

Es gibt keine Verfassungsverstöße, die unterstellen Sie. Sowas kann nur das Unionsgericht feststellen und dann beurteilen, solange spekulieren Sie nur. Capiche?

Bodo, noch da? Gehen wir ein Bier trinken?