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Verfasst: So 4. Jan 2009, 01:53
von Montgomery Scott
Original von Michael Schneider

Wie oft soll ich den noch wiederholen?
Ich habe weiter oben präzisisiert, inwiefern ich ihn für problematisch halte und erwarte, dass Sie sich dazu äußern.

Verfasst: So 4. Jan 2009, 18:58
von Michael Schneider
Ich habe verdammt nochmal einen Antrag gestellt und diesen hier nicht zur Diskussion freigestellt. Sie überschreiten ihre Kompetenz mit ihrer Verschleppung.

Verfasst: So 4. Jan 2009, 19:10
von Montgomery Scott
Herr Schneider, für ein juristisches Verfahren muss niemand vom Parlament freigestellt werden. Das ist auch nicht Aufgabe des Parlaments und daher sehe ich kein solches Antragsrecht für Abgeordnete. Nur bei einer Verurteilung ist das der Fall. Ich sehe Ihren Antrag daher als gegenstandslos an.

Verfasst: So 4. Jan 2009, 21:05
von Joeli Veitayaki
das frühpubertäre Gebrabbel von Herrn Schneider kann man eh nicht mehr für vollnehmen.