[Verfassungsreform 2008] Ausschuss C: Reform des Kammernsystem der Gesetzgebung

[Joeli Veitayaki]

*fragt seinen Nebensitzer wen Rincewind mit FLP und FLV meint*

[Rincewind]

Das Beispiel ist fiktiv, auf Details kommt es nicht an.

Es ging nur um die Illustration des bisherigen Vorschlags:

• Der Unionskanzler wird direkt vom Volk gewählt. Er leitet die Unionsregierung. Die Regierung hat Gesetzesinitiativkompetenz.
• Der Unionspräsident wird von der Unionsversammlung gewählt. Er leitet die Unionsversammlung, benennt einen Stellvertreter, verabschiedet beschlossene Gesetze und ernennt nach Vorschlag der Regierung Unionsminister und -beamte.
• Die Unionsversammlung. Legislativorgan. Verabschiedet Gesetze, Kontrolliert die Unionsregierung. Zusammensetzung, 7 von den Ländern bestimmte Mitglieder. 4 oder 6 für die Dauer von 4 Monaten unionsweit gewählte Mitglieder.

Hab ich was übersehen?

Sonst würde ich noch eine Maximalgröße der Unionsregierung vorschlagen auf maximal 4 Minister. Außen, Innen, Justiz, Wirtschaft.

[Rincewind]

Außerdem würde ich Verfassungsänderungen an ein Referendum geknüpft sehen.

[Kreittmayr]

Diese Zusammenfassung kann ich so mittragen. Referenden für Verfassungsänderungen scheinen mir angemessen, solange festgehalten wird, dass sie Zahl der abgegebenen Stimmen zählt und nicht die Gesamtbürgerzahl einschließlich inaktiver Karteileichen.

Weshalb schlagen Sie eine Begrenzung der Ministerzahlen vor?

[Rincewind]

Original von Kreittmayr
Verfassungsänderungen scheinen mir angemessen, solange festgehalten wird, dass sie Zahl der abgegebenen Stimmen zählt und nicht die Gesamtbürgerzahl einschließlich inaktiver Karteileichen.

Einverstanden. Referenden werden nötig, da bei einer Kammer ein Kontrollorgan wegfällt und Verfassungsänderungen nicht an der Tagesordnung stehen sollten.

Weshalb schlagen Sie eine Begrenzung der Ministerzahlen vor?

Da wir in der Union personalmangel haben und die vorgeschlagene Zahl sämtliche Unionbereiche abdecken sollte. Als Erweiterung wären immernoch Staatssekretäre möglich. Außerdem schon es das Budget, wie der Kanzler immer argumentiert.

[Kreittmayr]

Original von Rincewind
Einverstanden. Referenden werden nötig, da bei einer Kammer ein Kontrollorgan wegfällt und Verfassungsänderungen nicht an der Tagesordnung stehen sollten.

Ja, ich denke das ist mir einleuchtend.

Da wir in der Union personalmangel haben und die vorgeschlagene Zahl sämtliche Unionbereiche abdecken sollte. Als Erweiterung wären immernoch Staatssekretäre möglich. Außerdem schon es das Budget, wie der Kanzler immer argumentiert.

Das klingt durchaus plausibel. Es stellt sich mir nur die Frage, ob wir tatsächlich eine derartige Starrheit vorschreiben sollten, oder ob es nicht besser wäre, im Zweifelsfall doch die Flexibilität der Exekutive beizubehalten. Wie steht denn der Herr Unionskanzler zu dieser Sachfrage -- wie auch zu allen anderen Angelegenheiten, die sich im Laufe der Konferenz bisher aufgetan haben?

[Sean O'Sullivan]

Original von Rincewind
Das Beispiel ist fiktiv, auf Details kommt es nicht an.

Es ging nur um die Illustration des bisherigen Vorschlags:

• Der Unionskanzler wird direkt vom Volk gewählt. Er leitet die Unionsregierung. Die Regierung hat Gesetzesinitiativkompetenz.
• Der Unionspräsident wird von der Unionsversammlung gewählt. Er leitet die Unionsversammlung, benennt einen Stellvertreter, verabschiedet beschlossene Gesetze und ernennt nach Vorschlag der Regierung Unionsminister und -beamte.
• Die Unionsversammlung. Legislativorgan. Verabschiedet Gesetze, Kontrolliert die Unionsregierung. Zusammensetzung, 7 von den Ländern bestimmte Mitglieder. 4 oder 6 für die Dauer von 4 Monaten unionsweit gewählte Mitglieder.

Hab ich was übersehen?

Sonst würde ich noch eine Maximalgröße der Unionsregierung vorschlagen auf maximal 4 Minister. Außen, Innen, Justiz, Wirtschaft.

So begeistert bin ich von der Direktwahl des Kanzlers nicht, aber wenn es die Mehrheit hier wünscht...

[SRM]

Original von Sean O'Sullivan

So begeistert bin ich von der Direktwahl des Kanzlers nicht, aber wenn es die Mehrheit hier wünscht...

Ich halte davon auch nicht richtig viel. Nur weil der Kanzler direkt gewählt wird, hat er noch lang keine handlungsfähige Koalition hinter sich...

[Kreittmayr]

Original von SRM
Ich halte davon auch nicht richtig viel. Nur weil der Kanzler direkt gewählt wird, hat er noch lang keine handlungsfähige Koalition hinter sich...

Wir können den Kanzler natürlich auch durch das Einkammerparlament wählen lassen, da spricht m.E. nichts dagegen. Ist das Konzept denn ansonsten von Ihrer Seite aus zustimmungsfähig?

[Sean O'Sullivan]

Original von Kreittmayr

Wir können den Kanzler natürlich auch durch das Einkammerparlament wählen lassen, da spricht m.E. nichts dagegen. Ist das Konzept denn ansonsten von Ihrer Seite aus zustimmungsfähig?

Dann ja.