[Aussprache] Unionsgesetz zur Anpassung der Steuersätze der Demokratischen Union

[Fabian Montary]

Original von Montgomery Scott
Wie darf ich diese Frage verstehen?

Entschuldigen Sie bitte, dass ich vom Thema abweiche, aber Sie plädieren für ein verkalktes Familienbild, in dem sich die Frau zu Hause um Haus, Hof und Kinder kümmern soll?

[Montgomery Scott]

Korrigieren Sie mich, wenn mich mein Gedächtnis täuscht aber ich habe meines Wissens für gar kein Familienbild plädiert sondern war, wie Sie richtigerweise erwähnten, bei einem ganz anderen Thema.

[Fabian Montary]

Original von Montgomery Scott
Korrigieren Sie mich, wenn mich mein Gedächtnis täuscht aber ich habe meines Wissens für gar kein Familienbild plädiert sondern war, wie Sie richtigerweise erwähnten, bei einem ganz anderen Thema.

Indirekt schon, Herr Kollege, aber ich denke, dass brauchen wir im Rahmen dieser Aussprache nicht vertiefen...

[Montgomery Scott]

Da Sie diese Andeutung gemacht haben, werden Sie sie auch rechtfertigen müssen. Inwiefern habe ich behauptet, ein bestimmtes Familienbild wäre einem anderen vorzuziehen?

[SRM]

Original von Fabian Montary
Abgesehen davon fehlt mir der Bemessungszeitraum, fällt mir gerade auf. In welcher Periodizität soll die Vermögenssteuer eingezogen werden?

Dies ist im bisherigen Gesetz auch nicht geregelt. Eventuell kann uns der ehemalige WiFi-Minister Connor etwas zur derzeitigen technischen Umsetzung sagen?

[SRM]

Original von Montgomery Scott
Natürlich hat das etwas mit der Wirtschaft zu tun, das habe ich doch gerade erläutert. Und monetär messbar ist eine Leistung eben nur dann, wenn sie von der Wirtschaftsordnung gewürdigt wird.

Es geht nicht um Würdigung, sondern um die Monetarisierbarkeit.

Nein, sie profitieren nicht. Die höheren Einkommensschichten werden weit stärker entlastet, wodurch sich der Etat des Staates derart verringert, dass seine allgemeinen Leistungen entsprechend sinken, worunter wiederum die niedigen Einkommensschichten stärker leiden.

Von welchen allgemeinen Leistungen sprechen Sie?

[Montgomery Scott]

Original von SRM
Es geht nicht um Würdigung, sondern um die Monetarisierbarkeit.

Und wie ich gerade sagte, ist die Monetarisierbarkeit von Leistung abhängig von der wirtschaftlichen Ordnung

Von welchen allgemeinen Leistungen sprechen Sie?

Von allen. Welche das insbesondere sein werden, kann ich natürlich nicht voraussehen.

[Fabian Montary]

Original von Montgomery Scott
Da Sie diese Andeutung gemacht haben, werden Sie sie auch rechtfertigen müssen. Inwiefern habe ich behauptet, ein bestimmtes Familienbild wäre einem anderen vorzuziehen?

Sie lobten die zweifelhafte ökonomische Effizienz von Hausfrauen, was wiederum auf ein bestimmtes, nicht mehr zeitgemäßes Familienbild schließen lässt.

Original von SRM

Dies ist im bisherigen Gesetz auch nicht geregelt. Eventuell kann uns der ehemalige WiFi-Minister Connor etwas zur derzeitigen technischen Umsetzung sagen?

Wenn, dann sollten wir jeden Zweifel mit dem neuen Gesetz ausräumen. Fehler der Vergangenheit sollen nicht weiterhin gemacht werden.

[SRM]

Original von Montgomery Scott

Von allen. Welche das insbesondere sein werden, kann ich natürlich nicht voraussehen.

Sie wissen nicht, welche Leistungen Sie meinen, sind aber überzeugt, dass diese reduziert werden? Interessante Kausalkette.

[SRM]

Original von Fabian Montary

Wenn, dann sollten wir jeden Zweifel mit dem neuen Gesetz ausräumen. Fehler der Vergangenheit sollen nicht weiterhin gemacht werden.

Diese Meinung teile ich. Allerdings interessiert mich die technische Umsetzung, zumal diese nicht in Gesetzesform zementiert ist und somit juristisch vermutlich nicht standhalten würde. Es wäre natürlich interessant, inwieweit die Steuererhebung der letzten Monate gesetzeskonform ablief.