[Aussprache] 2008/15 Wahl eines Unionsrichters: Stanislav Goldmann

[Fabian Montary]

Frau Dr. Heidenberg, Sie haben sich hier nur zur Sache zu äußern. Alles was darüberhinaus geht, können Sie gern unter Berücksichtigung von Verfassung und Strafgesetzen über die Presse verbreiten. Außerdem haben Sie, im Gegensatz zu den Vertretern der Länder keine Quasipflicht, überhaupt in diesem Plenum aufzutreten. Ich lasse Ihnen zwei Optionen: Sie tragen zur Sache bei oder Sie verlassen unverzüglich das Gebäude. Alles andere behindert den Inhalt dieser Auseinandersetzung.

[Denise M. Connor]

§ 5 Rederecht
(1) Rederecht im Unionsrat haben neben den Mitgliedern auch der Unionspräsident und die Mitglieder der Unionsregierung in amtlicher Funktion.

Ihre beiden Optionen Herr Dr. Montary sind damit hinfällig. Ich lasse mir nicht den Mund verbieten, schon gar nicht wenn hier solche Unverschämtheiten seitens des Unionsratspräsidenten gegen mich kommen.

[David G. Whitman]

Was sind eigentlich die Inhalte dieser Veranstaltung hier, außer diverse Egokonflikte?

Einfach abstimmen und gut ist.

[Fabian Montary]

Frau Dr. Heidenberg, die Passage in der Geschäftsordnung heißt nicht, dass Sie sich hier aufführen dürfen, wie Sie wollen. Ich darf Sie natürlich zur Debatte verweisen, das steht in §9 I GO. Ferner rufe ich Sie hiermit gemäß §9 VI GO zur Ordnung.

[Fabian Montary]

Ich schließe hiermit die Aussprache und eröffne in Kürze die Abstimmung.