Programm der SPDU zur Wahl zum XXV. Unionsparlament

[Andreas Portman]

Original von Joel S. Homolka
Na, die Lage ist ja ziemlich unübersichtlich. Mal schauen, wer am Ende die Nase vorn hat.

Ich bin optimist und überzeugt, dass die bürgerlichen Parteien am Ende eine Mehrheit erhalten werden.

[Joel S. Homolka]

Hat sich die FLA denn schon auf eine Zusammenarbeit mit der VU festgelegt?

[Denise M. Connor]

Original von Andreas Portman
Ich bin optimist und überzeugt, dass die bürgerlichen Parteien am Ende eine Mehrheit erhalten werden.

Das wird definitiv nicht der Fall sein!

[Andreas Portman]

Original von Joel S. Homolka
Hat sich die FLA denn schon auf eine Zusammenarbeit mit der VU festgelegt?

Unserer Meinung nach sollten alle bürgerlichen Parteien zusammenarbeiten. Das wäre das Ziel und wir müssen warten, was nun der Souverän dazu sagt. FLA, VU und FDU sind für diese Wahlen gut aufgestellt und führen einen aktiven Wahlkampf.

[SRM]

Original von Joel S. Homolka
Hat sich die FLA denn schon auf eine Zusammenarbeit mit der VU festgelegt?

Nein, man soll das Fell des Bären auch nicht verteilen, bevor er erlegt ist

[Helmut Hennrich]

Original von Konrad Grimm
Es ist bedenklich, wie ausgezehrt sich die alte, traditionsreiche SPDU sich programmatisch und personell präsentiert. Eigentlich tut mir die Partei und Herr Hennrich, dessen Mühen ja alle Ehren wert sind, fast schon leid. Praktisch fällt den Sozialdemokraten kaum noch etwas Konkretes ein; die Innen- und Rechtspolitik findet praktisch nicht statt, man beschränkt sich auf Allgemeinplätze, selbst in der Sozialpolitik ist nichts zu finden außer dem abstrakten Bekenntnis zum überbordenden Sozialstaat.

Die SPDU braucht einen Erholungsurlaub auf der Oppositionsbank. Dringend.

Wir Sozialdemokraten präsentieren uns alles andere als programmatisch oder gar personell ausgezehrt: das beweist sowohl unser Wahlprogramm, welches ausreichend präzise ist, als auch unser Personalvorschlag zur kommenden Wahl.

Original von SRM
Aber eine konkrete Frage an die SPDU:

Wie gedenkt die SPDU die lahmende Wirtschaft zum Laufen zu bekommen?

Grundsätzlich kann der Staatauf zwei Weisen reagieren: er kann zum einen die notwendigen Rahmen setzen, innerhalb derer sich das freie Wirtschaftsleben entfalten kann und zum anderen kann oder muss der Staat dort aktiv werden, wo der Markt versagt. Zum Setzen der Rahmenbedingungen zähle ich nicht nur bestimmte Wettbewerbsregularien, wie etwa der Schutz vor unlauterem Wettbewerb, die Verhinderung von Monopolbildungen oder gesetzliche Regeln zum Verbraucherschutz, sondern auch die Steuergesetzgebung. Letzteres bedarf in der Tat der Reform, die gemeinsam mit den Unionsländern erarbeitet werden muss, um eine Regelung zu finden, die den Bedürnissen sowohl der Union als auch der Länder gerecht wird. Marktversageb liegt dagegen dort vor, wo die Wirtschaft nicht in der Lage ist, die Bedürfnisse der Menschen zu erfüllen. Dann muss in der Tat der Staat einspringen, um die entstandene Schieflage wieder zurechtzurücken.

[Konrad Grimm]

Original von Helmut Hennrich
Grundsätzlich kann der Staatauf zwei Weisen reagieren: ...

Sie hörten aus der Vorlesungsreihe "Einführung in die Volkswirtschaftslehre": "Grundzüge der Wirtschaftspolitik"

:rolleyes:

[Helmut Hennrich]

Original von Konrad Grimm

Sie hörten aus der Vorlesungsreihe "Einführung in die Volkswirtschaftslehre": "Grundzüge der Wirtschaftspolitik"

:rolleyes:

Nun, ich denke, dass ich den Standpunkt der SPDU verdeutlichen konnte.

[Konrad Grimm]

Mir nicht.

[Montgomery Scott]

Original von Helmut Hennrich

Wir Sozialdemokraten präsentieren uns alles andere als programmatisch oder gar personell ausgezehrt: das beweist sowohl unser Wahlprogramm, welches ausreichend präzise ist, als auch unser Personalvorschlag zur kommenden Wahl.

Die vier Herrschaften, von denen drei im letzten Jahr noch für die Linke Liste kandidiert haben? Wo wären Sie denn ohne die? =) Naja, immerhin sind Sie Herrn Connor irgendwie losgeworden, das muss man Ihnen lassen.