Sondersendung zur Wahl des 54. Unionsparlaments

[Helen Bont]

Ich denke, dass man die Verluste, die die KDU bei dieser Wahl hat hinnehmen müssen, nicht überbewerten darf. Sie dürfen nicht vergessen, dass die KDU bei der letzten Wahl alleine angetreten ist. Wenn jetzt Normalität einkehrt, indem wieder mehr als nur eine Partei antritt, ist es nicht verwunderlich, wenn die KDU ihr Ergebnis von 100% nicht halten kann.

[Lutz Wintermann]

Bei Ihrer Rede auf dem Unionsparteitag haben Sie die Erfolge Ihrer Regierungszeit aufgezählt; ist das Ausruhen auf Lorbeeren der Vergangenheit die richtige Strategie, um ein Land zu regieren?

[Helen Bont]

Herr Wintermann, wenn es eine Partei gibt, die sich niemals damit zufrieden gegeben hat, sich auf Lorbeeren auszuruhen, dann war es die KDU. Und die KDU wird ganz gewiss wieder hart arbeiten, um unser Land weiter voranzubringen.

[Lutz Wintermann]

Ginge es etwas konkreter? Was genau sind Ihre Pläne und die der KDU für die nächste Legislaturperiode?

[Helen Bont]

Nach den großen Reformgesetzen der letzten Legislaturperiode haben wir ganz konkret die Einführung eines Sozialgesetzbuchs vor, das Zivilbuch wartet auf weitere Präzisierungen, wie etwa die Regelung des Miet- und Pachtrechts oder die Regelung des Werk- und Dienstvertrags.
Im Umweltrecht wollen wir Anreize schaffen, energiesparende und energieffiziente Technologien zu entwickeln und einzusetzen. Das betrifft sowohl den Verkehr als auch die Nutzung von Energie in der Wirtschaft und im privaten Haushalt.
Es gibt noch immer viel zu tun auf dem Gebiet des Kinder- und Jugendschutzes: Kinder und Jugendliche sollen in einer gewaltfreien Umgebung aufwachsen, eine gewaltfreie Erziehung genießen können. Dabei ist mir sehr wohl bewusst, dass es Familien gibt, die es nicht leicht haben. Ihnen soll so unter die Arme gegriffen werden, dass unter anderem die Kinder eine gute Ausbildung bekommen, die Eltern, wenn nötig, finanziell entlastet werden, aber auch Beratungsangebote zu Verfügung stehen.
Wir haben den Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik: gemeinsam mit unseren Partnern wollen wir den Transnordanikrat weiter ausbauen. Wir stehen hierzu in engem Kontakt mit unseren Freunden in Blaakendam und Klapsmühltal.
Aber auch die Kontaktaufnahme zu anderen Staaten sowie der Ausbau der bereits bestehenden bilaterlalen Beziehungen ist eine große Aufgabe, der wir uns stellen wollen und müssen, wenn wir uns auf internationalem Parkett sicher bewegen wollen.

[Lutz Wintermann]

Haben Sie den Völkerbund jetzt bewusst oder unbewusst unterschlagen?

[Helen Bont]

Weder noch. Aber Sie haben Recht: der Völkerbund gehört in der Auflistung dazu. Die Gründung der Gesundheitsagentur muss in der Tat verstärkt vorangetrieben; der Entwurf liegt dem Völkerbund zur Beratung vor. Wie die weitere Entwicklung und die Lancierung von Projekten auf Ebene des Völkerbundes sich gestalten, hängt aber auch von den Interessen und Bedürfnissen seiner Mitglieder ab. Hier gilt es, die Situation genau zu analysieren, Schlussfolgerungen zu ziehen und diese in konkrete Projekte umzusetzen.

[Lutz Wintermann]

Was ist von einem Völkerbund zu halten, dem gerade mal drei Staaten angehören? Ursprünglich waren es fünf. Heijan ist ausgetreten, Outremere hat sich ohne Abschied aus dem Staub gemacht.

[Helen Bont]

Die Mitgliedersituation ist in der Tat unbefriedigend.
Heijan ist mit der Begründung ausgetreten, dass der Völkerbund untätig und nur mit sich selbst beschäftigt sei. Dass war anfangs in der Tat so: nachdem klar wurde, dass Glenverness, dass sich erfolgreich um den Sitz der Generalversammlung beworben hatte, nicht beitreten wird, war es notwendig, einen neuen Standort zu finden. An dieser Problemlösung hat sich Heijan bedauerlicherweise nicht beteiligt.
Hejan hat sich erfolgreich um den Sitz des Schiedsgerichtes beworben; dieser Standort fällt nun zwnagsläufig weg, so dass sich der Völkerbund wieder um ein weiteres internes Problem kümmern muss, und damit mit sich selbst beschäftigt sein wird. Aber nicht, weil der Völkerbund nichts Besseres zu tun hätte, sondern weil eine baldige Entscheidung notwendig sein wird.

[Lutz Wintermann]

Frau Unionskanzlerin, ich daknke Ihnen für dieses Gespräch.