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SPDU: neuer Vorsitz
Die Sozialdemokraten haben einen neuen Vorsitzenden. Die ehemalige Unionspräsidentin Draga Markievic wurde vor wenigen Tagen als Vorsitzende gewählt. Sie folgt damit Bernardo Macaluso

Unionsrat: neuer Präsident
Johannes Kleven ist nun auch offiziell Präsident des Unionsrats. Mit 3 Ja Stimmen wurde er vor 2 Tagen gewählt

Regierung: Rücktritt?
Es geht drunter und drüber in der Unionsregierung. Erst lies Bernardo Macaluso seine Vizekanzlerin Elisabeth Wein entlassen wobei er ihr in einer Pressekonferenz vorwarf den vereinbarten Pflichten nicht nachgekommen zu sein, anschließend bat er um seine eigene Entlassung. Dem wurde jedoch nicht entsprochen, da, so Johannes Kleven, in stellvertretung für den Unionspräsidenten, die Verfassung dies nicht vorsehe. Er hat Macaluso daher vorgeschlagen dem Unionsparlament die Vertrauensfrage zu stellen, welche aufgrund der KDU Mehrheit zum Ende der Kanzlerschaft Macaluso führen dürfte.

Unionsparlament: Genossenschaften?
Im Unionsparlament brodelt es. Die KDU Fraktion legte ein Genossenschaftsgesetz vor. Die SPDU Fraktion störte sich daran, so sagte Bernardo Macaluso, dies sei "doch ein Witz" und warf der KDU vor, die Ideeazs Heroth geklaut zu haben und den Text aus einem beliebten Onlinespiel, in welchem eine Nation simuliert wird, kopiert sei.

Das ist doch ein Witz, was der Herr Macaluso da tut. Wenn seine Partei es nicht schafft ein Genossenschaftsgesetz zu erstellen, warum soll die KDU dies nicht dürfen? Zu den Vorwürfen gegen zukunft Links sage ich mal nix, das ist meiner Ansicht nach nur Feigheit

Daniel Strauss hat geschrieben:Das ist doch ein Witz, was der Herr Macaluso da tut. Wenn seine Partei es nicht schafft ein Genossenschaftsgesetz zu erstellen, warum soll die KDU dies nicht dürfen?

Es handelt sich schlicht um einen gestohlenen Programmpunkt. Über die Substanz des Gesetzesentwurfs spricht die Tatsache, dass der Text aus einem Onlinespiel gestohlen wurde, Bände. In dem Spiel "Bundesrepublik Deutschland" verbringen Mensche ganze Abende alleine vor dem Computer und tun so, als wären sie Politiker, Manager oder ganz normale Menschen wie du und ich. Tatsächlich werden dort eben auch ganze fiktive Gesetze für diese virtuelle Welt verfasst. Und die KDU kopiert so ein Gesetz und bringt ihn als echten Entwurf ins Parlament ein. Wie Herr Macaluso gesagt hat: Das klingt eher nach einem Witz.

Ein gestohlener Programmpunkt? Nach dieser Logik ist dann alles was schon in irgendeinem Parteiprogramm steht für alle anderen tabu? Das hört sich nach einem schlechten Witz an.

Statt sich über die Quelle des Gesetzes auszulassen, darf man vom Unionskanzler schon erwarten dass er es fertig bringt sich auch zu dessen Inhalt zu äussern.

Herr Kirk, ich würde es nicht klauen nennen, vielmehr geschicktes Übernehmen

Spoiler hat geschrieben:eine MN in der MN..

Samuel Kirk hat geschrieben:Es handelt sich schlicht um einen gestohlenen Programmpunkt. Über die Substanz des Gesetzesentwurfs spricht die Tatsache, dass der Text aus einem Onlinespiel gestohlen wurde, Bände. In dem Spiel "Bundesrepublik Deutschland" verbringen Mensche ganze Abende alleine vor dem Computer und tun so, als wären sie Politiker, Manager oder ganz normale Menschen wie du und ich. Tatsächlich werden dort eben auch ganze fiktive Gesetze für diese virtuelle Welt verfasst. Und die KDU kopiert so ein Gesetz und bringt ihn als echten Entwurf ins Parlament ein. Wie Herr Macaluso gesagt hat: Das klingt eher nach einem Witz.

Das ist doch nichts Neues. Wenn es nach Ihnen ginge, müssten wir also die Unionsverfassung abschaffen, weil sie in weiten Teilen ein Plagiat aus dem Spiel "Bundesrepublik Deutschland" ist. Oder nehmen Sie das Kriegswaffenkontrollgesetz, das vom Pateigenossen von Noch-Unionskanzler Macaluso, Helmut Hennrich vorgelegt wurde. Oder wird plötzlich mit zweierlei Maß gemessen?
Und was den "gestohlenen Programmpunkt" angeht: den Punkt "Genossenschaftsgesetz" sucht man im Koalitionsvertrag von SPDU und "Zukunft Links" vergeblich. Die Unionsregierung hat doch nicht im Geringsten daran gedacht, ein solches Gesetz auf den Weg zu bringen. Die KDU hat wenigstens dafür gesorgt, dass die sinnvollen Forderungen eines sozialdemokratischen Landesregierungschefs überhaupt in konkrete Politik umgesetzt wird.
Wo ist denn die Gesetzesinitiative der Sozialdemokraten? Umberto Finocchiaro hat seine Forderung nach einer gesetzlichen Regelung für Genossenschaften am 18. September erhoben. Es folgten rund zwei einhalb Monate, in denen weder im Unionsrat noch im Unionsparlament irgendetwas von Seiten der SPDU eingebracht wurde. Es kam nichts.
Und wenn jetzt die SPDU sich hinstellt und sich beklagt, dass wir Konservative nicht nur reden, sondern handeln, dann ist das schlicht ein erbärmliches Trauerspiel, das sie hier liefert.

Der gute Stil besagt, dass keine Simoff-Gesetze übernommen werden. Wenn das alles nicht mehr gilt, dann überdenke ich meine Staatsbürgerschaft nochmals.

SRM hat geschrieben:Der gute Stil besagt, dass keine Simoff-Gesetze übernommen werden. Wenn das alles nicht mehr gilt, dann überdenke ich meine Staatsbürgerschaft nochmals.

Was soll der Unsinn? Diesen "guten Stil" hat es hier noch nie gegeben. Allein die Unionsverfassung wurde so gut wie eins zu eins vom Grundgesetz übernommen, das Selbe gilt für das Kriegswaffenkontrollgesetz, das auch zu 100% vom deutschen Kriegswaffenkontrollgesetz abgeschrieben wurde (aber das wurde ja von Genosse Hennrich erstellt, dann ist es natürlich in Ordnung), und ich würde mich nicht wundern, wenn es auch für andere Gesetze gilt. Also sei so gut, und verschone uns mit Deinen Erpressungsversuchen, bevor mir das kalte Kotzen kommt.