Mitteilungen & Rederecht

[Pandora Friedmann]

Können Sie mir bitte die konkreten Rechtsnormen nennen, sodass ich das überprüfen lassen kann?

[Denise Valerie Chevalier]

Als Vertreterin der Westlichen Inseln erbitte ich um Zugang zum Unionsrat.
Vielen Dank

[Johannes Georg Graf von Falkenstein]

Kriege ich nun das Rederecht?

[Pandora Friedmann]

Wenn Sie mir meine Fragen beantworten, dann vielleicht schon, Herr Graf von Falkenstein.

Mme. Chevalier, ich begrüße Sie recht herzlich in diesem Haus.

[Johannes Georg Graf von Falkenstein]

Jetzt hören Sie auf, mich zu schikanieren, die Rechtslage ist eindeutig im Artikel 15 der Verfassungsurkunde der Republik Imperia festgelegt, sowie §8 (6) des Imperialwahlgesetzes. Der Rest aus Artikel 62 der Unionsverfassung. Bedeutet das ich zwar rechtlich in der Position des Stellvertreters wäre, bis zu einer Entscheidung der Imperialversammlung. Aber das ich es auf Grund meiner Zugehörigkeit zur Unionsregierung nicht machen darf. Und ich will endlich mal ein paar Fragen an den vorgeschlagenen Unionskommissar richten.

[Pandora Friedmann]

Herr Graf von Falkenstein, bitte mäßigen Sie doch Ihren Ton. Das Präsidium erteilt nicht jedem das Wort, nur weil er denkt, er müsse zu einem Thema im Plenum Stellung beziehen. Das widerlaufe der Idee der mediatisierten Demokratie. Durch Ihre Ausfälle wird das Verfahren nicht beschleunigt. Sie lassen mich eher dazu neigen, Sie wegen der abzusehenden Unruhestiftung nicht als Redner zuzulassen.

Zum Ersten: Artikel 62 spricht in der Tat von der Unvereinbarkeit von Ämtern in den Gubernativen von Union und Ländern, jedoch möchte ich zu bedenken geben, dass Sie sich derzeit bereits unionsverfassungswidrig verhalten. Es ist nach meiner Recherche nirgends rechtsgültig zu erkennen, dass Sie Ihre Tätigkeit als Sekretär der Imperialversammlung niedergelegt haben oder ruhen lassen. Somit sind Sie Regierungschef in Imperia und dürfen somit dem Unionsrat angehören oder nach Maßgabe der Imperianischen Verfassungsurkunde einen Vertreter benennen.

Zum Zweiten: Die Besetzung der Position des Unionskommissars ist keine Unionsratskompetenz, die Aussprache darüber ist ein Entgegenkommen des Unionspräsidenten. Somit kann ich Sie unter Angabe dieses Grundes nicht zur Aussprache zulassen.

[Johannes Georg Graf von Falkenstein]

Jetzt platzt mir hier langsam der Kragen. Sie sind eine Schande für die ganze Union.

[Pandora Friedmann]

Herr Graf von Falkenstein, Sie können sich hier nicht aufführen, wie Sie es vielleicht zu Hause oder in Ihrem Ministerium gewohnt sind. Ich verweise Sie hiermit wegen ungebührlichem Verhalten gemäß § 9 Absatz 4 GOUR des Hauses bis einschließlich dem 31. März 2010. Bitte verlassen Sie diese Räumlichkeiten ohne Umwege.

[Pandora Friedmann]

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Ich ernenne hiermit aufgrund der Wahl des Unionsrats

Herrn Dr. Dr. Fabian Montary

zum Vertreter des Unionsrats im Stiftungsrat der Unionskulturstiftung.

Pandora Friedmann
Manuri, den 4. April 2010

[Fabian Montary]

Ich danke Ihnen vielmals für das Vertrauen und nehme die Wahl an.